• ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...Kreuzungen eine ausreichende Sicherheit gegen Entgleisen gewährleistet ist. (3) Bei Rädern von Rollfahrzeugen darf der Durchmesser des Meßkreises auch kleiner sein als 532 mm. (4) ...

• DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)

  ...k bezogen werden. (3) Zwischen 2 Arbeitsschichten muß eine arbeitsfreie Zeit von mindestens 12 Stunden liegen. (4) Arbeitnehmer dürfen täglich höchstens 8 und wöchentlich höchstens...

• HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)

  ...3. einer mündlichen Prüfung. (3) Die Große Staatsprüfung ist nichtöffentlich. Angehörige des Oberprüfungsamts können tei...

• HebG 1985 § 21 (Law)

  ...keine Anwendung auf Schülerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.

• GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)

  ...kungsgleich sind und wenn die Zahl ihrer Einwohner sich um nicht mehr als 100.000 unterscheidet. (3) Ein Volksbegehren ist gleichgerichtet mit einem anderen Volksbegehren, wenn es für einen ...

• MbBO § 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)

  ...kehrend durch vom Eisenbahn-Bundesamt anerkannte Sachverständige prüfen zu lassen. Es gelten die gleichen Fristen, wie sie in den nach § 11 Abs. 1 des Gerätesicherheitsgesetzes für überwachungsbedürft...

• MuSchG § 21 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...3, 4 Abs. 1 bis 3 Satz 1 oder § 6 Abs. 1 bis 3 Satz 1 über die Beschäftigungsverbote vor und nach der Entbindung, 2. den Vor...

• ImmoWertV § 21 Ermittlung des Sachwerts (Law)

  ...ksmarkt sind insbesondere durch die Anwendung von Sachwertfaktoren (§ 14 Absatz 2 Nummer 1) zu berücksichtigen. (2) Der Sachwert der baulichen Anlagen (ohne Außenanlagen) ist ausgehend von d...

• IntFamRVG § 21 Bekanntmachung der Entscheidung (Law)

  ...ksam geworden und die Vollstreckungsklausel erteilt ist. (3) In einem Verfahren, das die Vollstreckbarerklärung einer die elterliche Verantwortung betreffenden Entscheidung zum Gegenstand ha...

• RVermG § 21 Berlin-Klausel (Law)

  ...3 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.

• SachenRBerG § 21 Vermessene Flächen (Law)

  ...kauf erstrecken sich auf das Grundstück insgesamt, wenn dessen Grenzen im Liegenschaftskataster nachgewiesen sind (vermessenes Grundstück) und die Nutzungsbefugnis aus einem Nutzungsrecht oder einem V...

• PostRDV § 21 Ausstellung von Ausweisen (Law)

  ...kann. Ist der Zahlungsempfänger nicht der Berechtigte, hat er den Ausweis an den Berechtigten weiterzuleiten; er kann auch beim Renten Service veranlassen, daß die Anpassungsmitteilung im Hinblick auf...

• SchwbWO § 21 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds (Law)

  Scheidet das einzige stellvertretende Mitglied aus oder ist ein stellvertretendes Mitglied noch nicht gewählt, lädt die Schwerbehindertenvertretung die Wahlberechtigten unverzüglich zur Wahlversammlun...

• SeeFischG § 21 Regelungsbefugnisse der Länder (Law)

  ...keine Regelung trifft oder das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft von seinen Ermächtigungen nach § 15 keinen Gebrauch macht. Sie können im Interesse der auf Dauer bestmöglichen Nutzung...

• WOSprAuG § 21 Wahlniederschrift, Bekanntmachung (Law)

  (1) Nachdem ermittelt ist, wer gewählt ist, hat der Wahlvorstand in einer Niederschrift außer den Angaben nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 und 5 bis 7 die auf jeden Bewerber entfallenen Stimmenzahlen festzustel...

• VwVfG § 21 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...kung zu enthalten. Betrifft die Besorgnis der Befangenheit den Leiter der Behörde, so trifft diese Anordnung die Aufsichtsbehörde, sofern sich der Behördenleiter nicht selbst einer Mitwirkung enthält....

• PatV § 21 Ergänzende Schutzzertifikate für Pflanzenschutzmittel (Law)

  ...kats für Pflanzenschutzmittel muss die Angaben und Unterlagen enthalten, die in Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 1610/96 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über die Schaffung...

• PAuswG § 21 Berechtigungen für Diensteanbieter (Law)

  ...kate keine Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Verwendung der Daten vorliegen. (3) Die Berechtigung ist zu befristen. Die Gültigkeitsdauer darf eine...

• SprengV 1 § 21 (Law)

  ...Kategorien 1 und 2 dürfen an den Verbraucher nur in kleinsten Verpackungseinheiten oder in größeren Einheiten, die mehrere kleinste Verpackungseinheiten enthalten, vertrieben oder ihm überlassen werde...

• TAppV § 21 Inhalt der Prüfung (Law)

  ...k einschließlich der Grundlagen des physikalischen Strahlenschutzes, Chemie, Zoologie und Botanik der Futter-, Gift- und Heilpflanzen erstrecken sich auf die für das Verständnis naturwissenschaftliche...