• FPersV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 6) (Law)

  ...lage nicht aufgenommen +++ (Fundstelle: BGBl. I 2005, 1893 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• GasNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)

  ...14-18 8. Lagereinrichtung 14-25 9. ...

• GesBergV Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...1, 2 und 4 umfassen bei Tätigkeiten unter Tage auch die folgenden Untergruppen. Die Untergruppen 1.1 bis 1.3 und 2.1 und 2.2 sind nur im untertägigen Steinkohlenbergbau, die Untergruppen 4.1 bis 4.5 s...

• MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)

  ...1) Der Betriebswahlvorstand stellt unverzüglich nach seiner Bildung eine Liste der Wahlberechtigten des Betriebs (Wählerliste) auf, getrennt nach den in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbe...

• MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...1) Liegt ein gültiger Antrag nach § 13 vor, so erlässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit Erlass des Abstimmungsaussc...

• MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)

  (1) Die Stimmzettel für die Abstimmung dürfen nur den Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben ...

• MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...langt hat. Die Sätze 1 bis 4 gelten entsprechend für des Lesens unkundige Wählerinnen und Wähler. (5) Wird die Stimmabgabe unterbrochen oder wird das Abstimmungsergebnis nicht unmittelbar na...

• MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)

  ...1) Einem Wahlberechtigten, der im Zeitpunkt der Wahl wegen Abwesenheit vom Betrieb verhindert ist, seine Stimme persönlich abzugeben, hat der Betriebswahlvorstand auf sein Verlangen % 1. ...

• SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1260) Zuständige Stelle: ............................ ...

• TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...1312) ( ... nicht darstellbare topographische Karte )

• OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...11.10 die Grundlagen der staatlichen Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland   ...

• WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...11,41 2 Gefreiter 12,18 3 ...

• TfV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...1/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ausgestellten Sicherheitsbescheinigungen (ABl. L 153 vom 14.6.2007, S. 9), die durch die Verordnung (EU) Nr. 445/2011 (ABl. L 122 vom 11.5.2011, S. 22...

• BAföG § 1 Grundsatz (Law)

  Auf individuelle Ausbildungsförderung besteht für eine der Neigung, Eignung und Leistung entsprechende Ausbildung ein Rechtsanspruch nach Maßgabe dieses Gesetzes, wenn dem Auszubildenden die für seine...

• BBesG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Dieses Gesetz regelt die Besoldung der 1. Beamten des Bundes; ausgenommen sind Ehrenbeamte, 2. ...

• BBhV § 1 Regelungszweck (Law)

  ...laufenden Bezügen zu bestreiten ist.

• AufenthV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...16/1953 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 (ABl. L 311 vom 17.11.2016, S. 13).

• BBodSchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...lastung nach § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 Nr. 1 und 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes.

• ARegV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Diese Rechtsverordnung regelt die Bestimmung der Entgelte für den Zugang zu den Energieversorgungsnetzen im Wege der Anreizregulierung. Netzentgelte werden ab dem 1. Januar 2009 im Wege der Anreizr...

• BelWertV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...16 Abs. 1 und 2 des Pfandbriefgesetzes und bei der Erhebung der für die Wertermittlung erforderlichen Daten sind die Vorschriften dieser Verordnung anzuwenden.