LAP-gehDAAV 2004 § 41 Praxisaufstieg (Law)

...rderungen auch nach einer Wiederholung von Leistungsnachweisen nicht erfüllt wurden, nimmt die Bewerberin oder der Bewerber entweder an geeigneten Fortbildungsveranstaltungen teil oder wiederholt den ...

SGB 10 § 41 Heilung von Verfahrens- und Formfehlern (Law)

...r verwaltungsgerichtlichen Verfahrens nachgeholt werden. (3) Fehlt einem Verwaltungsakt die erforderliche Begründung oder ist die erforderliche Anhörung eines Beteiligten vor Erlass des Verw...

SGB 12 § 41 Leistungsberechtigte (Law)

...rechtigt wegen Alters nach Absatz 1 ist, wer die Altersgrenze erreicht hat. Personen, die vor dem 1. Januar 1947 geboren sind, erreichen die Altersgrenze mit Vollendung des 65. Lebensjahres. Für Perso...

PostG 1998 § 41 Datenschutz (Law)

...rordnung dürfen Unternehmen und Personen, die geschäftsmäßig Postdienste erbringen oder an der Erbringung solcher Dienste mitwirken, die Daten natürlicher und juristischer Personen erheben, verarbeite...

SeeSchStrO 1971 § 41 Geltungsbereich (Law)

...rigen Vorschriften dieser Verordnung, insbesondere zu den in § 23 Abs. 3 Nr. 3 und Abs. 5, § 24 Abs. 4, § 29 Abs. 2 und § 32 Abs. 1 Nr. 5 enthaltenen Sondervorschriften für den Nord-Ostsee-Kanal. ...

VVG 2008 § 41 Herabsetzung der Prämie (Law)

...rsicherungsnehmers oder nach Vertragsschluss weggefallen oder bedeutungslos geworden, kann der Versicherungsnehmer verlangen, dass die Prämie ab Zugang des Verlangens beim Versicherer angemessen herab...

SGB 8 § 41 Hilfe für junge Volljährige, Nachbetreuung (Law)

...rd in der Regel nur bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres gewährt; in begründeten Einzelfällen soll sie für einen begrenzten Zeitraum darüber hinaus fortgesetzt werden. (2) Für die Ausgest...

StBAPO 1977 § 41 Ergebnis der Zwischenprüfung (Law)

...rliegen. Über die Sitzung des Prüfungsausschusses ist eine Niederschrift zu fertigen. (2) Für die Ermittlung der Endpunktzahl ist die Summe der 30fachen Durchschnittspunktzahl der Prüfungsar...

StUG § 41 Automatisierte Verfahren, Informationsverarbeitung im Auftrag (Law)

...rheitsdienstes darf der Bundesbeauftragte nur insoweit automatisiert verarbeiten, als dies zur Erfüllung seiner Aufgaben erforderlich ist. Auf Informationen, die automatisiert verarbeitet werden, ist ...

ZPO § 41 Ausschluss von der Ausübung des Richteramtes (Law)

...r Person, mit der er in gerader Linie verwandt oder verschwägert, in der Seitenlinie bis zum dritten Grad verwandt oder bis zum zweiten Grad verschwägert ist oder war; 4. ...

AsylVfG 1992 § 41 (weggefallen) (Law)

ÄApprO 2002 § 41 Modellstudiengang (Law)

...r Verordnung erteilt, wobei neben der Note für den Dritten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung die Überprüfungsergebnisse der nach Absatz 2 Nr. 3 durchgeführten und dem Ersten Abschnitt der Ärztlichen Pr...

BDG § 41 Erforderlichkeit, Form und Frist des Widerspruchs (Law)

...r der Erhebung der Klage des Beamten ist ein Widerspruchsverfahren durchzuführen. Ein Widerspruchsverfahren findet nicht statt, wenn die angefochtene Entscheidung durch die oberste Dienstbehörde erlas...

BierStV 2010 § 41 Herstellung durch Haus- und Hobbybrauer (Law)

...rbrauch hergestellt und nicht verkauft wird, ist von der Steuer bis zu einer Menge von 2 hl je Kalenderjahr befreit. Bier, das von Hausbrauern in nicht gewerblichen Gemeindebrauhäusern hergestellt wir...

EuWO 1988 § 41 Wahlbekanntmachung der Gemeindebehörde (Law)

...reiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird, wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht oder eine solche Tat ver...

BTGO 1980 § 41 Weitere Ordnungsmaßnahmen (Law)

...r auf den Tribünen Beifall oder Mißbilligung äußert oder Ordnung und Anstand verletzt, kann auf Anordnung des Präsidenten sofort entfernt werden. Der Präsident kann die Tribüne wegen störender Unruhe ...

BOKraft 1975 § 41 Hauptuntersuchungen (Law)

...rsuchungen hat der Unternehmer eine Ausfertigung des Untersuchungsberichts, bei Kraftomnibussen das Prüfbuch, unverzüglich der Genehmigungsbehörde oder der von der Landesregierung bestimmten Behörde v...

MitbestGWO 3 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...r Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesonder...

LFGB § 41 Maßnahmen im Erzeugerbetrieb, Viehhandelsunternehmen und Transportunternehmen (Law)

...rde hat zur Durchführung der Richtlinie 96/23/EG in einem Erzeugerbetrieb, Viehhandelsunternehmen oder Transportunternehmen Ermittlungen über die Ursachen für das Vorhandensein von Rückständen pharmak...

StrabBO 1987 § 41 Bahnräumer und Schienenräumer (Law)

...r dem in Fahrtrichtung ersten Radsatz Bahnräumer oder Schienenräumer haben, die eine durch Hindernisse hervorgerufene Entgleisungsgefahr vermindern. Sie müssen möglichst dicht vor den Rädern angeordne...