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WiPrPrüfV § 21 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...Krankheit kann die Vorlage eines amtsärztlichen Zeugnisses verlangt werden. (3) Im Falle des Absatzes 2 ist die zu prüfende Person zu einem späteren Prüfungstermin zur Ablegung der noch nich...
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WpHG § 21 Mitteilungspflichten des Meldepflichtigen; Verordnungsermächtigung (Law)
...3 Prozent, 5 Prozent, 10 Prozent, 15 Prozent, 20 Prozent, 25 Prozent, 30 Prozent, 50 Prozent oder 75 Prozent der Stimmrechte aus ihm gehörenden Aktien an einem Emittenten, für den die Bundesrepublik D...
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ZahlPrüfbV § 21 Risikolage und Risikovorsorge (Law)
(1) Die Risikolage des Zahlungsinstituts ist zu beurteilen. (2) Das Verfahren zur Ermittlung der Risikovorsorge ist darzustellen und zu beurteilen. Art, Umfang und Entwicklung der Risikovors...
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VermAnlG § 21 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt (Law)
...3 besteht nicht, sofern der Erwerber die Pflicht, einen Verkaufsprospekt zu veröffentlichen, beim Erwerb kannte. (5) Eine Vereinbarung, durch die ein Anspruch nach den Absätzen 1 bis 3 im Vo...
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VersAusglG § 21 Abtretung von Versorgungsansprüchen (Law)
...3) Eine Abtretung nach Absatz 1 ist auch dann wirksam, wenn andere Vorschriften die Übertragung oder Pfändung des Versorgungsanspruchs ausschließen. (4) Verstirbt die ausgleichsberechtigte P...
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WaStrG § 21 Ausschluss von Ansprüchen (Law)
(1) Dient der Ausbau oder der Neubau dem Wohl der Allgemeinheit und ist der festgestellte Plan unanfechtbar, sind Ansprüche wegen nachteiliger Wirkungen gegen den Inhaber des festgestellten Plans, die...
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VerifZusAusfG § 21 Anspruch auf Schadensersatz (Law)
(1) Wird ein Verpflichteter, ein Zusatzverpflichteter oder ein Dritter bei der Durchführung von Sicherungsmaßnahmen durch einen Bediensteten der Organisation in Ausübung der diesem obliegenden Verrich...
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PflBeschauV 1989 Anlage 4 (zu § 12 Abs. 3 Satz 3) (Law)
...3)
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SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)
...33 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes § 133a ...
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ScheckG Art 12 (Law)
Der Aussteller haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.
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WG Art 12 (Law)
...3) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament.
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BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)
...3. die Informationen, die die zuständige Behörde durch Überwachungsmaßnahmen erlangt hat. (2) Die zuständige Behörde hat...
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AbwV Anhang 21 Mälzereien (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1134) A ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 21 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...3 879,35 A 13 + Zulage...
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SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)
...35 Grad scheint, und zwar von recht achteraus 67,5 Grad nach jeder Seite. d) "Schlepplicht" bedeutet ein gelbes Licht mit den Eigenschaften des unter Buchstabe c be...
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RAG 21 § 2 Berlin-Klausel (Law)
...3 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. ...
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FRG Anlage 12 (Law)
...31. Dezember 1938 Vom 1. Januar 1939 ............. VII VI IV V IV ...
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EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)
...3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. II S. 885, 960) ist nicht mehr anzuwenden.
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DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1210 ...