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ZahlPrüfbV § 7 Berichtsturnus (Law)
Soweit der Abschlussprüfer nach dieser Verordnung verpflichtet ist, nur über Änderungen zu berichten, hat er in angemessenen Abständen über die Darstellung der Änderungen hinausgehend vollständig zu b...
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WpPG § 7 Mindestangaben (Law)
...2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Umsetzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die in Prospekten enthaltenen Informationen sowie das Format, die Au...
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SchfHwG § 7 Bezirke (Law)
...2 richtet die zuständige Behörde Bezirke, insbesondere unter Berücksichtigung der Betriebs- und Brandsicherheit, ein.
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SchneidwMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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NatSGSpreewV § 7 Ausnahmen (Law)
...2. Maßnahmen der Reservatsverwaltung, die ausschließlich dem Zweck des § 3 dienen, 3. das Bef...
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UrhG § 7 Urheber (Law)
Urheber ist der Schöpfer des Werkes.
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WoEigG § 7 Grundbuchvorschriften (Law)
...2 und § 32 Abs. 2 Nr. 2 des Wohnungseigentumsgesetzes vom 19. März 1974 (BAnz. Nr. 58 vom 23. März 1974) entsprechend. In diesem Fall bedürfen die Anlagen nicht der Form des § 29 der Grundbuchordnung....
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WoGV § 7 Mietwert (Law)
...2) Der Mietwert ist zu schätzen, wenn ein der Miete für vergleichbaren Wohnraum entsprechender Betrag nicht zu Grunde gelegt werden kann.
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TextilPrAusbV § 7 Anrechnungsregelung (Law)
...2005 (BGBl. I S. 1277), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 7. Mai 2007 (BGBl. I S. 686), fortgesetzt werden.
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TierSchG § 7 (Law)
...2 Nummer 2 zu regeln.
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SGB 7 Inhaltsübersicht (Law)
...222 Neuorganisation der gewerblichen Berufsgenossenschaften § 223 Neuorganisation der landesunmittelba...
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AVMedKfAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
(1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll in der Mitte des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...
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BAPostG § 7 Genehmigungen (Law)
...2) Die Präsidentin oder der Präsident berichtet dem Bundesministerium der Finanzen und dem Verwaltungsrat regelmäßig über die Geschäftsführung der Bundesanstalt.
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BauNVO § 7 Kerngebiete (Law)
...2 Nummer 5 fallen, 2. Wohnungen, die nicht unter Absatz 2 Nummer 6 und 7 fallen. ...
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BBergG § 7 Erlaubnis (Law)
...2 Abs. 1 Nr. 3 zu errichten und zu betreiben, die zur Aufsuchung der Bodenschätze und zur Durchführung der damit nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2 im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten erforderlich sind. ...
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AltautoV § 7 Mitteilungspflichten (Law)
...27 Abs. 3 der Nachweisverordnung vom 10. September 1996 (BGBl. I S. 1382, 1997 I S. 2860) erteilte Nummer der für die Überwachung des jeweiligen Betriebs zuständigen Behörde unverzüglich vorzulegen. S...
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AuslSchuldAbkAG § 7 (Law)
Bei der Festsetzung der Zahlungs- und sonstigen Bedingungen für eine unter Anlage II des Abkommens fallende Schuld hat das Gericht in den Fällen des § 3 und des § 5 die kürzeste Laufzeit festzusetzen,...
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BBodSchG § 7 Vorsorgepflicht (Law)
...2 festgelegt sind. Die Erfüllung der Vorsorgepflicht bei der landwirtschaftlichen Bodennutzung richtet sich nach § 17 Abs. 1 und 2, für die forstwirtschaftliche Bodennutzung richtet sie sich nach dem ...
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BEG § 7 (Law)
...2) Der Anspruch auf Entschädigung kann ganz oder teilweise entzogen werden, wenn sich nach Festsetzung herausstellt, daß einer der Versagungsgründe des Absatzes 1 vorliegt oder die Entscheidung auf un...
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BeschMechAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für das erste Ausbildungsjahr und für das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulun...