EnergieStG § 4 Anwendungsbereich (Law)

...41, 2902 42, 2902 43 und 2902 44 der Kombinierten Nomenklatur, 7. Waren der Unterposition 2905 11 00 der Kombinierten Nomenklatur, die nicht...

BVG § 4 (Law)

...chstabe c auch für den Weg von und nach der Familienwohnung. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für Kriegsgefangene, Internierte und Verschleppte. (3) Für Entlassene, die in...

BWahlG § 4 Stimmen (Law)

Jeder Wähler hat zwei Stimmen, eine Erststimme für die Wahl eines Wahlkreisabgeordneten, eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste.

DEÜV § 4 (Law)

(weggefallen)

DestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ch der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche...

DGBankUmwG § 4 Satzung (Law)

...chaft wird im Anhang 2 zu diesem Gesetz festgestellt. Sie kann nach Maßgabe des Aktiengesetzes geändert werden.

DialogmServAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...chtliche Vorschriften, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 1.4...

DiamantAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ch § 3 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Industriediamanten" und "Schmuckdiamanten" nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Glieder...

BodenlAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

BZRG § 4 Verurteilungen (Law)

...chtskräftigen Entscheidungen einzutragen, durch die ein deutsches Gericht im Geltungsbereich dieses Gesetzes wegen einer rechtswidrigen Tat 1. ...

FinDAGKostV § 4 (weggefallen) (Law)

FKrFBAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ch der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche...

FlRV § 4 (Law)

...chiffs keinen Wohnsitz im Geltungsbereich des Grundgesetzes, so hat der Antragsteller nachzuweisen, daß ihm eine rechtzeitige Eintragung des Schiffs in einem deutschen Schiffsregister nicht möglich wa...

FluLärmAhlhV § 4 (Law)

...ch § 2 bestimmte Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstab 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist als Anlage 2 dieser Verordnung beig...

FluLärmHohnV § 4 (Law)

...che Karte und die Karten im Maßstab 1 : 5.000 sind bei dem Landrat des Kreises Rendsburg-Eckernförde, Kaiserstraße 8, 24768 Rendsburg, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt. ...

FluLärmHopstV § 4 (Law)

...4400 Münster, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt. (2) Die Karten im Maßstab 1 : 5.000 über den Lärmschutzbereich nach der bis zum Ablauf des 23. Juli 1980 und nach der...

FluLärmJeverV § 4 (Law)

...419 Schortens, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt. (2) Die Karten im Maßstab 1:5.000 über den Lärmschutzbereich nach der bis zum Ablauf des 23. Februar 1984 und nach d...

FluLärmNordholzV § 4 (Law)

...ch § 2 bestimmte Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstab 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist dieser Verordnung als Anlage 2 beig...

FluLärmSpangV § 4 (Law)

...che Karte und die Karten im Maßstab 1:5.000 sind bei der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm, Trierer Str. 1, 54634 Bitburg, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt.

FPersV § 4 Allgemeines (Law)

...chnitt IV der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 oder nach Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/799 in Verbindung mit dem Anhang 1 C Abschnitt 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/799...