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HdlRegVfg § 10 Einsichtnahme (Law)
...rschreitet und Veränderungen an dem Inhalt des Handelsregisters nicht vorgenommen werden können. (3) Über das Datensichtgerät ist auch der Inhalt des Registerordners einschließlich der nach ...
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GenRegV § 10 (weggefallen) (Law)
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KSVG § 10 (Law)
...5 Abs. 1 Nr. 4 versicherungsfrei oder nach den §§ 6 oder 7 von der Versicherungspflicht befreit und bei einem privaten Krankenversicherungsunternehmen versichert sind, erhalten auf Antrag von der Küns...
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ImmoWertV § 10 Bodenrichtwerte (Law)
...rschiedene Nutzungsarten oder verschiedene Nutzungsmaße ab, sollen diese ebenfalls dargestellt werden. (3) Die Bodenrichtwerte sind in automatisierter Form auf der Grundlage der a...
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KerIndAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)
...5. Betriebliche und technische Kommunikation, 6. Planen und Organisieren von Arbeitsabläufen,...
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LwVfG § 10 (Law)
Örtlich zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk die Hofstelle liegt. Ist eine Hofstelle nicht vorhanden, so ist das Amtsgericht örtlich zuständig, in dessen Bezirk die Grundstücke ganz oder zu...
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MbBO § 10 Baubeginn (Law)
...rst begonnen werden, wenn 1. die bauaufsichtliche Genehmigung zugestellt worden ist und 2. ...
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MusikfachhAusbV § 10 Zusatzqualifikationen (Law)
(1) Im Rahmen der Berufsausbildung nicht gewählte Wahlqualifikationseinheiten nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B können als Zusatzqualifikationen vermittelt werden. (2) Für die Vermittlung der Zu...
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LebensMAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)
...rstellen von zwei unterschiedlichen Büffetplatten und d) Herstellen eines küchenfertigen Erzeugnisses und, je nach P...
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LeuchtrAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)
...rschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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LKWÜberlStVAusnV § 10 Transportweg (Law)
...5 dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn jeweils vor Fahrtantritt sich der Fahrer davon überzeugt hat, dass keine Sperrungen und Umleitungen auf der zugelassenen Transportstrecke vorliegen, die...
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PBefAusglV § 10 Vorauszahlungen (Law)
...5. Juli und bis zum 15. November geleistet. (2) und (3) (weggefallen)
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PBV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)
Ordnungswidrig im Sinne des § 334 Abs. 1 Nr. 6 des Handelsgesetzbuchs handelt, wer als Mitglied des vertretungsberechtigten Organs oder des Aufsichtsrats einer Pflegeeinrichtung, die Kapi...
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SpiritV § 10 Begriffsbestimmungen (Law)
...rsauffassung hergestellt werden. (5) Erzeugnisse des Weinbaus dürfen bei der gewerbsmäßigen Herstellung der in den Absätzen 1, 2 und 3 bezeichneten Getränke nicht verwendet werden. ...
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StromNZV § 10 Verlustenergie (Law)
(1) Die Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, Verlustenergie in einem marktorientierten, transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren zu beschaffen. Dabei sind Ausschre...
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TÄHAV § 10 Abgabebehältnisse (Law)
(1) Arzneimittel dürfen nur in Behältnissen abgegeben werden, die gewährleisten, dass die einwandfreie Beschaffenheit des Arzneimittels nicht beeinträchtigt wird. (2) Der Tierarzt hat Behält...
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ZVG § 10 (Law)
...rs eröffnet ist, die zur Insolvenzmasse gehörenden Ansprüche auf Ersatz der Kosten der Feststellung der beweglichen Gegenstände, auf die sich die Versteigerung erstreckt; diese Kosten sind nur zu erhe...
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ZÄPrO § 10 (Law)
...rsagung der Zulassung nach Absatz 1 Nr. 3 oder eine Rücknahme oder einen Widerruf der Zulassung vorliegen, so hat der Vorsitzende die Entscheidung der zuständigen Landesbehörde herbeizuführen. ...
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RSAV § 10 Beitragsbedarf (Law)
...rsichertenjahr (§ 6) sind in jeder Versichertengruppe (§ 2) mit der Zahl der Versichertenjahre (§ 3) zu vervielfachen. 2. Di...
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SaatV § 10 Wiederholungsbesichtigung (Law)
...rschritten war. (2) Die Wiederholungsbesichtigung soll von einem anderen Prüfer vorgenommen werden. In der Zeit zwischen der letzten Besichtigung und der Wiederholungsbesichtigung darf der F...