BAföG (XXXX) §§ 31 bis 34 (weggefallen) (Law)

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SeeStrO 1972 Regel 34 Manöver- und Warnsignale (Law)

...rlich, wiederholt werden. i) Die...

RVO (XXXX) §§ 30 bis 34 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 34 Information der Öffentlichkeit (Law)

...2 mindestens folgende weitere Informationen zu veröffentlichen: 1. die Liste der Arzneimittel nach Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 726/200...

AufenthV § 34 Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten (Law)

...2. a) Gastwissenschaftlern, b) ...

BBergG § 34 Inhalt der Befugnis zur Aufsuchung und Gewinnung grundeigener Bodenschätze (Law)

...2. soweit sich nicht aus den §§ 149 bis 158 etwas anderes ergibt, § 7 Abs. 1 und die §§ 8 und 9 mit der Maßgabe e...

BNatSchG 2009 § 34 Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen (Law)

...2000-Gebiet ein geschützter Teil von Natur und Landschaft im Sinne des § 20 Absatz 2 ist, ergeben sich die Maßstäbe für die Verträglichkeit aus dem Schutzzweck und den dazu erlassenen Vorschriften, we...

ESBO § 34 Begriff, Art und Länge der Züge (Law)

...2) Wendezüge sind Züge, deren Lokomotive beim Wechsel der Fahrtrichtung ihren Platz im Zuge beibehält und die - bei nicht führender Lokomotive - von der Spitze aus gebremst und direkt oder indirekt ge...

DPMAV 2004 § 34 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...2 am 1. Juni 2004 in Kraft. (2) § 1 Abs. 2 tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

BtMG 1981 § 34 Führungsaufsicht (Law)

...29 Abs. 3, der §§ 29a, 30 und 30a kann das Gericht Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1 des Strafgesetzbuches).

KVLG 1989 § 34 Verbandsaufgaben in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung (Law)

...217f des Fünften Buches Sozialgesetzbuch bleibt unberührt. Die §§ 171f und 172 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind für die landwirtschaftliche Krankenkasse nicht anzuwenden. ...

LAP-mftDBwV § 34 Zeugnis (Law)

...2 Abs. 1 Satz 2 errechnete Durchschnittsrangpunktzahl enthält. Das Zeugnis wird durch Bescheid des Prüfungsamtes zugestellt. Ist die Laufbahnprüfung nicht bestanden, gibt das Prüfungsamt dies den Anwä...

SprAuG § 34 Straftaten gegen Vertretungsorgane der leitenden Angestellten und ihre Mitglieder (Law)

...2. die Tätigkeit des Sprecherausschusses, des Gesamtsprecherausschusses, des Unternehmenssprecherausschusses oder des Konzernsprecherausschusses behindert oder stört ode...

StPO § 34 Begründung anfechtbarer und ablehnender Entscheidungen (Law)

Die durch ein Rechtsmittel anfechtbaren Entscheidungen sowie die, durch welche ein Antrag abgelehnt wird, sind mit Gründen zu versehen.

StrabBO 1987 § 34 Fahrzeugmaße (Law)

...2,65 m,   b) oberhalb von 3,4 m über Schienenoberkante 2,25 m; ...

SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

...rliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtlichen und persönlichen Voraussetzungen vorliegen. (2) Anspruch auf eine Rente wegen A...

StVZO 2012 § 34 Achslast und Gesamtgewicht (Law)

...2.1992, S. 38), die durch die Richtlinie 2006/103/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 344) geändert worden ist, einen ISO-Container von 40 Fuß befördert 44,00 t....

SVWO 1997 § 34 Ausstellung der Wahlausweise (Law)

...2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genannten Stellen ausgestellt und den Wahlberechtigten zusammen mit den übrigen in Absatz 1 genannten Wahlunterlagen frühestens am 51. und spätestens am 20. Tag v...

StVO 2013 § 34 Unfall (Law)

...rletzten zu helfen (§ 323c des Strafgesetzbuchs), 5. anderen am Unfallort anwesenden Beteiligten und Geschädigten ...

WStrG § 34 Erfolgloses Verleiten zu einer rechtswidrigen Tat (Law)

...2) Nach Absatz 1 wird nicht bestraft, wer freiwillig den Versuch aufgibt, den Untergebenen zu bestimmen, und eine etwa bestehende Gefahr, daß der Untergebene die Tat begeht, abwendet. Unterbleibt die ...