• ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)

  ...onen, die im Zeitpunkt ihrer Verpflichtung unselbständig beschäftigt und nach § 5 Abs. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch versicherungsfrei oder auf Antrag von der Versicherungspflicht in der Rent...

• BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)

  ...oweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich in Planstellen einer niedrigeren Besoldungsgruppe oder in Stellen für Angestellte oder Arbeiter umgewandelt werden können.

• ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...onenverkehr eingesetzt werden oder auf solche Strecken übergehen, dürfen für Radsätze und Räder auch abweichende Maße angewendet werden, wenn beim Befahren von Weichen und Kreuzungen eine ausreichende...

• DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)

  ...ozent der maximalen Aufenthaltszeit überschreiten, darf während einer Schicht nur eine Einschleusung vorgenommen werden; im übrigen muß zwischen Aus- und Einschleusung eine Pause in Normalatmosphäre v...

• HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)

  ...ommission anwesend sein. Die Aufsichtsbefugnisse des Oberprüfungsamts und des Bundesministeriums der Verteidigung bleiben hiervon unberührt.

• HebG 1985 § 21 (Law)

  ...oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.

• GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)

  ...om Hundert deckungsgleich sind und wenn die Zahl ihrer Einwohner sich um nicht mehr als 100.000 unterscheidet. (3) Ein Volksbegehren ist gleichgerichtet mit einem anderen Volksbegehren, wenn...

• MbBO § 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)

  ...or Inbetriebnahme sowie planmäßig wiederkehrend durch vom Eisenbahn-Bundesamt anerkannte Sachverständige prüfen zu lassen. Es gelten die gleichen Fristen, wie sie in den nach § 11 Abs. 1 des Gerätesic...

• MuSchG § 21 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...orsätzlich oder fahrlässig 1. den Vorschriften der §§ 3, 4 Abs. 1 bis 3 Satz 1 oder § 6 Abs. 1 bis 3 Satz 1 über die Beschäftigungsverbote vo...

• ImmoWertV § 21 Ermittlung des Sachwerts (Law)

  ...onstigen Anlagen sowie dem Bodenwert (§ 16) ermittelt; die allgemeinen Wertverhältnisse auf dem Grundstücksmarkt sind insbesondere durch die Anwendung von Sachwertfaktoren (§ 14 Absatz 2 Nummer 1) zu ...

• IntFamRVG § 21 Bekanntmachung der Entscheidung (Law)

  ...owie der gemäß § 20 Abs. 1 Satz 3 in Bezug genommenen Urkunden von Amts wegen zuzustellen. Ein Beschluss nach § 20 Abs. 3 ist der verpflichteten Person formlos mitzuteilen. (2) Der antragste...

• RVermG § 21 Berlin-Klausel (Law)

  ...om 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.

• SachenRBerG § 21 Vermessene Flächen (Law)

  ...oder den Ankauf erstrecken sich auf das Grundstück insgesamt, wenn dessen Grenzen im Liegenschaftskataster nachgewiesen sind (vermessenes Grundstück) und die Nutzungsbefugnis aus einem Nutzungsrecht o...

• PostRDV § 21 Ausstellung von Ausweisen (Law)

  ...onenbezogener Daten in einem automatisierten Abrufverfahren verwendet werden. (3) Der Ausweis soll eine ausweisgerechte Form aufweisen. Er kann mit der Anpassungsmitteilung verbun...

• SchwbWO § 21 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds (Law)

  ...oder ist ein stellvertretendes Mitglied noch nicht gewählt, lädt die Schwerbehindertenvertretung die Wahlberechtigten unverzüglich zur Wahlversammlung zur Wahl eines oder mehrerer stellvertretender Mi...

• SeeFischG § 21 Regelungsbefugnisse der Länder (Law)

  ...oder zur Durchführung des Fischereirechts der Europäischen Union weitere Vorschriften erlassen, soweit dieses Gesetz keine Regelung trifft oder das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft v...

• WOSprAuG § 21 Wahlniederschrift, Bekanntmachung (Law)

  ...orstand in einer Niederschrift außer den Angaben nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 und 5 bis 7 die auf jeden Bewerber entfallenen Stimmenzahlen festzustellen. § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 1 sowie die §§ 16 und 17 gelt...

• VwVfG § 21 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...oder wird von einem Beteiligten das Vorliegen eines solchen Grundes behauptet, so hat, wer in einem Verwaltungsverfahren für eine Behörde tätig werden soll, den Leiter der Behörde oder den von diesem ...

• PatV § 21 Ergänzende Schutzzertifikate für Pflanzenschutzmittel (Law)

  ...ordnung (EG) Nr. 1610/96 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel (ABl. L 198 vom 8.8.1996, S. 30) be...

• PAuswG § 21 Berechtigungen für Diensteanbieter (Law)

  ...oder des Widerrufs der Berechtigung darf der Diensteanbieter vorhandene Berechtigungszertifikate nicht mehr verwenden. Dies gilt nicht, solange und soweit die sofortige Vollziehung (§ 30) ausgesetzt w...