-
TabStG 2009 § 33 Steueraufsicht (Law)
(1) Unbeschadet des § 209 Absatz 1 und 2 der Abgabenordnung unterliegen der Steueraufsicht: 1. der Handel mit Tabakwaren, ...
-
ZuV 2020 § 33 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
WStrG § 33 Verleiten zu einer rechtswidrigen Tat (Law)
Wer durch Mißbrauch seiner Befehlsbefugnis oder Dienststellung einen Untergebenen zu einer von diesem begangenen rechtswidrigen Tat bestimmt hat, die den Tatbestand eines Strafgesetzes verwirklicht, w...
-
FRG Anlage 11 (Law)
...11.400 11.040 7.932 5.616 4.860 1963 12.00...
-
Grundgesetz Artikel 11 (Law)
Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet. Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende L...
-
ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)
(1) Verpflichtungsbehörde ist die Agentur für Arbeit. Örtlich zuständig ist die Agentur für Arbeit, in deren Bezirk der Betrieb oder die Dienststelle liegt, in dem der zu Verpflichtende beschäftigt is...
-
AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)
(1) Gewinne, die die ausländische Gesellschaft aus der Veräußerung der Anteile an einer anderen ausländischen Gesellschaft oder einer Gesellschaft im Sinne des § 16 des REIT-Gesetzes sowie aus deren A...
-
AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)
(1) Eine Teilnahme an Maßnahmen in Vollzeitform wird bis zur Dauer von 24 Kalendermonaten, in Teilzeitform bis zur Dauer von 48 Kalendermonaten gefördert (Förderungshöchstdauer). Abweiche...
-
BeschMechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.
-
BJagdG § 11 Jagdpacht (Law)
(1) Die Ausübung des Jagdrechts in seiner Gesamtheit kann an Dritte verpachtet werden. Ein Teil des Jagdausübungsrechts kann nicht Gegenstand eines Jagdpachtvertrages sein; jedoch kann sich der Verpäc...
-
EStG § 11 (Law)
(1) 1 Einnahmen sind innerhalb des Kalenderjahres bezogen, in dem sie dem Steuerpflichtigen zugeflossen sind. 2 Regelmäßig wiederkehrende...
-
EltLastV § 11 (Law)
(1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) Sie darf gemäß § 2 Abs. 1 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes nur nach Maßgabe des Artikels 80a des Grundgesetzes und ...
-
BSeeSchG § 11 (Law)
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Übermittlung von Unterlagen, die sich auf das Schifffahrtsgeschäft beziehen (insbesondere Vertr...
-
DrogistAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
-
EBO § 11 Bahnübergänge (Law)
...11) Eine Sicherung nach den Absätzen 6 bis 10 ist nicht erforderlich, wenn der Bahnübergang durch Posten gesichert wird. Der Posten hat die Wegebenutzer so lange durch Zeichen anzuhalten, bis das erst...
-
DiätV § 11 (Law)
(1) Wer jodierten Kochsalzersatz, andere diätetische Lebensmittel mit einem Zusatz von Jodverbindungen oder diätetische Lebensmittel, die zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt sind, herstellen ...
-
ChirurgMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
-
GBVfg § 11 (Law)
(1) In der dritten Abteilung werden Hypotheken, Grundschulden und Rentenschulden einschließlich der sich auf diese Rechte beziehenden Vormerkungen und Widersprüche eingetragen. (2) Die Spalt...
-
GlasappAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
-
GrdstVG § 11 (Law)
(1) Die Genehmigung kann unter der Bedingung erteilt werden, daß binnen einer bestimmten Frist 1. die Vertragsparteien einzelne ...