• ZÄPrO § 17 (Law)

  ...waren und endgültig nicht bestanden worden sind, dürfen auf das Studium nicht angerechnet werden.

• ZHG § 17 (Law)

  ...Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung von § 8 Abs. 1 erforderlichen Bestimmungen.

• AuslWBG § 31 Antrag auf gerichtliche Entscheidung (Law)

  ...Wertpapierbereinigung kann diese Feststellung auch treffen, wenn der Auslandsbond bei einem unzuständigen Auslandsbevollmächtigten angemeldet worden war oder wenn zwar nicht die in § 3 Abs. 1 Nr. 1, w...

• BAPostSa § 31 Veräußerung von Aktien (Law)

  ...1) Die Anstalt veräußert Aktien des Bundes insbesondere zu folgenden Zwecken: 1. insbesondere und vorrangig zur Finanzierung der Unterstützun...

• BBauG § 31 Ausnahmen und Befreiungen (Law)

  ...werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und 1. Gründe des Wohls der Allgemeinheit, einschließlich des Bedarfs zur Unterbr...

• ARegV § 31 Veröffentlichung von Daten (Law)

  ...12, 13 bis 15 sowie nach § 22 ermittelten Effizienzwerte, die nach § 12 Absatz 4a und § 14 im Effizienzvergleich verwendeten Aufwandsparameter sowie die nach § 13 im Effizienzvergleich verwendeten Ver...

• BImSchG § 31 Auskunftspflichten des Betreibers (Law)

  ...wert nach § 7 Absatz 1a, in einer Verwaltungsvorschrift nach § 48 ein Emissionswert nach § 48 Absatz 1a oder in einer Genehmigung nach § 12 Absatz 1 oder einer nachträglichen Anordnung nach § 17 Absat...

• BJagdG § 31 Umfang der Ersatzpflicht (Law)

  ...Werden Bodenerzeugnisse, deren voller Wert sich erst zur Zeit der Ernte bemessen läßt, vor diesem Zeitpunkt durch Wild beschädigt, so ist der Wildschaden in dem Umfange zu ersetzen, wie er sich zur Ze...

• ErsDiG § 31 Dienstliche Unterkunft; Gemeinschaftsverpflegung (Law)

  ...wohnen und an einer Gemeinschaftsverpflegung teilzunehmen. Dienstliche Unterkunft ist jede vom Bundesamt oder einer Dienststelle zugewiesene Unterkunft.

• DMBilG § 31 Vorläufige Gewinnrücklage (Law)

  ...weiterung des Geschäftsbetriebs nach § 269 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs dürfen aktiviert werden. Dazu gehören alle Maßnahmen, die nach dem 1. März 1990 ergriffen wurden und geeignet sind, die Wettbew...

• BWaldG § 31 Änderung der Satzung (Law)

  ...wei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder. (2) Die Satzungsänderung bedarf der Genehmigung der nach Landesrecht zuständigen Behörde. Die Änderung wird mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung w...

• FSPersAV § 31 Medizinische Tauglichkeit (Law)

  ...1, NfL II 78/01, in der jeweils gültigen Fassung nachzuweisen. (2) Die medizinische Tauglichkeit ist nach der Einstellungsuntersuchung in regelmäßig wiederkehrenden Nachuntersuc...

• KFürsV § 31 Bewertung von Sachbezügen (Law)

  ...Werte festgesetzt worden sind. (3) Absatz 1 gilt nicht, soweit durch den Wert eines Sachguts die Höhe einer Geldleistung festgelegt wird oder ein Sachbezug nach Art und Menge nicht zum Verbr...

• MarkenG § 31 Angemeldete Marken (Law)

  Die §§ 27 bis 30 gelten entsprechend für durch Anmeldung von Marken begründete Rechte.

• PAuswG § 31 Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...1 bis 4 sind Kosten, die in der Gesamtheit der Länder mit der jeweiligen Leistung verbundenen sind. § 3 Absatz 1 und 2, die §§ 5 bis 7, 9 Absatz 3 bis 6 und die §§ 10 bis 12 des Bundesgebührengesetzes...

• ZO-Ärzte § 31 (Law)

  ...weisung in Anspruch genommen werden kann. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Ermächtigungen nach § 119b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. (8) Ein Arzt darf nicht ermächtigt werden, wenn d...

• WpPG § 31 Sofortige Vollziehung (Law)

  ...Wirkung haben 1. Widerspruch und Anfechtungsklage gegen Maßnahmen nach § 15 Abs. 6 und § 26 sowie 2. ...

• PatAnwO § 31 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...waltskammer zuständig, soweit nichts anderes bestimmt ist.

• EnVKG 2012 Anlage 2 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...15, 2198)

• AMWHV § 31 Ergänzende Regelungen für Blutspendeeinrichtungen (Law)

  ...1/83/EG (ABl. L 33 vom 8.2.2003, S. 30) sowie nach § 21a Absatz 1 Satz 3 des Arzneimittelgesetzes zur Meldung schwerwiegender Zwischenfälle, schwerwiegender unerwünschter Reaktionen und zu deren Verda...