• VRV § 17 Abschriften, Bescheinigungen und Zeugnisse (Law)

  ...ubigung einer Abschrift geschieht durch einen unter die Abschrift zu setzenden Vermerk, der die Übereinstimmung mit der Hauptschrift bezeugt. Der Beglaubigungsvermerk muß Ort und Tag der Ausstellung e...

• UmstBauSparkV § 17 Durchlaufende Kredite (Law)

  ...usetzen und bei der Berechnung des vorläufigen Eigenkapitals nach § 4 Abs. 1 A d Satz 2 der Bausparkassenverordnung in der Fassung des § 1 Nr. 2 der Vierundvierzigsten Durchführungsverordnung zum Umst...

• PflBeschauV 1989 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  ...ung kann der Aufsichtführende den Kandidaten vorläufig ausschließen. (2) Über den Ausschluß und die Folgen entscheidet der Prüfungsausschuß nach Anhören des Kandidaten. In schwerwiegenden Fä...

• WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...ung zu verwenden. (2) Im Fall von § 24 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes genügt zur Erfüllung der Mitteilungspflicht des Tochterunternehmens die Abgabe einer Mitteilung durch das Mutter...

• ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)

  ...und nur, soweit die Kenntnis der Daten aus Sicht des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe für Zwecke der Lageerfassung oder -bewertung oder zum Nachweis oder zur Vermittlung von En...

• WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)

  ...ung des Verbands im öffentlichen Interesse geboten ist. Nach § 16 Abs. 1 vorgeschriebene Verfahrenshandlungen, die bereits im bisherigen Verfahren vorgenommen worden sind, brauchen nicht wiederholt zu...

• ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)

  ...unter Angabe der Kontoverbindung aufzuführen. Die Teilnahme an Zahlungssystemen ist darzustellen. (2) Die Absicherung der Kundengelder ist darzustellen und ihre Wirksamkeit zu beurteilen. ...

• AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)

  ...undes-Apothekerordnung die Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs in/an . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....

• BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)

  ...ung zur 24-stündigen Probenahme zur Untersuchung des Metallgehalts von PM 10 nach der DIN EN 12341:2014, Ausgabe August 2014, und den Bestimmungen zur Messdauer na...

• EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)

  ...und verfassungswidrigen gerichtlichen Entscheidung geworden sind. Die Rehabilitierung dieser Opfer des SED-Unrechts-Regimes ist mit einer angemessenen Entschädigungsregelung zu verbinden.

• AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)

  ...us Teil C auch als eingehalten, wenn eine durch eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung oder sonst nach Landesrecht zugelassene Abwasserbehandlungsanlage eingebaut und betrieben, regelmäßig entspre...

• WaffV 4 § 4 (Law)

  ...ung nach § 9, § 31 oder § 44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht s...

• AuslWBG § 17 Amts- und Rechtshilfe (Law)

  ...u leisten. Gebühren und Auslagen für die Gewährung von Amtshilfe werden nicht erstattet. (2) Die Auslandsbevollmächtigten können die Gerichte um die Vernehmung von Zeugen und Sa...

• ÜblG 1 § 17 (Law)

  ...uschüsse zu den Lasten der Sozialversicherung (§ 1 Abs. 1 Ziff. 11) sind die auf Grund der folgenden Bestimmungen und der Verordnung über die Erstreckung von Sozialversicherungsrecht der Verwaltung de...

• AGG § 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten (Law)

  ...ungen sind aufgefordert, im Rahmen ihrer Aufgaben und Handlungsmöglichkeiten an der Verwirklichung des in § 1 genannten Ziels mitzuwirken. (2) In Betrieben, in denen die Voraussetzungen des ...

• BGBEG § 17 Informationspflichten des Zahlungsempfängers (Law)

  ...ungsauthentifizierungsinstruments in einer anderen Währung als Euro erfolgen und wird vor der Auslösung des Zahlungsvorgangs vom Zahlungsempfänger eine Währungsumrechnung angeboten, muss der Zahlungse...

• BHO § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen (Law)

  ...ungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen. Sie dürfen nur für Aufgaben eingerichtet werden, zu deren Wahrnehmung die Begründung eines Beamtenverhältnisses zulässig ist und die in...

• BJagdG § 17 Versagung des Jagdscheines (Law)

  ...ung (fünfhunderttausend Euro für Personenschäden und fünfzigtausend Euro für Sachschäden) nachweisen; die Versicherung kann nur bei einem Versicherungsunternehmen mit Sitz in der Europäischen Union od...

• DRiG § 17 Ernennung durch Urkunde (Law)

  ...ungsurkunde müssen bei der Begründung des Richterverhältnisses die Worte "unter Berufung in das Richterverhältnis" mit dem Zusatz "auf Lebenszeit", "auf Zeit", "auf ...