-
GOT § 11 Inkrafttreten (Law)
...m ersten Tage des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft.
-
GGArt29Abs6G § 11 Abstimmungsergebnis (Law)
...mmungshandlung stellt der Abstimmungsvorstand das Abstimmungsergebnis im Stimmbezirk fest. (2) Der für die Briefabstimmung eingesetzte Abstimmungsvorstand stellt das Ergebnis der Briefabstim...
-
GeoITAusbV § 11 Zwischenprüfung (Law)
...m Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Für die Zwischenprüfung bestehen folgende Vorgaben: ...
-
HeimMindBauV § 11 Wirtschaftsräume (Law)
...me müssen in der erforderlichen Zahl und Größe vorhanden sein, soweit die Versorgung nicht durch Betriebe außerhalb des Heimes sichergestellt ist.
-
KlauenPflPrV § 11 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...mindestens einjährige berufliche Praxis im Bereich der Klauenpflege nachweisen kann. (2) Abweichend von den in Absatz 1 genannten Voraussetzungen ist zur Prüfung zuzulassen, wer durch Vorlag...
-
KSVG § 11 (Law)
...Meldepflichtige hat in dem Anmeldevordruck der Künstlersozialkasse die ihm von einem Träger der Rentenversicherung oder der Datenstelle der Rentenversicherung zugeteilte Versicherungsnummer einzutrage...
-
LAG § 11 Vertriebener (Law)
...m 31. Dezember 1937 hatte und diesen im Zusammenhang mit den Ereignissen des zweiten Weltkriegs infolge Vertreibung, insbesondere durch Ausweisung oder Flucht, verloren hat. Bei mehrfachem Wohnsitz mu...
-
ITFG § 11 Auflösung (Law)
...mögen wird mit Tilgung seiner Verbindlichkeiten aufgelöst. Die Auflösung ist im Bundesanzeiger bekannt zu geben. Ein verbleibendes Vermögen fällt dem Bund zu.
-
JuSchG § 11 Filmveranstaltungen (Law)
...m Informations-, Instruktions- und Lehrfilme handelt, die vom Anbieter mit "Infoprogramm" oder "Lehrprogramm" gekennzeichnet sind. (2) Abweichend von Absatz 1 darf die An...
-
KerIndAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...menplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheite...
-
MedienFortbV § 11 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...mmer 1 bis 3 genannten Fällen mindestens ein weiteres Jahr Berufspraxis. (3) Die Berufspraxis nach den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den ...
-
MilchQuotV § 11 Grundsätze (Law)
...men. Die Summe der übertragenen und die Summe der übernommenen Anlieferungsquoten müssen sich zu jedem Übertragungsstellentermin ausgleichen. (2) Die Übertragung und die Übernahme der Quoten...
-
LBG § 11 (Law)
...mit dem Betroffenen über den freihändigen Erwerb des in Anspruch genommenen Grundstücks auch unter Beachtung der Vorschriften des § 3 nicht zum Ziel geführt hat. ...
-
PhysLabAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
-
SiSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
-
SpielV § 11 (Law)
...m Sinne des § 33c Abs. 1 Satz 1 der Gewerbeordnung entscheidet die Physikalisch-Technische Bundesanstalt im Benehmen mit dem Bundeskriminalamt. (2) Die Zulassung der Bauart eines Spielgeräte...
-
SprAuG § 11 Vorsitzender (Law)
...Mitte den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. (2) Der Vorsitzende vertritt den Sprecherausschuß im Rahmen der von diesem gefaßten Beschlüsse. Zur Entgegennahme von Erklärungen, die dem S...
-
StBDV § 11 (Law)
-
-
SVG § 11 (Law)
...maßnahme in Vollzeitform teilgenommen wird; in diesem Fall beträgt der Bildungszuschuss 25 vom Hundert der Dienstbezüge des letzten Monats. Einkünfte auf Grund einer geförderten Bildungsmaßnahme werde...
-
ZPOEG § 11 (Law)
(weggefallen)