ZahlPrüfbV § 21 Risikolage und Risikovorsorge (Law)

(1) Die Risikolage des Zahlungsinstituts ist zu beurteilen. (2) Das Verfahren zur Ermittlung der Risikovorsorge ist darzustellen und zu beurteilen. Art, Umfang und Entwicklung der Risikovors...

VermAnlG § 21 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt (Law)

...ksam. Weiter gehende Ansprüche, die nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts auf Grund von Verträgen oder unerlaubten Handlungen erhoben werden können, bleiben unberührt.

VersAusglG § 21 Abtretung von Versorgungsansprüchen (Law)

...kständige Ansprüche auf eine schuldrechtliche Ausgleichsrente kann keine Abtretung verlangt werden. (3) Eine Abtretung nach Absatz 1 ist auch dann wirksam, wenn andere Vorschriften die Übert...

WaStrG § 21 Ausschluss von Ansprüchen (Law)

(1) Dient der Ausbau oder der Neubau dem Wohl der Allgemeinheit und ist der festgestellte Plan unanfechtbar, sind Ansprüche wegen nachteiliger Wirkungen gegen den Inhaber des festgestellten Plans, die...

VerifZusAusfG § 21 Anspruch auf Schadensersatz (Law)

(1) Wird ein Verpflichteter, ein Zusatzverpflichteter oder ein Dritter bei der Durchführung von Sicherungsmaßnahmen durch einen Bediensteten der Organisation in Ausübung der diesem obliegenden Verrich...

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

...121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel § 122 Erhebungsmerkmale ...

ScheckG Art 12 (Law)

...ks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

WG Art 12 (Law)

(1) Das Indossament muß unbedingt sein. Bedingungen, von denen es abhängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an d...

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

(1) Die zuständige Behörde hat gegenüber den Betreibern festzustellen, bei welchen Betriebsbereichen oder Gruppen von Betriebsbereichen auf Grund ihrer geographischen Lage, ihres Abstands...

AbwV Anhang 21 Mälzereien (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1134) A ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 21 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...12 854,72 A 13 ...

SeeStrO 1972 Regel 21 Begriffsbestimmungen (Law)

...12,5 Grad scheinen, und zwar nach der betreffenden Seite von recht voraus bis 22,5 Grad achterlicher als querab. Auf einem Fahrzeug von weniger als 20 Meter Länge dürfen die Seitenlichter in einer Zwe...

RAG 21 § 2 Berlin-Klausel (Law)

Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14...

FRG Anlage 12 (Law)

(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 19) ...

BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)

...12 18 13,75 13,19 12,66 12,16 11,69 11,2...

EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)

(1) (2) Die Maßgabe zur Seerechtlichen Verteilungsordnung in Anlage I Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Ar...

DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1210 ...

PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)

(1) Verwendungsfähige Reststoffe sind, soweit eine Weiterverwendung im eigenen Betrieb möglich ist, wie Stoffe zu bewerten und den Stoffkosten gutzuschreiben. (2) Veräußerte oder veräußerung...

LuftVZO Muster 12 (Law)

...1274)