• HeimMindBauV § 15 Funktions- und Zubehörräume (Law)

  ...3. in Einrichtungen mit Mehrbettzimmern ein Einzelzimmer im Sinne des § 14 zur vorübergehenden Nutzung durch Bewohner, 4. ...

• InvStG § 15 Inländische Spezial-Investmentfonds (Law)

  ...3 Abs. 1, 3 und 4 ist nicht anzuwenden. Nicht ausgeglichene negative Erträge im Sinne des § 3 Abs. 4 Satz 2 entfallen, soweit ein Anleger seine Investmentanteile veräußert oder zurückgibt. In den Fäll...

• LuftSiG § 15 Sonstige Maßnahmen (Law)

  (1) Die Maßnahmen nach § 14 Absatz 1 dürfen erst nach Überprüfung sowie erfolglosen Versuchen zur Warnung und Umleitung getroffen werden. Zu diesem Zweck können die Streitkräfte auf Ersuchen der Flugs...

• NABEG § 15 Bindungswirkung der Bundesfachplanung (Law)

  ...3) Die Entscheidung nach § 12 hat keine unmittelbare Außenwirkung und ersetzt nicht die Entscheidung über die Zulässigkeit der Ausbaumaßnahme. Sie kann nur im Rahmen des Rechtsbehelfsverfahrens gegen ...

• SCEBG § 15 Beschlussfassung im besonderen Verhandlungsgremium (Law)

  ...3 und § 16 Abs. 1 mit der Mehrheit seiner Mitglieder, in der zugleich die Mehrheit der vertretenen Arbeitnehmer enthalten sein muss. Jedes auf das Inland entfallende Mitglied vertritt gleich viele Arb...

• SchwbWO § 15 Bekanntmachung der Gewählten (Law)

  Sobald die Namen der Personen, die das Amt der Schwerbehindertenvertretung oder des stellvertretenden Mitglieds innehaben, endgültig feststehen, hat der Wahlvorstand sie durch zweiwöchigen Aushang in ...

• PartG § 15 Willensbildung in den Organen (Law)

  ...3) Das Antragsrecht ist so zu gestalten, daß eine demokratische Willensbildung gewährleistet bleibt, insbesondere auch Minderheiten ihre Vorschläge ausreichend zur Erörterung bringen können. In den Ve...

• SchuldRAnpG § 15 Beseitigung des Bauwerks, Abbruchkosten (Law)

  ...3) Die Absätze 1 und 2 sind nicht mehr anzuwenden, wenn das Vertragsverhältnis nach Ablauf des 31. Dezember 2022 endet.

• WPapG § 15 Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen (Law)

  ...3) Diese Vorschriften gelten sinngemäß, wenn Wertpapiere jemandem im Betrieb seines Gewerbes als Darlehen gewährt werden.

• VersAusglG § 15 Wahlrecht hinsichtlich der Zielversorgung (Law)

  ...3) Die Zahlung des Kapitalbetrags nach § 14 Abs. 4 an die gewählte Zielversorgung darf nicht zu steuerpflichtigen Einnahmen oder zu einer schädlichen Verwendung bei der ausgleichspflichtigen Person fü...

• VRV § 15 Erreichbarkeit des Vereins (Law)

  Bei der Benachrichtigung über die erstmalige Eintragung in das Register, bei der Eintragung nach § 6 Abs. 1 und in anderen Fällen, in denen dies zweckmäßig ist, um die Erreichbarkeit des Vereins siche...

• VwVfG § 15 Bestellung eines Empfangsbevollmächtigten (Law)

  Ein Beteiligter ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Inland hat der Behörde auf Verlangen innerhalb einer angemessenen Frist einen Empfangsbevollmächtigten im Inla...

• UVPG § 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen (Law)

  ...3. nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes anerkannte Umweltvereinigungen sowie 4. sonstige Dritte. ...

• ZO-Ärzte § 15 (Law)

  Weist der Bedarfsplan einen Bedarf an Vertragsärzten für einen bestimmten Versorgungsbereich aus und werden über einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten Vertragsarztsitze dort nicht besetzt, so hat ...

• AWaffV § 15 Umfang der Fachkunde (Law)

  ...struktion und Handhabung der gebräuchlichen Schusswaffen, wenn die Erlaubnis für den Handel mit Schusswaffen beantragt ist, und 3. über die ...

• AltPflAPrV § 15 Wiederholen der Prüfung (Law)

  (1) Jeder der nach § 5 Abs. 1 vorgesehenen Prüfungsteile kann einmal wiederholt werden, wenn er mit der Note "mangelhaft" oder "ungenügend" bewertet worden ist. (2) Das v...

• BBhV § 15 Implantologische Leistungen (Law)

  ...3) Die Aufwendungen für Suprakonstruktionen auf Implantaten sind im Rahmen des § 16 stets beihilfefähig.

• BinSchEO § 15 Aufnahme der Maße (Law)

  (1) Alle Maße werden am Schiff selbst genommen. (2) Längen- und Breitenmaße werden in Zentimetern, Höhenmaße in Millimetern ermittelt. (3) Maße zugänglicher Teile, die wegen der Gr...

• BföV § 15 Gegenstand der beruflichen Bildung (Law)

  ...strebten Bildungsziel unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Eingliederungserfordernisse und der beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten entsprechen, 2. ...

• EEWärmeG § 15 Verhältnis zu Nutzungspflichten (Law)

  ...3 Absatz 1, der Pflicht nach § 3 Absatz 2 oder einer landesrechtlichen Pflicht nach § 3 Absatz 4 Nummer 2 dienen. (2) Absatz 1 gilt nicht bei den folgenden Maßnahmen: ...