BuchBIndMstrV § 10 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 1. Dezember 1988 in Kraft.

BVG § 10 (Law)

...verhüten, Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder ihre Verschlimmerung zu verhüten, körperliche Beschwerden zu beheben, die Folgen der Schädigung zu erleichtern oder um den Be...

FeinOAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

FGO § 10 (Law)

...von fünf Richtern, bei Beschlüssen außerhalb der mündlichen Verhandlung in der Besetzung von drei Richtern.

FPStatG § 10 Hilfsmerkmale (Law)

...ventuelle Rückfragen zur Verfügung stehenden Person, 3. bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 und 10 auch die für den...

GntDAIVAPrV § 10 Prüfungsamt (Law)

...von Prüfungsrecht und Lehre festlegen.

GVG § 10 (Law)

...Verfahrensbeteiligte anhören, Beweise erheben und die mündliche Verhandlung leiten. Referendare sind nicht befugt, eine Beeidigung anzuordnen oder einen Eid abzunehmen.

GGArt29Abs6G § 10 Stimmabgabe (Law)

...vom Bundesminister des Innern durch Rechtsverordnung bestimmt. (2) Der Abstimmende gibt seine Stimme in der Weise ab, daß er durch ein auf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Wei...

GebrMG § 10 (Law)

...von einem vom Präsidenten des Patentamts bestimmten rechtskundigen Mitglied geleitet wird. (2) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, durch Rechtsverordn...

KosmAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

KOVErstV § 10 (Law)

...vom Bund zu tragenden Aufwendungen nachträglich für jedes Kalenderjahr gesondert an. Die Beträge, die über die für den genannten Zeitraum geleisteten Abschlagszahlungen hinausgehen, zahlt der Bund nac...

MarktOWMeldV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...vollständig oder nicht rechtzeitig macht oder 2. entgegen § 9 Satz 1 oder 2 eine Aufzeichnung nicht, nicht richtig oder nicht vollständig fü...

IStGHG § 10 Überstellungshaft (Law)

...verfolgung die in Artikel 91 Abs. 2 des Römischen Statuts oder im Falle einer Überstellung zur Strafvollstreckung die in Artikel 91 Abs. 3 des Römischen Statuts bezeichneten Unterlagen beigefügt sind,...

ITFG § 10 Verwaltungskosten (Law)

...Verwaltung des Sondervermögens trägt der Bund.

KEPKfmAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser ...

InhKontrollV § 10 Lebenslauf (Law)

...vollständig und wahr sein. Dem Lebenslauf von Personen nach § 8 Nummer 7 sind, sofern vorhanden, Arbeitszeugnisse über unselbständige Tätigkeiten, die in den letzten drei Jahren vor Abgabe der Anzeige...

LuftRegV § 10 Verzeichnis (Law)

...Verzeichnis das Registerblatt für das Luftfahrzeug und das für das Ersatzteillager angelegte Registerblatt aufzuführen. (2) Neben dem Namensverzeichnis ist ein Verzeichnis der im Register ei...

LuftVG § 10 (Law)

...vom Bund oder Land anerkannten Naturschutzvereinigungen entsprechend § 73 Abs. 8 Satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes zu beteiligen. Im Falle des § 73 Abs. 8 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetz...

LuftVZO § 10 (weggefallen) (Law)

StBDV § 10 Prüfungsausschuß (Law)

...vertreters berufen. Vor der Berufung oder Abberufung von Steuerberatern ist die Steuerberaterkammer zu hören, deren Mitglied der jeweilige Steuerberater ist; vor der Berufung oder Abberufung eines Ver...