• BImSchV 39 Anlage 15 (zu § 20) (Law)

  ...vorangegangenen fünf Jahre zu ermitteln, sofern entsprechende Daten vorliegen. Eine Beurteilungsschwelle gilt als überschritten, wenn sie in den vorangegangenen fünf Jahren in mindestens drei einzelne...

• BeamtStG § 58 Erneute Berufung von Ruhestandsbeamtinnen und Ruhestandsbeamten (Law)

  ...Verteidigung erneut in ein Beamtenverhältnis berufen werden, wenn dies im öffentlichen Interesse erforderlich ist und der Personalbedarf der öffentlichen Verwaltung im Bereich ihres bisherigen Diensth...

• HGrG § 58 Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse, Zuständigkeitsregelungen (Law)

  ...Vorschriften dieses Gesetzes für Beamte sind auf andere öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse entsprechend anzuwenden. (2) Die Befugnisse, die dem für die Finanzen zuständigen ...

• SGB 6 § 58 Anrechnungszeiten (Law)

  ...vildienst oder ein versichertes Wehrdienstverhältnis besonderer Art nach § 6 des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes unterbrochen ist; dies gilt nicht für Zeiten nach Vollendung des 17. und vor Vollendu...

• SGB 7 § 58 Erhöhung der Rente bei Arbeitslosigkeit (Law)

  ...Versicherte infolge des Versicherungsfalls ohne Anspruch auf Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen sind und die Rente zusammen mit dem Arbeitslosengeld oder dem Arbeitslosengeld II nicht den sich aus §...

• SGB 8 § 58 Gegenvormundschaft des Jugendamts (Law)

  ...vormund gelten die §§ 55 und 56 entsprechend.

• SVWO 1997 § 58 Ermittlung des Wahlergebnisses durch den Wahlausschuss (Law)

  ...Vorsitzende des Wahlausschusses zieht. Enthalten eine Vorschlagsliste oder die Vorschlagslisten einer Listenverbindung weniger Vorschläge, als Höchstzahlen auf die Vorschlagsliste oder die Listenverbi...

• SGB 2 § 58 Einkommensbescheinigung (Law)

  ...verpflichtet, dem Arbeitgeber den für die Bescheinigung des Arbeitsentgelts vorgeschriebenen Vordruck unverzüglich vorzulegen.

• VVG 2008 § 58 Obliegenheitsverletzung (Law)

  ...Verletzt der Versicherungsnehmer bei einer laufenden Versicherung schuldhaft eine vor Eintritt des Versicherungsfalles zu erfüllende Obliegenheit, ist der Versicherer in Bezug auf ein versichertes Ein...

• BImSchV 39 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Verbindungen“ (NMVOC = non methane volatile organic compounds) sind alle organischen Verbindungen mit Ausnahme von Methan, die natürlichen Ursprungs sind oder durch menschliche Tätigkeit verursacht we...

• BImSchV 39 § 6 Immissionsgrenzwert für Blei (Law)

  Zum Schutz der menschlichen Gesundheit beträgt der über ein Kalenderjahr gemittelte Immissionsgrenzwert für Blei ...

• BImSchV 39 § 29 Maßnahmen bei grenzüberschreitender Luftverschmutzung (Law)

  ...von Schadstoffen oder ihrer Vorläuferstoffe überschritten, so arbeiten die zuständigen Behörden mit den betroffenen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zusammen und sehen gegebenenfalls gemeinsame ...

• BImSchV 39 § 36 Zugänglichkeit der Normen (Law)

  ...verwiesen wird, sind bei der Beuth Verlag GmbH Berlin erschienen. Die DIN-, DIN EN- sowie DIN ISO-Normen sind bei dem Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt. ...

• BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

  ...vor allem gewährleistet werden, dass die notwendigen Informationen über Werte für den Hintergrund zur Verfügung stehen. Diese Informationen sind unerlässlich, um ...

• BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)

  ...vorbeugende Maßnahmen zur Verminderung der Luftverschmutzung oder der Exposition (Angabe der wichtigsten Verursachersektoren); Empfehlungen für Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen. ...

• EinigVtr Art 39 Sport (Law)

  ...verwaltung umgestellt. Die öffentlichen Hände fördern den Sport ideell und materiell nach der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetzes. (2) Der Spitzensport und seine Entwicklung in dem in...

• PreisLS Nr 39 Nutzung der Anlagen (Law)

  ...von Nr. 49 Abs. 3 und Nr. 50 als Abschreibungswagnis anzusetzen; Auftraggeber und Auftragnehmer können abweichendes vereinbaren. (3) Ist die bisherige Nutzung nicht einwandfrei zu ermitteln,...

• BBhV § 39 Vollstationäre Pflege (Law)

  ...versorgungsgesetzes, die nach Anwendung von Ruhens-, Kürzungs- und Anrechnungsvorschriften verbleiben; unberücksichtigt bleiben der Unterschiedsbetrag nach § 50 Absatz 1 Satz 2 des Beamtenversorgungsg...

• BGB § 39 Austritt aus dem Verein (Law)

  ...Verein berechtigt. (2) Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahrs oder erst nach dem Ablauf einer Kündigungsfrist zulässig ist; die Kündigu...

• DRiG § 39 Wahrung der Unabhängigkeit (Law)

  ...verhalten, daß das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird.