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SGB 5 § 312 (Law)
(weggefallen)
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SozhiDAV Anlage 5 (Law)
...6 48 53 6 N Dateinummer Ziffern 000001 bis 999999 ...
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SPV Anlage 5 (Law)
...Karl 3 5 (5119) 1057 Schulz, Karl ...
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AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)
...karossen nur annehmen oder behandeln, wenn die Betriebe im Sinne von § 2 Abs. 2 anerkannt sind. (3) Die Einhaltung der in Absatz 2 Satz 1 bezeichneten Anforderungen ist durch ei...
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AMVV § 5 (Law)
Von der Verschreibungspflicht sind Arzneimittel ausgenommen, die aus den in der Anlage 1 zu dieser Verordnung genannten Stoffen und Zubereitungen aus Stoffen nach einer homöopathischen Verfahrenstechn...
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BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)
(1) Bei der Bundesanstalt wird ein Verwaltungsrat gebildet. Er besteht aus einer oder einem Vorsitzenden, die oder der vom Bundesministerium der Finanzen benannt wird, und weiteren Mitgli...
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BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)
...6. sonstige Gewerbebetriebe, 7. Anlagen für örtliche Verwaltungen sowie für kirchliche, kulturelle, soziale, ...
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ASG § 5 Befreiungen (Law)
...6. ordinierte Geistliche evangelischen Bekenntnisses, 7. Geistliche römisch-katholischen Bekenntnisses, die d...
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AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)
...kann entfallen, wenn durch andere Maßnahmen Strahlenschutz und nukleare Sicherheit gewährleistet sind. Radioaktive Arzneimittel bedürfen einer Strahlenschutzzulassung. (2) Strahlenschutzmeßm...
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AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)
...6a Abs. 2 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch) zugrunde gelegt; §§ 6 und 7 sind anzuwenden. (4) Eine Beitragserstattung liegt nicht vor, wenn sie vom Berechtigten nicht beantragt wurde und die Be...
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AAppO § 5 Landesprüfungsamt (Law)
(1) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Prüfungsabschnitte werden vor der nach Landesrecht zuständigen Stelle (Landesprüfungsamt) abgelegt. (2) Die Prüfungsabschnitte sind vor dem Landespr...
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BBodSchG § 5 Entsiegelung (Law)
Soweit die Vorschriften des Baurechts die Befugnisse der Behörden nicht regeln, wird die Bundesregierung ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 20) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung d...
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ArbMedVV § 5 Angebotsvorsorge (Law)
...kann, so hat er ihm oder ihr unverzüglich Angebotsvorsorge anzubieten. Dies gilt auch für Beschäftigte mit vergleichbaren Tätigkeiten, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie ebenfalls gefährdet s...
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ArbZG § 5 Ruhezeit (Law)
(1) Die Arbeitnehmer müssen nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden haben. (2) Die Dauer der Ruhezeit des Absatzes 1 kann in Kranke...
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BEG § 5 (Law)
...kann. (3)
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BinSchPRG § 5 (Law)
...kann; 4. Ansprüche nach § 89 Wasserhaushaltsgesetz; 5. Ansprüche auf Ersatz der ...
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BeschG § 5 Beschussprüfung (Law)
...kann (Funktionssicherheit), 3. die Rohrinnendurchmesser, Länge und Durchmesser des Kartuschenlagers, der Zündkanaldurchmesse...
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BeschMechAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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BKV § 5 Gebühren (Law)
(1) Erstellen die für den medizinischen Arbeitsschutz zuständigen Stellen ein Zusammenhangsgutachten nach § 4 Abs. 4, erhalten sie von den Unfallversicherungsträgern jeweils eine Gebühr in Höhe von 20...
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BHV1V § 5 Schutzmaßregeln (Law)
...6. Von Rindern stammende Teile, Futter, Einstreu, Dung und flüssige Stallabgänge sowie sonstige Gegenstände, mit denen Rinder in Berührung gekommen sind, dürfen aus dem ...