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SchRegO § 6 (Law)
...st ein Schiff im Seeschiffsregister eingetragen, so kann sich der Eigentümer nicht darauf berufen, daß es ein Binnenschiff sei. (2) Ist ein Schiff im Binnenschiffsregister eingetragen, so ka...
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SchSiServAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)
...stoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. (2) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie au...
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PStG § 6 Aktenführung (Law)
...standsregistern betreffen, werden in besonderen Akten (Sammelakten) aufbewahrt.
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VersammlG § 6 (Law)
...stimmte Personen oder Personenkreise können in der Einladung von der Teilnahme an einer Versammlung ausgeschlossen werden. (2) Pressevertreter können nicht ausgeschlossen werden; sie haben s...
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VerschG § 6 (Law)
...st, kann für tot erklärt werden, wenn seit der Zerstörung des Luftfahrzeugs oder dem sonstigen die Verschollenheit begründenden Ereignis oder, wenn diese Ereignisse nicht feststellbar sind, seit dem l...
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UKlaG § 6 Zuständigkeit (Law)
...streitigkeiten nach diesem Gesetz zuzuweisen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Landesjustizverwaltungen übertragen. (3) Die vorstehenden Absätze ...
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TfV § 6 Ausbildung (Law)
...60; L 268 vom 15.10.2015, S. 35; L 95 vom 9.4.2016, S. 20), die zuletzt durch den Delegierten Beschluss (EU) 2016/790 (ABl. L 134 vom 24.5.2016, S. 135) geändert worden ist, festgelegte allgemeine Reg...
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ThermMAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
...stellen.
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VServiceAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
...st Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.
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BauSparkG § 6 Zweckbindung (Law)
...st, Ansprüche auf Auszahlung der Bauspardarlehen und Bauspareinlagen zu befriedigen. Die Zuteilungsmasse ist mit dem Ziel gleichmäßiger, möglichst kurzer Wartez...
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BauwAbdAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...st insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.
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AltPflG § 6 (Law)
...st, dass die Bewerberin oder der Bewerber nicht in gesundheitlicher Hinsicht zur Ausübung des Berufes ungeeignet ist sowie 1. der Realschulab...
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AMWHV § 6 Hygienemaßnahmen (Law)
...stgelegt sind. Die Wirksamkeit von Reinigungs- und Sterilisationsverfahren ist zu validieren, soweit es das Herstellungsverfahren oder das Produkt erfordert. (2) Unbeschadet des H...
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AujeszkKrV § 6 (Law)
...ständigen Behörde in das Gehöft oder den sonstigen Standort verbracht oder aus dem Gehöft oder sonstigen Standort entfernt werden; das Entfernen ist nur zulässig ...
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ArbMDFAngAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)
...stoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. (2) Die Abschlussprüfung besteht aus den Prüfungsbereichen: 1. ...
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BetrVG § 6 (Law)
(weggefallen)
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BKV § 6 Rückwirkung (Law)
...stungen werden rückwirkend längstens für einen Zeitraum bis zu vier Jahren erbracht; der Zeitraum ist vom Beginn des Jahres an zu rechnen, in dem der Antrag gestellt worden ist.
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DrogistAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
...st Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.
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DruckLV § 6 Ausnahmebewilligung (Law)
...st innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Eingang bei der zuständigen Behörde zu entscheiden. Die Frist kann in begründeten Fällen verlängert werden. Die Zulassung gilt als erteilt, wenn die zustä...
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EBPV § 6 Verschwiegenheit (Law)
...Stillschweigen zu wahren. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der zuständigen Aufsichtsbehörde.