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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 13 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...lagen, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen (Monatsbeträge) - in der Reihenfolge der Gesetzesstellen - ...
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ÄApprO 2002 Anlage 13 (Law)
...llen)
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EinigVtr Art 13 Übergang von Einrichtungen (Law)
...lbständig erfüllen können, unterstehen die Teileinrichtungen jeweils der Regierung des Landes, in dem sich die Teileinrichtung befindet. Die Landesregierung regelt die Überführung oder Abwicklung. § 2...
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DiätV Anlage 13 (weggefallen) (Law)
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PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)
...ln. (2) Betriebsstoffe zählen nicht zu den Fertigungsstoffen. (3) Die Abgrenzung zwischen Fertigungsstoffen, Hilfs- und Betriebsstoffen soll nach einheitlichen Gesichtspunkten stet...
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LuftVZO Muster 10 (Law)
...lt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)
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WG Art 10 (Law)
...ltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Wechsel in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erwerb eine grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. ...
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Grundgesetz Artikel 10 (Law)
...Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane...
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BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)
...licher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51605, Ausgabe September 2010, genügt. (2) Pflanzenölkraftstoff – alle ...
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BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)
...10 als Hersteller, Vermischer, Einführer oder Großverteiler lagern, haben Tankbelegbücher zu führen und auf Verlangen vorzulegen, aus denen hervorgeht, welche Lieferanten den Kraft- und Brennstoff gel...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 13 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 677) Anw...
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AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)
...lung; Grundlagen der Elektrizitätslehre einschließlich Elektrochemie; Grundlagen der Optik, Schwingungs- und Wellenlehre; Aufbau und Eigenschaften der Atome und Moleküle; Grundlagen der Radioaktivität...
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AbwV Anhang 13 Holzfaserplatten (Law)
...leitungsstelle (1) An das Abwasser werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen gestellt: ...
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TAppV Anlage 13 (zu § 64) (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1856 Approbationsurkunde ...
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WWSUVtr Art 13 Außenwirtschaft (Law)
...lik den Grundsätzen eines freien Welthandels, wie sie insbesondere im Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) zum Ausdruck kommen, Rechnung. Die Bundesrepublik Deutschland wird zur weiteren Integ...
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BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)
...l im Bereich der von der Altlastensanierung betroffenen Fläche wieder eingebracht werden soll, gilt § 28 Absatz 1 Satz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes nicht, wenn durch einen für verbindlich erklär...
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BDG § 13 Bemessung der Disziplinarmaßnahme (Law)
...llgemeinheit endgültig verloren hat, ist aus dem Beamtenverhältnis zu entfernen. Dem Ruhestandsbeamten wird das Ruhegehalt aberkannt, wenn er als noch im Dienst befindlicher Beamter aus dem Beamtenver...
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ArbSchG § 13 Verantwortliche Personen (Law)
...llschafter einer Personenhandelsgesellschaft, 4. Personen, die mit der Leitung eines Unternehmens oder eines Betriebes beauftragt sind, im R...
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BGBEG § 13 Vorvertragliche Informationen (Law)
...lzahlungsvertrag erheblich sind, dem Zahlungsdienstnutzer ebenfalls zur Verfügung zu stellen. (2) Wenn auf Verlangen des Zahlungsdienstnutzers der Einzelzahlungsvertrag unter Verw...
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EBO § 13 Bahnsteige, Rampen (Law)
...legt werden; Höhen von unter 0,38 m und über 0,96 m sind unzulässig. Bahnsteige, an denen ausschließlich Stadtschnellbahnen halten, sollen auf eine Höhe von 0,96 m über Schienenoberkante gelegt werden...