• AHStatDV § 14 Einführer, Ausführer (Law)

  ...3/92 ausgeführt, so ist Ausführer die gemäß Artikel 788 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 bestimmte Person, soweit sie im Erhebungsgebiet ansässig ist. Andernfalls ist Ausführer, wer Waren nach dem Aus...

• BerRehaG § 14 Verfolgungszeiten als rentenrechtliche Zeiten (Law)

  ...3. November 1979 (GBl. I Nr. 43 S. 401), 3. Zeiten der Beschäftigung bei der Deutschen Post nach der Post-Dienst-Verordnung ...

• BeschussV § 14 Beschaffenheit pyrotechnischer Munition (Law)

  ...3. folgende Ausgangsstoffe nicht enthalten: a) Schwefel mit freier S...

• BesVNG 1 § 14 (Law)

  ...3 dieses Artikels gilt entsprechend.

• BetrAVG § 14 Träger der Insolvenzsicherung (Law)

  ...3 Nummer 7, 10 und 12 des Versicherungsaufsichtsgesetzes gilt mit der Maßgabe, dass die dort genannten Vorschriften auch auf die interne Revision Anwendung finden; § 212 Absatz 3 Nummer 13 des Versich...

• BewG § 14 Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen (Law)

  ...30 Jahren nicht mehr als 10 Jahre, 2. von mehr als 30 Jahren bis zu 50 Jahren nicht mehr als 9 Jahre, ...

• ErstrG § 14 Überleitung von Berichtigungsverfahren (Law)

  Berichtigungsverfahren nach § 19 des Patentgesetzes der Deutschen Demokratischen Republik, die am 1. Mai 1992 beim Deutschen Patentamt noch anhängig sind, werden in der Lage, in der sie sich befinden,...

• ESBO § 14 Signale und Weichen (Law)

  Die Vorschriften des § 14 der EBO gelten entsprechend.

• BZRG § 14 Gnadenerweise und Amnestien (Law)

  ...3. der Erlaß, der Teilerlaß, die Ermäßigung oder die Umwandlung einer im Register eingetragenen Strafe oder einer Maßregel der Besserung und Sicherung sowie die Wiederve...

• FinDAGKostV § 14 Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)

  ...314), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3911), und die Umlage-Verordnung-Wertpapierhandel vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 179), zuletzt geändert durch die Verord...

• FlUUG § 14 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)

  ...3) Die Teilnahme an der Untersuchung erstreckt sich unter der Aufsicht des Untersuchungsführers auf alle Bereiche der Untersuchung, insbesondere auf 1. ...

• GeflPestSchV § 14 Weitere Untersuchungen (Law)

  ...3 Absatz 4 Satz 2 genannten Untersuchungsabstand durchführen lassen muss, 2. in den Fällen des § 13 Absatz 4 Satz 3 Geflügel auf das hochpat...

• GenG § 14 Errichtung einer Zweigniederlassung (Law)

  ...3) Die vorstehenden Vorschriften gelten sinngemäß für die Aufhebung einer Zweigniederlassung.

• HeimMitwirkungsV § 14 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

  ...3. Ausscheiden aus dem Heim, 4. Verlust der Wählbarkeit, ...

• KlauenPflPrV § 14 Prüfungsteil „Betriebs- und Unternehmensführung“ (Law)

  ...3. Erfassen, Analysieren und Bewerten von Betriebsergebnissen, 4. Durchführen von Rentabilitätsanalysen, ...

• KraftStG § 14 Abmeldung von Amts wegen (Law)

  (1) Ist die Steuer nicht entrichtet worden, so hat die Zulassungsbehörde auf Antrag der für die Ausübung der Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer zuständigen Behörde den Fahrzeugschein einzuziehen, etwa...

• MedInfoFAngAusbV § 14 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• KfSachvG § 14 Staatliche Technische Prüfstellen (Law)

  ...3 -, Abs. 3 und Abs. 5, § 11 sowie die §§ 12 und 13 sinngemäß.

• IntFamRVG § 14 Familiengerichtliches Verfahren (Law)

  Soweit nicht anders bestimmt, entscheidet das Familiengericht 1. über eine in den §§ 10 und 12 bezeichnete Ehesache nach den hie...

• MPAFHBundV § 14 Mündliche Verteidigung der Masterarbeit (Law)

  ...3) Die Verteidigung wird als Einzelprüfung durchgeführt. Sie soll 60 Minuten nicht unterschreiten. Den Termin für die Verteidigung legt das Prüfungsamt fest. (4) Die Verteidigung ist hochsch...