• BPolZollV § 7 (Law)

  ...1. Juli 2005 in Kraft.

• BrennAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...koholgewinnung aus stärke- und zuckerhaltigen Rohstoffen, 6. produktbezogene Rechtsvorschriften, ...

• ChirurgMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• BNotO § 7 (Law)

  ...kanntzugeben. (3) Der Notarassessor wird von der Landesjustizverwaltung nach Anhörung der Notarkammer ernannt. Der Präsident der Notarkammer überweist den Notarassessor einem Notar. Er verpf...

• BPersVG § 7 (Law)

  ...kann sich bei Verhinderung durch seinen ständigen Vertreter vertreten lassen. Bei obersten Dienstbehörden kann er auch den Leiter der Abteilung für Personal- und Verwaltungsangelegenheiten, bei Bundes...

• FKrFBAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...Kundengespräche zielgerichtet führen kann. Für die praktischen Aufgaben kommen insbesondere in Betracht: 1. Fahrzeugtechnik sowie Kontrollier...

• FrSaftAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...kommen insbesondere in Betracht: 1. Prüfen der Rohware auf Qualität, Verwendbarkeit und Lagerfähigkeit, ...

• FStrAusbauG § 7 (Law)

  ...kehr und digitale Infrastruktur berichtet dem Deutschen Bundestag jährlich über den Fortgang des Bundesfernstraßenbaus nach dem Stand vom 31. Dezember des Vorjahres.

• GBO § 7 (Law)

  ...1) Soll ein Grundstücksteil mit einem Recht belastet werden, so ist er von dem Grundstück abzuschreiben und als selbständiges Grundstück einzutragen. (2) Ist das Recht eine Dienstbarkeit, so...

• GewStG § 7 Gewerbeertrag (Law)

  ...kommensteuergesetzes ermittelte Gewinn und das nach § 8 Abs. 1 Satz 3 des Körperschaftsteuergesetzes ermittelte Einkommen gelten als Gewerbeertrag nach Satz 1. 4 § 3 Nr. 40 un...

• HAG § 7 Mitteilungspflicht (Law)

  Wer erstmalig Personen mit Heimarbeit beschäftigen will, hat dies der obersten Arbeitsbehörde des Landes oder der von ihr bestimmten Stelle mitzuteilen. Der Mitteilung sind zwei Abschriften beizufügen...

• HeimMindBauV § 7 Rufanlage (Law)

  ...kann.

• KSVG § 7 (Law)

  ...kann nicht widerrufen werden. (1a) (weggefallen) (2) Der Antrag ist bis zum 31. März des auf den Dreijahreszeitraum folgenden Kalenderjahres bei der Künstlersozialkasse zu stellen....

• MalerLackAusbV § 7 Ausbildungsrahmenpläne (Law)

  ...keiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage 1 für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung und die in § 6 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse nach der in der Anlage 2 e...

• MarkenG § 7 Inhaberschaft (Law)

  ...ken können sein: 1. natürliche Personen, 2. juristische Personen ...

• MaskAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...ktische Aufgabe aus den Bereichen Haararbeiten sowie Schminken und Modellieren durchführen. Hierfür kommen insbesondere in Betracht: 1. Für d...

• MbBO § 7 Aufsicht (Law)

  ...1) Das Eisenbahn-Bundesamt kann zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit des Magnetschwebebahnbetriebs sowie zur Abwehr von der Magnetschwebebahn ausgehender Gefahren für die öffentliche Sicherheit ...

• LuftSiG § 7 Zuverlässigkeitsüberprüfungen (Law)

  ...11.5. oder 11.6. des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 tätig sind, 4. Luftfahrer im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 in Verbindu...

• LederVAusbV § 7 Anrechnungsregelung (Law)

  ...11. Mai 1998 (BGBl. I S. 909), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 14. Februar 2011 (BGBl. I S. 262) geändert worden ist, zu einer Verkürzung der Ausbildungsdauer um zwei Jahre, ...

• LTV § 7 (Law)

  ...ktion Wasserstraßen und Schifffahrt erhoben und eingezogen. Diese kann Dritte mit der Entgegennahme der Zahlungen beauftragen. (2) Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann von...