• WPapG § 15 Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen (Law)

  ...t, daß das Eigentum sofort auf den Verwahrer oder einen Dritten übergeht und der Verwahrer nur verpflichtet ist, Wertpapiere derselben Art zurückzugewähren, so sind die Vorschriften dieses Abschnitts ...

• VersAusglG § 15 Wahlrecht hinsichtlich der Zielversorgung (Law)

  ...träge-Zertifizierungsgesetzes zertifiziert ist, erfüllt stets die Anforderungen der Absätze 2 und 3. (5) Übt die ausgleichsberechtigte Person ihr Wahlrecht nicht aus, so erfolgt die externe ...

• VRV § 15 Erreichbarkeit des Vereins (Law)

  ...tmalige Eintragung in das Register, bei der Eintragung nach § 6 Abs. 1 und in anderen Fällen, in denen dies zweckmäßig ist, um die Erreichbarkeit des Vereins sicherzustellen, kann das Registergericht ...

• VwVfG § 15 Bestellung eines Empfangsbevollmächtigten (Law)

  ...tigten im Inland zu benennen. Unterlässt er dies, gilt ein an ihn gerichtetes Schriftstück am siebenten Tage nach der Aufgabe zur Post und ein elektronisch übermitteltes Dokument am dritten Tage nach ...

• UVPG § 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen (Law)

  ...tändige Behörde es für zweckmäßig hält, unterrichtet und berät die zuständige Behörde den Vorhabenträger entsprechend dem Planungsstand des Vorhabens frühzeitig über Inhalt, Umfang und Detailtiefe der...

• ZO-Ärzte § 15 (Law)

  ...ten Vertragsarztsitze dort nicht besetzt, so hat die Kassenärztliche Vereinigung spätestens nach Ablauf dieses Zeitraums Vertragsarztsitze in den für ihre amtlichen Bekanntmachungen vorgesehenen Blätt...

• AWaffV § 15 Umfang der Fachkunde (Law)

  ...t Munition beantragt ist. (2) Der Antragsteller hat in der Prüfung nach Absatz 1 Kenntnisse nachzuweisen über ...

• AltPflAPrV § 15 Wiederholen der Prüfung (Law)

  ...t werden, wenn er mit der Note "mangelhaft" oder "ungenügend" bewertet worden ist. (2) Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses entscheidet im Benehmen mit den Fa...

• BBhV § 15 Implantologische Leistungen (Law)

  ...te, sind entsprechend dem Verhältnis der Zahl der nicht beihilfefähigen Implantate zur Gesamtzahl der Implantate zu kürzen. (3) Die Aufwendungen für Suprakonstruktionen auf Implantaten sind ...

• BinSchEO § 15 Aufnahme der Maße (Law)

  ...tenmaße werden in Zentimetern, Höhenmaße in Millimetern ermittelt. (3) Maße zugänglicher Teile, die wegen der Größe und Gestaltung des Rumpfes nicht mit ausreichender Genauigkeit festgestell...

• BföV § 15 Gegenstand der beruflichen Bildung (Law)

  ...tigten durchgeführt werden sollen oder auf Verträgen mit der Ehegattin oder dem Ehegatten, der Lebenspartnerin oder dem Lebenspartner (§ 1 Absatz 1 Satz 1 des Lebenspartnerschaftsgesetzes), den Eltern...

• EEWärmeG § 15 Verhältnis zu Nutzungspflichten (Law)

  ...t sie der Erfüllung der Pflicht nach § 3 Absatz 1, der Pflicht nach § 3 Absatz 2 oder einer landesrechtlichen Pflicht nach § 3 Absatz 4 Nummer 2 dienen. (2) Absatz 1 gilt nicht ...

• BrennO 1998 § 15 (Law)

  ...tellung des Branntweins verwendeten Rohstoffe erkennen lässt. (2) Wenn in einer Abfindungsbrennerei der Ausbeutesatz unter Berücksichtigung des Feinbrandes besonders festgesetzt worden ist, ...

• GAD § 15 Fürsorge und Schutz (Law)

  ...tz möglichst keine Nachteile entstehen. Für unvermeidbare Belastungen gewährt er dem Beamten des Auswärtigen Dienstes einen angemessenen Ausgleich. (3) Der Leiter der Vertretung nimmt gegenü...

• FlUUG § 15 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...t ein Grund vor, der geeignet ist, Mißtrauen gegen die unparteiische Ausübung der Tätigkeit einer an der Untersuchung beteiligten Person zu rechtfertigen, oder wird von einem Betroffenen das Vorliegen...

• HufBeschlV § 15 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...tens mit der Note "ausreichend" bewertet worden sind und er sich innerhalb von einem Jahr, gerechnet vom Tage der Bekanntgabe der Ergebnisse der nicht bestandenen Prüfung an, zur Wiederholun...

• HebG 1985 § 15 (Law)

  ...tsverordnung nach § 17 Satz 1 Nr. 3 Viertes Buch Sozialgesetzbuch bestimmten Werte angerechnet werden, jedoch nicht über fünfundsiebzig vom Hundert der Bruttovergütung hinaus. Können die Schülerin und...

• GesBergV § 15 Übertragung von Pflichten (Law)

  ...Tätigkeit eine verantwortliche Person nach den §§ 58 bis 60 des Bundesberggesetzes bestellt, so kann insbesondere auch die Verpflichtung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 auf die verantwortliche Person übertra...

• HeimMitwirkungsV § 15 Nachrücken von Ersatzmitgliedern (Law)

  ...t aus, so rückt die nicht gewählte Person mit der höchsten Stimmenzahl als Ersatzmitglied nach. § 4 Abs. 2 findet Anwendung. Das Gleiche gilt, wenn ein Mitglied des Heimbeirates zeitweilig verhindert ...

• KlauenPflPrV § 15 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Qualifizierung“ (Law)

  ...t länger als 15 Minuten dauern. (5) Der Prüfling soll komplexe Fragestellungen aus den in Absatz 2 aufgeführten Inhalten schriftlich bearbeiten. Die Prüfungszeit beträgt 120 Minuten. ...