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ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
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BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...rkungen § 6 Ergänzende Anforderungen § 7 A...
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BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...rkungen eines Störfalls und von Domino-Effekten nach § 15 verschlimmern können. (...
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SGB 8 § 87 Örtliche Zuständigkeit für vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen (Law)
Für die Inobhutnahme eines Kindes oder eines Jugendlichen (§ 42) ist der örtliche Träger zuständig, in dessen Bereich sich das Kind oder der Jugendliche vor Beginn der Maßnahme tatsächlich aufhält. Di...
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BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...rkeit das Gemeinwohl beeinträchtigt würde; 9. Überwachungssystem: u...
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BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
(1) Der Betreiber hat die nach Art und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern; Verpflichtungen nach anderen als immissionsschutzrechtlichen Vo...
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BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)
...rkenntnisse zur Beurteilung der Gefahren zu berücksichtigen. Soweit sich bei der Überprüfung nach Satz 1 herausstellt, dass sich erhebliche Auswirkungen hinsich...
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BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)
...rkenntnisse unverzüglich zu ergänzen oder zu berichtigen. (3) Erhält die zuständige Behörde Kenntnis von einem Ereignis nach Anhang VI Teil 1 Ziffer I, hat sie ...
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AtStrlSV § 12 Optimierung (Law)
...rktätigen und der Bevölkerung sowie die Kontamination der Umwelt so niedrig gehalten werden, wie mit einem gesellschaftlich annehmbaren Aufwand erreichbar ist. Festlegungen dazu trifft das Staatliche ...
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AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)
...rkarte unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 des Aufenthaltsgesetzes erteilt werden. Für eine Grenzgängerkarte zur Ausübung eines Studiums gilt § 16 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes en...
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ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)
...12a in Verbindung mit Anlage 3 durch, soweit sie nicht die Ergebnisse des Effizienzvergleichs und der Supereffizienzanalyse der Bundesnetzagentur verwenden. Zur Sicherstellung der Belastbarkeit der Er...
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BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)
...rkung eines Unternehmens, das Telekommunikationsdienste anbietet, erforderlich, gelten § 6 Absatz 1 Satz 2 sowie die §§ 8 und 9 Absatz 1 entsprechend. (3) Die im Rahmen einer Eignungsprüfung...
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DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1988 in Kraft.
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BrucelloseV § 12 (Law)
...rkte von Schweinen sowie ähnliche Veranstaltungen; 2. das Verbringen von Schweinen ...
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BVFG § 12 (weggefallen) (Law)
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BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.
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FamFG § 12 Beistand (Law)
Im Termin können die Beteiligten mit Beiständen erscheinen. Beistand kann sein, wer in Verfahren, in denen die Beteiligten das Verfahren selbst betreiben können, als Bevollmächtigter zur Vertretung be...
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GBO § 12 (Law)
(1) Die Einsicht des Grundbuchs ist jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt. Das gleiche gilt von Urkunden, auf die im Grundbuch zur Ergänzung einer Eintragung Bezug genommen ist, sowi...
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FlRV § 12 (Law)
Flaggenbescheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bund...
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FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)
...rksam gegen den Zutritt Dritter abzusperren. Unbefugte dürfen die Unfallstelle nicht betreten. Über den Zutritt zur abgesperrten Unfallstelle entscheidet der Untersuchungsführer in enger Zusammenarbei...