FahrschAusbO 2012 Anlage 2.8 (zu § 4 Absatz 4) (Law)

...unden A1, A2, A 4 Doppelstunden B 2 Doppelstunden ...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 28 Auflagenbefugnis (Law)

...Umweltbundesamt, soweit Auswirkungen auf die Umwelt zu bewerten sind. Hierzu übermittelt die zuständige Bundesoberbehörde dem Umweltbundesamt die zur Beurteilung der Auswirkungen auf die Umwelt erford...

AUG 2011 § 28 Zuständigkeitskonzentration; Verordnungsermächtigung (Law)

...uzuweisen. Die Landesregierungen können diese Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Landesjustizverwaltungen übertragen.

AO 1977 § 28 Zuständigkeitsstreit (Law)

...uständige Aufsichtsbehörde entscheidet über die örtliche Zuständigkeit, wenn sich mehrere Finanzbehörden für zuständig oder für unzuständig halten oder wenn die Zuständigkeit aus anderen Gründen zweif...

BImSchV 1 2010 § 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom. 14. März 1997 (BGBl I S. 490), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 14. August 2003 (BGBl I 1614) geänder...

BImSchV 39 § 28 Pläne für kurzfristige Maßnahmen (Law)

...ung nach § 60 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bleiben unberührt. Außerdem können in diesen Plänen gezielte Maßnahmen zum Schutz empfindlicher Bevölkerungsgruppen, einschließlich Maßnahmen zum Schu...

BinSchStrEV 2012 § 28 Bewehrung der Vorschriften über die Nachtschifffahrt (Law)

...und einem Gerät zur Anzeige der Wendegeschwindigkeit nach § 26.13 Nummer 5 Satz 1 Buchstabe a, auch in Verbindung mit Satz 2, oder mit Scheinwerfern nach § 26.13 Nummer 5 Satz 1 Buchstabe c, auch in V...

BierStG 2009 § 28 Besondere Ermächtigungen (Law)

...uch an Bord als Schiffs- und Flugzeugbedarf an die Besatzung und an Reisende abgegeben wird, von der Steuer zu befreien und die notwendigen Vorschriften zu erlassen und zur Sicherung des Steueraufkomm...

EuRAG § 28 Vertretung und Verteidigung im Bereich der Rechtspflege (Law)

...uss zur Vertretung oder Verteidigung bei dem Gericht oder der Behörde befugt sein. Ihm obliegt es, gegenüber dem dienstleistenden europäischen Rechtsanwalt darauf hinzuwirken, dass dieser bei der Vert...

EuWO 1988 § 28 Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen (Law)

...3), 2. der kleineren Krankenhäuser, kleineren Alten- oder Pflegeheime, Klöster, sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten,...

DRiG § 28 Besetzung der Gerichte mit Richtern auf Lebenszeit (Law)

...ur Richter auf Lebenszeit tätig werden, soweit nicht ein Bundesgesetz etwas anderes bestimmt. (2) Vorsitzender eines Gerichts darf nur ein Richter sein. Wird ein Gericht in einer Besetzung m...

IT-FortbV § 28 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Strategische Prozesse" (Informatiker) (Law)

...ungsteilnehmer/die Prüfungsteilnehmerin nachweisen, dass er/sie in der Lage ist, strategische Unternehmensentscheidungen unter Einhaltung von Ziel- und Zeitvorgaben vorzubereiten und zu treffen: ...

KäseV § 28 Ausländische Käse und ausländische Erzeugnisse aus Käse (Law)

...ußerhalb des Geltungsbereichs dieser Verordnung hergestellte Käse und Erzeugnisse aus Käse (ausländische Käse und Erzeugnisse aus Käse), die nicht den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen, dürfe...

MKSeuchV 2005 § 28 Schutzmaßregeln (Law)

...ung sowie die in § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, Nummer 3 Buchstabe b und Nummer 4 bis 9 und § 14 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 vorgesehenen Maßnahmen ...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 28 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

...ustimmung und Versicherung der Bewerber nach § 24 Abs. 5 Satz 2 nicht beigefügt sind; 3. die infolge von Streichungen gemäß § 24 Abs. 7 nich...

MPG § 28 Verfahren zum Schutze vor Risiken (Law)

...uf oder die Sicherstellung der Medizinprodukte anordnen. Sie unterrichtet hiervon die übrigen zuständigen Behörden in Deutschland, die zuständige Bundesoberbehörde und das Bundesministerium für Gesund...

LAP-gDFm/EloAufklBundV § 28 Mündliche Prüfung (Law)

...ung ist in einer Durchschnittspunktzahl auszudrücken, die sich aus der Summe der Rangpunkte, geteilt durch die Anzahl der Einzelbewertungen, ergibt. (5) Über den Ablauf der Prüfung wird ein ...

LAP-hADV 2004 § 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

LAP-mDBNDV § 28 Prüfungskommission (Law)

...ung können auch mehrere Prüfungskommissionen eingesetzt werden, wenn die Zahl der zu prüfenden Anwärterinnen und Anwärter und die Zeitplanung zum fristgerechten Abschluss der Prüfung es erfordern. Die...