SprengV 1 § 15 (Law)

...men. (3) Absatz 1 sowie § 18 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 7 sind nicht anzuwenden auf explosionsgefährliche Stoffe, die 1. ...

SVHV § 15 Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben (Law)

...Mehrausgaben bei übertragbaren Ausgaben (Vorgriffe) sind unter den Voraussetzungen des § 73 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch auf die nächste Bewilligung für den gleichen Zweck anzurechnen. Der Vors...

StromStV § 15 Zuordnung von Unternehmen (Law)

...mer 3 oder Nummer 5 des Gesetzes zuzuordnen sind, im vorhergehenden Kalenderjahr eingestellt und bis zu dessen Ende nicht wieder aufgenommen hat. (4) Unternehmen, die im maßgebe...

TextilGestAusbV § 15 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

...mente einsetzen, Formen variieren, c) Paramente durch Stick- und Webtechniken anfertigen sowie ...

ZO-Zahnärzte § 15 (Law)

...mehr als sechs Monaten Vertragszahnarztsitze dort nicht besetzt, so hat die Kassenzahnärztliche Vereinigung spätestens nach Ablauf dieses Zeitraums Kassenzahnarztsitze in den für ihre amtlichen Bekann...

WG Art 9 (Law)

...me und die Zahlung des Wechsels. (2) Er kann die Haftung für die Annahme ausschließen; jeder Vermerk, durch den er die Haftung für die Zahlung ausschließt, gilt als nicht geschrieben. ...

PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Art 15 Übergangsregelungen für die Landesverwaltung (Law)

...meinden und Landkreisen. Soweit in den in Artikel 1 Abs. 1 genannten Ländern bis zum Wirksamwerden des Beitritts Landesbeauftragte bestellt worden sind, nehmen sie die in den Sätzen 1 und 2 genannten ...

FRG Anlage 10 (Law)

...99 ............. D D C B A Vom 1. Januar 1...

ScheckG Art 10 (Law)

...men unterschrieben worden ist, keine Verbindlichkeit begründen, so hat dies auf die Gültigkeit der übrigen Unterschriften keinen Einfluß.

BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

...mer 3 des Gesetzes vom 25. November 1975 (BGBl. I S. 2919) eingefügt worden ist, – das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklu...

BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

...987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, L 341 vom 3.12.1987, S. 38, L 378 vom 31.12.1987, S. 120, L 130 vom 26.5.1988, ...

BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

...men von den Anforderungen der § 3, § 4 Absatz 1 sowie §§ 5 bis 9 bewilligen, soweit dies in besonderen Einzelfällen zu Forschungs- und Erprobungszwecken erforderlich ist und schädliche Umwelteinwirkun...

BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

...men oder technischen Spezifikationen mit einer der folgenden Normen übereinstimmen: a) DIN EN 228, Ausgabe Oktober 20...

BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...9. entgegen § 19 Absatz 1 eine Meldung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig macht, 10. entgegen § 19 A...

BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

...991, 1766) Es gelten folgende Staubgrenzwerte ...

TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

...mens 9.1 Bezeichnung des ausstellenden Unternehmens ...

ScheckG Art 9 (Law)

...me in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Schecksumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Ziffern angegeben, so ...

Grundgesetz Artikel 9 (Law)

...men sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und...