AGB DDR (XXXX) §§ 38 bis 50 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 36 bis 38 (weggefallen) (Law)

BesVNG 2 § 25 Änderung der Ausgangslage für Artikel VII (Law)

...rhöhungsgesetzes ist mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Gesetzes mit der Maßgabe anzuwenden, daß in § 1 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 und Abs. 4 an die Stelle des 31. März 1973 jeweils der 30. November 1973 ...

MitbestGWO 2 2002 § 95 Delegiertenversammlung, Mitteilung des Unternehmenswahlvorstands an die Delegierten (Law)

...r Arbeitnehmer vorliegt, stattfinden. (2) Der Unternehmenswahlvorstand beruft die Delegierten schriftlich gegen Empfangsbekenntnis oder durch eingeschriebenen Brief zur Delegiertenversammlun...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 38 und 39 (weggefallen) (Law)

PatAnwO (XXXX) §§ 35 bis 38 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 3i (Anlage VIi des BBesG) (Law)

...riginaltextes: BGBl. I 2001, 657 Auslandskinderzuschlag (§ 56) (Monatsbe...

BesVNG 2 § 26 Übergangsvorschriften für Artikel VII (Law)

...r bekannt. Der Anpassungszuschlag wird den am 30. November 1973 vorhandenen Versorgungsempfängern mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Gesetzes an gewährt; Entsprechendes gilt für ihre Hinterbliebenen...

BörsG 2007 § 38 Einführung (Law)

...r Notierung zugelassener Wertpapiere im regulierten Markt (Einführung). Der Emittent hat der Geschäftsführung in dem Antrag den Zeitpunkt für die Einführung und die Merkmale der einzuführenden Wertpap...

BBankG § 38 Übergangsvorschrift für die Mitglieder der Organe der Bank (Law)

...ren Ämtern aus; die übrigen Vizepräsidenten und weiteren Vorstandsmitglieder werden für die restliche Dauer ihrer vertraglich vorgesehenen Amtszeit unter Fortgeltung ihrer Verträge im Übrigen unter Be...

BGSG 1994 § 38 Platzverweisung (Law)

...r Abwehr einer Gefahr eine Person vorübergehend von einem Ort verweisen oder ihr vorübergehend das Betreten eines Ortes verbieten.

BtMG 1981 § 38 Jugendliche und Heranwachsende (Law)

...rafe gelten die §§ 35 und 36 sinngemäß. Neben der Zusage des Jugendlichen nach § 35 Abs. 1 Satz 1 bedarf es auch der Einwilligung des Erziehungsberechtigten und des gesetzlichen Vertreters. Im Falle d...

BVO 2 § 38 Teilberechnungen der laufenden Aufwendungen (Law)

...r die Teilberechnungen der laufenden Aufwendungen ist der in der Wirtschaftlichkeitsberechnung für den öffentlich geförderten Wohnraum errechnete Gesamtbetrag der laufenden Aufwendungen nach dem Verhä...

FZV 2011 § 38 Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden (Law)

...ralen Fahrzeugregister vermerkt ist, der zuständigen Zulassungsbehörde zur Aktualisierung des örtlichen Registers diesen Vermerk. (3) Das Kraftfahrt-Bundesamt übermittelt ferner an die jewei...

GWB § 38 Berechnung der Umsatzerlöse, der Marktanteile und des Wertes der Gegenleistung (Law)

...r Kreditinstituts-Rechnungslegungsverordnung in der jeweils geltenden Fassung genannten Erträge abzüglich der Umsatzsteuer und sonstiger direkt auf diese Erträge erhobener Steuern. Bei Versicherungsun...

MitbestGWO 2 2002 § 38 Anzuwendende Vorschriften (Law)

...r der Arbeitnehmer in unmittelbarer Wahl zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitels 2. (2) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durc...

LAP-gDBNDV § 38 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

...rüfungsamt nach Anhörung der oder des Vorsitzenden der Prüfungskommission. Die Prüfungskommission oder das Prüfungsamt können nach der Schwere der Verfehlung die Wiederholung einzelner oder mehrerer P...

LAP-gDVerfSchV § 38 Bewertung von Prüfungsleistungen (Law)

...r Art des Leistungsnachweises oder der Prüfungsarbeit die Bewertung nach Absatz 2 nicht durchführbar, werden den Grundsätzen der Absätze 3 und 4 entsprechend für den unteren Rangpunkt jeder Note typis...

LAP-htVerwDV § 38 Prüfungsfächer, Prüfungszeiten (Law)

...r die schriftliche und mündliche Prüfung sind folgende Prüfungsfächer vorgesehen; die Prüfungszeiten gelten für die mündliche Prüfung: ...

LAP-mDFm/EloAufklBundV § 38 Wiederholung (Law)

...ragen und ein Jahr nicht überschreiten. Die bei der Wiederholung erreichten Rangpunkte und Noten ersetzen die bisherigen. Der Vorbereitungsdienst wird bis zum Ablauf der Wiederholungsfrist verlängert....