TrZollV § 25 Geringfügige Pflichtverletzungen (Law)

...ken: 1. bezogen auf Waren in der Truppenverwendung der ausländischen Streitkräfte, der Hauptquartiere oder ihrer Mitgliede...

FRG (XXXX) §§ 24 und 25 (weggefallen) (Law)

RennwLottGABest (XXXX) §§ 22 bis 25 (Law)

SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)

...kraft des Verwaltungsaktes § 39 Wirksamkeit des Verwaltungsaktes ...

SeeStrO 1972 Regel 25 Segelfahrzeuge in Fahrt und Fahrzeuge unter Ruder (Law)

...kraft fährt, muß im Vorschiff einen Kegel - Spitze unten - dort führen, wo er am besten gesehen werden kann.

LuftVZO Muster 10 (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)

WG Art 10 (Law)

...kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Wechsel in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erwerb eine grobe Fahrlässigkeit zu...

Grundgesetz Artikel 10 (Law)

...kungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder ei...

BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

...kraftstoff – Rapsöl – darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51605, ...

BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

...Kraftstoffe in den Verkehr bringt, hat den nach § 13 Auszeichnungspflichtigen bei Anlieferung der Ware darüber zu unterrichten, dass die Kraftstoffe 1. ...

FRG Anlage 10 (Law)

...klassen für weibliche Versicherte der Rentenversicherung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Leistungsgruppe ...

ScheckG Art 10 (Law)

...k Unterschriften von Personen, die eine Scheckverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Gru...

EuWO 1988 Anlage 25 (zu § 65 Abs. 1) (Law)

...k Kreis .................... ( ) 1) Sonderwahlbezirk Land ..................... ( ) 1) Wahlbezirk mit beweglichem ...

BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)

-

SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

...kehr, Bau und Stadtentwicklung und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nach Anhörung der beteiligten Kreise auf Grund des § 38 Absatz 2 des Bundes-Immissionsschutzgeset...

BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

...kapazität von mehr als 1 000 Kubikmeter verfügt. Das Verteilen nach Satz 1 schließt die Abgabe an Schiffe ein. (14) „Inverkehrbringen“ ist jedes Überlassen an andere. (15) „Kombini...

BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

...Kraftstoffe, die betriebsintern zu Forschungs- und Erprobungszwecken verwandt und nicht über öffentliche Tankstellen in den Verkehr gebracht werden und die keine schädlichen Umwelteinwirkungen erwarte...

BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

...Kraftstoffen nach § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die in einem anderen ...

BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...Kraftstoff in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 2 Absatz 2 Chlor- oder Bromverbindungen als Zusatz zu Kraftstoffen in den V...