• FzgLackAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...3 in Kraft.

• GBVfg § 12 (Law)

  ...bertragung des Eigentums sichert, in den Spalten 1 bis 3 der zweiten Abteilung; b) wenn die Vormerkung den Anspruch auf Einr...

• FRG § 12 (Law)

  ...Berufskrankheit nach § 5 zu gewähren ist, ruht, solange sich der Berechtigte außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gewöhnlich aufhält. Die Gewährung von Sachleistungen in Gebiete außerhalb der Bund...

• GrdstVG § 12 (Law)

  ...bt werden kann, so hat die Genehmigungsbehörde, bevor sie über den Antrag auf Genehmigung entscheidet, den Vertrag der Siedlungsbehörde zur Herbeiführung einer Erklärung über die Ausübung des Vorkaufs...

• GVG § 12 (Law)

  ...barkeit wird durch Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte und durch den Bundesgerichtshof (den obersten Gerichtshof des Bundes für das Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit) ausgeübt. ...

• GetrAuVÜV § 12 (Law)

  (weggefallen)

• FamGKG § 12 Grundsatz (Law)

  ...ber das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, die Zivilprozessordnung und dieses Gesetz es gestatten, darf die Tätigkeit des Familiengerichts von der...

• FGO § 12 (Law)

  Bei jedem Gericht wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.

• HolzbhAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• HotelMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ber 2003 in Kraft.

• HZInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• KOVErstV § 12 (Law)

  ...Bund kann mit den Ländern oder mit einzelnen von ihnen vereinbaren, daß die von ihm zu erstattenden Aufwendungen ganz oder teilweise pauschal abgegolten werden.

• LWLogAusbV § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...bildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...

• LwVfG § 12 (Law)

  ...bzugeben. Der Abgabebeschluß kann nach Anhörung der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung ergehen. Er ist für das in ihm bezeichnete Gericht bindend. Im Falle der Abgabe an ein Gericht der streitigen...

• LuftFzgG § 12 (Law)

  ...betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er von dem Gläubiger die Beseitigung der Vormerkung...

• LeuchtrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.

• SachenRBerG § 12 Bebauung (Law)

  ...bäuden und massiven Nebengebäuden, insbesondere Garagen, Werkstätten oder Lagerräume, deren Wert die Hälfte des Sachwerts des überlassenen Gebäudes und überlassener Nebengebäude ohne Berücksichtigung ...

• NatPDrömlV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...ber 1990 in Kraft.

• NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...ber 1990 in Kraft.

• NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...ber 1990 in Kraft.