• PreisLS Nr 20 Beistellung von Stoffen (Law)

  ...soweit sie Gemeinkosten verursachen, entsprechend ihrem gegebenenfalls geschätzten Wert den Stoffkosten zuzuschlagen und sodann von den Selbstkosten mit dem gleichen Wert wieder abzusetzen.

• WWSUVtr Art 20 Rentenversicherung (Law)

  ...Sonderversorgungssysteme werden grundsätzlich zum 1. Juli 1990 geschlossen. Bisher erworbene Ansprüche und Anwartschaften werden in die Rentenversicherung überführt, wobei Leistungen aufgrund von Sond...

• BauNVO § 20 Vollgeschosse, Geschossflächenzahl, Geschossfläche (Law)

  ...sowie bauliche Anlagen, soweit sie nach Landesrecht in den Abstandsflächen (seitlicher Grenzabstand und sonstige Abstandsflächen) zulässig sind oder zugelassen werden können, unberücksichtigt. ...

• BBesG § 20 Bundesbesoldungsordnungen A und B (Law)

  ...soldungsgruppen zuzuordnen. (2) Die Bundesbesoldungsordnung A – aufsteigende Gehälter – und die Bundesbesoldungsordnung B – feste Gehälter – sind Anlage I. Die Grundgehaltssätze der Besoldun...

• ÜblG 1 § 20 (Law)

  ...Solche Prüfungen sind gemeinsam mit der obersten Rechnungsprüfungsbehörde des Landes vorzunehmen. Die hierbei getroffenen Entscheidungen sind für die Beteiligten verbindlich. (2) ...

• ABBergV § 20 Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen (Law)

  ...sowie ergänzend die Regelungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vom 18. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2768), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 23. Oktober 2013 (BGBl. I S. 388...

• BewG § 20 Ermittlung des Einheitswerts (Law)

  Die Einheitswerte werden nach den Vorschriften dieses Abschnitts ermittelt. Bei der Ermittlung der Einheitswerte ist § 163 der Abgabenordnung nicht anzuwenden; dies gilt nicht für Übergangsregelungen,...

• EinsatzWVG § 20 Zum Bund abgeordnete Beschäftigte (Law)

  ...sonen als Einsatzgeschädigte nach § 1 Nummer 2 bis 4. (2) Absatz 1 gilt nicht im Falle geringfügiger gesundheitlicher Schädigungen. (3) Soweit nach den Absätzen 1 und 2 Leistungen ...

• BZRG § 20 Mitteilungen, Berichtigungen, Sperrvermerke (Law)

  ...soweit und sobald sie bekannt sind, die richtigen Daten unverzüglich anzugeben. Stellt die Registerbehörde eine Unrichtigkeit fest, hat sie die mitteilende Stelle zu ersuchen, die richtigen Daten mitz...

• GarBBAnO § 20 Zusätzliche Bauvorlagen (Law)

  Die Bauvorlagen müssen zusätzliche Angaben enthalten über: 1. die Zahl, Abmessung und Kennzeichnung der Einstellplätze und Fahrg...

• GenRegV § 20 Eintragung der Auflösung (Law)

  ...solvenzverfahrens und im Falle des § 81a Nr. 1 des Gesetzes auf Grund der Mitteilung der Geschäftsstelle des Insolvenzgerichts (§ 31 der Insolvenzordnung). ...

• GenTG § 20 Einstweilige Einstellung (Law)

  ...so kann die zuständige Bundesoberbehörde bis zur Entscheidung oder bis zu einem Beschluss der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union nach Artikel 23 in Verbindung mit Artikel 30 Abs. ...

• HGrG § 20 Bruttonachweis, Einzelnachweis (Law)

  ...soweit sich aus § 12 Abs. 1 Satz 2 und 3 nichts anderes ergibt. (2) Für denselben Zweck dürfen Ausgaben aus verschiedenen Titeln nur geleistet werden, soweit der Haushaltsplan dies zuläßt. E...

• HRG § 20 Studium an ausländischen Hochschulen (Law)

  Studien- und Prüfungsleistungen, die an ausländischen Hochschulen erbracht worden sind, werden anerkannt, wenn ihre Gleichwertigkeit festgestellt ist. § 5a Abs. 1 Satz 2 und § 112 des Deutschen Richte...

• MbBO § 20 Bremsen, Kupplung (Law)

  ...so beschaffen sein, daß eine unbeabsichtigte Trennung nicht möglich ist.

• JVEG § 20 Entschädigung für Zeitversäumnis (Law)

  ...soweit weder für einen Verdienstausfall noch für Nachteile bei der Haushaltsführung eine Entschädigung zu gewähren ist, es sei denn, dem Zeugen ist durch seine Heranziehung ersichtlich kein Nachteil e...

• KFürsV § 20 Erziehungs- und Ausbildungsbedarf (Law)

  ...sondere Bedarf für die Erziehung anzuerkennen. (2) Der Bedarf für die Ausbildung umfaßt insbesondere 1. Kosten für not...

• MntDAIVAPrV § 20 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  (1) Bei Fernbleiben oder Rücktritt von einer Prüfung oder einem Prüfungsteil der Zwischen- oder Abschlussprüfung ohne Genehmigung des Prüfungsamts gilt diese Prüfung oder dieser Prüfungsteil als nicht...

• LAnpG § 20 Wirkungen der Eintragung (Law)

  ...sonderen Löschung bedarf es nicht. 3. Die Mitglieder der LPG werden Mitglieder der übernehmenden LPG. Rechte Dritter an den ...

• LFGB § 20 Verbot der krankheitsbezogenen Werbung (Law)

  ...solcher Krankheiten, die nicht Folge mangelhafter Ernährung sind, beziehen. (2) Das Verbot nach Absatz 1 Nummer 2 bezieht sich nicht auf Au...