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BetrAVG (XXXX) §§ 19 bis 24 (Law)
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SeeStrO 1972 Regel 24 Schleppen und Schieben (Law)
...krecht übereinander. Wenn der Schleppzug vom Heck des schleppenden Fahrzeugs bis zum Ende des Anhangs länger als 200 Meter ist, drei solche Lichter senkrecht übereinander; ...
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BWO 1985 Anlage 24 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...Kurzbezeichnung) im Land am ..................................................................... in ...
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GrEStG 1983 (XXXX) §§ 24 bis 27 (weggefallen) (Law)
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RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)
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AKG § 24 Erwerbspflicht der öffentlichen Hand bei Grundstücksbeeinträchtigungen (Law)
...k nach diesem Gesetz nicht zu erfüllen und ist dem Berechtigten wegen der Beeinträchtigung nicht zuzumuten, sein Recht an dem Grundstück zu behalten, so ist § 23 entsprechend anzuwenden.
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BinSchPatentV 1998 § 24 Wiederholungsuntersuchungen, Ruhen der Erlaubnis (Law)
...kohol in der Atemluft oder mit 0,5 Promille oder mehr Alkohol im Blut oder mit einer Alkoholmenge im Körper, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt, ein Fahrzeug geführt hat, ...
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BKAG 1997 § 24 Datenübermittlung an das Bundeskriminalamt (Law)
...können von sich aus an das Bundeskriminalamt personenbezogene Daten übermitteln, wenn tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, daß die Übermittlung für die Erfüllung der Aufgaben des Bundeskriminalamtes n...
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DPMAV 2004 § 24 Verfahrenskostenhilfe (Law)
...kostenhilfe nach § 135 des Patentgesetzes entscheidet nach dessen § 27 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 4 die Patentabteilung. (2) Über den Antrag auf Gewährung von Verfahrenskostenhilfe nach § 21 Abs....
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FahrlPrüfO 2012 § 24 Wiederholungen der Prüfungen und Lehrproben (Law)
...können höchstens zweimal wiederholt werden. Bei der Fachkundeprüfung und den Lehrproben muss zwischen dem Nichtbestehen und der Wiederholung mindestens ein Monat liegen.
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ChemBioLackAusbV 2009 § 24 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)
...kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis von 2 : 1 zu gewichten.
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GefStoffV 2010 § 24 Chemikaliengesetz – Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen (Law)
...kt für einen nicht in der Kennzeichnung ausgewiesenen Verwendungszweck einsetzt oder 3. entgegen § 16 Absatz 3 Satz 2 in Verbindung mit Satz...
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GWDAPrV § 24 Bewertung von Prüfungsleistungen und Leistungsnachweisen (Law)
...Klarheit der Darstellung zu berücksichtigen. (3) Sofern nichts anderes bestimmt ist, werden Rangpunkte und Durchschnittsrangpunktzahlen auf zwei Nachkommastellen ohne Auf- oder Abrundung ber...
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HaldeRlAnO § 24 Wechsel des Rechtsträgers, Nutzers oder Eigentümers (Law)
...künftig erforderlichen Kontrollen sowie Unterhaltungs- und Sicherungsmaßnahmen anzugeben und b) beim Wechsel des Rechtsträge...
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MilchQuotV § 24 Beschränkungen zur Abgrenzung der Übertragungsbereiche (Law)
...kverlagerung des Betriebssitzes in den vormaligen Übertragungsbereich finden die Sätze 1 und 2 keine Anwendung. In Fällen besonderer Härte kann von der Nutzungsbeschränkung ganz oder teilweise abgeseh...
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MitbestG § 24 Verlust der Wählbarkeit und Änderung der Zuordnung unternehmensangehöriger Aufsichtsratsmitglieder (Law)
...keit, so erlischt sein Amt. (2) Die Änderung der Zuordnung eines Aufsichtsratsmitglieds zu den in § 3 Abs. 1 Nr. 1 oder § 3 Abs. 1 Nr. 2 genannten Arbeitnehmern führt nicht zum Erlöschen sei...
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IStGHG § 24 Haft zur Durchführung der Überstellung (Law)
Ist der Vollzug eines Überstellungshaftbefehls ausgesetzt, so ordnet das Oberlandesgericht nach Bewilligung der Überstellung den Vollzug an, sofern nicht gewichtige Gründe gegen die Inhaftnahme sprech...
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LAP-mDFm/EloAufklBundV § 24 Prüfungskommission (Law)
...kommission abgelegt; für die praktische, schriftliche und mündliche Prüfung können gesonderte Prüfungskommissionen eingerichtet werden. Es können mehrere, auch fachspezifische Prüfungskommissionen ein...
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LAP-mftDBwV § 24 Prüfungsort, Prüfungstermin (Law)
(1) Das Prüfungsamt setzt Ort und Zeit der praktischen, der schriftlichen und der mündlichen Prüfung fest. (2) Die schriftliche Prüfung muss spätestens zwei Wochen vor Ablauf des Vorbereitun...
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LAP-gDBNDV § 24 Leistungsnachweise während der Fachstudien (Law)
...kte jeweils einem der Pflichtfächer aus den Studiengebieten nach § 16 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 zugeordnet sind; Sachverhalte nach § 16 Abs. 2 Nr. 6 können berücksichtigt werden. (3) Während des Ha...