VermG § 7 Wertausgleich (Law)

...fonds zu, wenn eine Gesellschaft verfügungsbefugt ist, deren unmittelbarer oder mittelbarer Anteilseigner mehrheitlich eine öffentlich-rechtliche Gebietskörperschaft oder die Bundesanstalt für vereini...

VServiceAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbil...

WasSiG § 7 Zusatzplanung (Law)

...freien Stadt die Vorlage eines Zusatzplanes verlangen. Die Vorschriften des § 4 Abs. 2 bis 4 gelten entsprechend. (2) Für die Leistungspflicht und den Verpflichtungsbescheid gelten die §§ 5 ...

VwGO (XXXX) §§ 7 bis 8 (weggefallen) (Law)

WSG (XXXX) §§ 7 bis 8b (weggefallen) (Law)

AltPflG § 7 (Law)

...für Altenpflegehelferinnen, Altenpflegehelfer, Krankenpflegehelferinnen, Krankenpflegehelfer, Heilerziehungspflegehelferinnen, Heilerziehungspflegehelfer, Heilerziehungshelferinnen und Heilerziehungsh...

BäderFAngAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbil...

BBankG § 7 Vorstand (Law)

...für kürzere Zeit, mindestens jedoch für fünf Jahre bestellt. Bestellung und Ausscheiden sind im Bundesanzeiger zu veröffentlichen. (4) Die Mitglieder des Vorstands stehen in einem öffentlich...

AsphAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

...für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AbwV § 7 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...fahrlässig entgegen § 3 Absatz 1 Satz 1 Abwasser einleitet.

BDG § 7 Geldbuße (Law)

...ferlegt werden. Hat der Beamte keine Dienst- oder Anwärterbezüge, darf die Geldbuße bis zu dem Betrag von 500 Euro auferlegt werden.

BedGgstV § 7 Verwendungsverbote (Law)

...fsgegenstände, die den Anforderungen der §§ 4 bis 6 nicht entsprechen, dürfen beim gewerbsmäßigen Herstellen oder Behandeln von Lebensmitteln nicht verwendet werden. (2) Bedruckte Zellglasfo...

BEEG § 7 Antragstellung (Law)

...für welche Monate Elterngeld im Sinne des § 4 Absatz 2 Satz 2, für welche Monate Elterngeld Plus oder für welche Monate Betreuungsgeld beantragt wird. (2) Die im Antrag getroffenen Entscheid...

EKFG § 7 Rechnungslegung (Law)

...ften des Handelsgesetzbuchs) auf. Die Rechnungen sind als Übersichten der Haushaltsrechnung des Bundes beizufügen.

DruckverarbAusbV § 7 Abschlussprüfung (Law)

...fung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung we...

EGRechtÜblV § 7 (Law)

...ft.

BVG § 7 (Law)

...fenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzes haben. (2) Auf Kriegsopfer, die aus derselben Ursache einen Anspruch auf Versorgung gegen einen anderen Sta...

DGBankUmwG § 7 Aufsichtsrat (Law)

...fsichtsrats der Aktiengesellschaft sind die Mitglieder des Verwaltungsrats der Deutschen Genossenschaftsbank. Ihre Amtszeit endet mit der Wahl des Aufsichtsrats durch die nach § 8 einzuberufende Haupt...

BrillVerfMAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...für das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsa...

FahrmAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

...für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.