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AMVerkRV § 7 (Law)
...vom Verkehr außerhalb der Apotheken ausgeschlossen, wenn 1. sie die in der Anlage 4 zu dieser Verordnung genannten Stoffe oder Zubereitungen ...
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AujeszkKrV § 7 (Law)
...verdächtigen Schweine an. Sie kann die Tötung der auf Grund einer klinischen Untersuchung festgestellten seuchenverdächtigen Schweine anordnen. Sie kann ferner die Tötung der übrigen Schweine anordnen...
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BBodSchV § 7 Ausnahmen (Law)
...veränderungen und Altlasten, bei denen nach Feststellung der zuständigen Behörde Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen mit einfachen Mitteln abgewehrt oder sonst beseitigt werde...
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ARegV § 7 Regulierungsformel (Law)
Die Bestimmung der Erlösobergrenzen für die Netzbetreiber erfolgt in Anwendung der jeweiligen Regulierungsformel in Anlage 1.
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AGG § 7 Benachteiligungsverbot (Law)
...Vorliegen eines in § 1 genannten Grundes bei der Benachteiligung nur annimmt. (2) Bestimmungen in Vereinbarungen, die gegen das Benachteiligungsverbot des Absatzes 1 verstoßen, sind unwirksa...
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AGOZV § 7 Kennzeichnung (Law)
...virusgetestet oder virusfrei befunden worden ist, die Angabe "(vt)" für virusgetestet oder "(vf)" für virusfrei; 10. ...
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BinSchPRG § 7 (Law)
...verpflichtet, bei allen Dienstverrichtungen, namentlich bei der Erfüllung der von ihm auszuführenden Verträge, die Sorgfalt eines ordentlichen Schiffers anzuwenden. (2) Er haftet für jeden d...
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BerlinFG § 7 Bemessungsgrundlage (Law)
...vereinbarten Entgelte die vereinnahmten Entgelte, wenn der Unternehmer die Umsatzsteuer nach vereinnahmten Entgelten berechnet. Anstatt des vereinbarten Entgelts ist das vereinnahmte Entgelt und der T...
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BKV § 7 (Law)
(weggefallen)
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ErsDiG § 7 Tauglichkeit (Law)
...vildienst bestimmt sich nach der Tauglichkeit für den Wehrdienst. Wehrdienstfähige gelten als zivildienstfähig, vorübergehend nicht Wehrdienstfähige als vorübergehend nicht zivildienstfähig und nicht ...
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EuRAG § 7 Berufshaftpflichtversicherung (Law)
...Versicherungsvertrages sowie jede Änderung des Versicherungsvertrages, die den nach § 51 der Bundesrechtsanwaltsordnung vorgeschriebenen Versicherungsschutz beeinträchtigt, der Rechtsanwaltskammer unv...
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BrucelloseV § 7 (Law)
...von abgestoßenen oder abgestorbenen Früchten, totgeborenen Tieren oder Teilen davon sowie von Nachgeburtsteilen zur Untersuchung auf Brucellose anordnen.
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DrechslAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...von Zeichnungen, Anfertigen von Arbeitsskizzen. Die schriftlichen Aufgaben sollen auch praxisbezogene Fälle berücksichtigen. ...
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EBO § 7 Gleisneigung (Law)
...v.T. 40v.T. ...
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EBPV § 7 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...verwandten Ingenieurwissenschaft oder einer Ingenieurwissenschaft des Verkehrswesens an a) einer deutschen wissenschaf...
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EdlStSchlAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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EEWärmeG § 7 Ersatzmaßnahmen (Law)
...von Energie nach Maßgabe der Nummer VII der Anlage zu diesem Gesetz treffen oder 3. Fernwärme oder Fernkälte nach Maßgabe der Nummer VIII de...
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ChemFachAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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FinDAG § 7 Verwaltungsrat (Law)
...Verbände der Kredit- und Versicherungswirtschaft sowie der Kapitalverwaltungsgesellschaften anzuhören. Für drei dieser Mitglieder können die Verbände namentliche Vorschläge unterbreiten, die die Vorau...
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FlechtwAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.