NatSGSchorfhV § 5 Gebote (Law)

...ur Erhaltung und Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes gelten folgende Gebote: 1. Zur Erhaltung, Pflege und Entwicklun...

OberflbeschAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...usbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

LMEV § 5 Einfuhr (Law)

...ummer 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches dürfen aus Drittländern nur eingeführt werden, wenn sie 1. einer Einfuhruntersuchung n...

SpiritV § 5 Prüfungsverfahren (Law)

...Untersuchungsbefund einer von der zuständigen Stelle zugelassenen Untersuchungseinrichtung vorzulegen, sofern die zuständige Stelle nicht selbst den Untersuchungsbefund erstellt. Der Untersuchungsbefu...

TiermedFAngAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt ...

PelzVAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

RStruktFG § 5 (weggefallen) (Law)

RVermG § 5 Rückfallvermögen (Law)

...unmittelbar oder durch einen Dritten dem Deutschen Reich auf Grund eines Gesetzes, Verwaltungsaktes oder Rechtsgeschäftes unentgeltlich zur Verfügung gestellt haben und auf welche die Voraussetzungen ...

RechKredV § 5 Gemeinschaftsgeschäfte (Law)

...ut den vollen Kreditbetrag auszuweisen, das haftende Kreditinstitut seinen Haftungsbetrag in der Bilanz im Unterposten "Verbindlichkeiten aus Bürgschaften und Gewährleistungsverträgen" (Pass...

ProdMechTextAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...usbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildu...

PartG § 5 Gleichbehandlung (Law)

...Umfang der Gewährung kann nach der Bedeutung der Parteien bis zu dem für die Erreichung ihres Zweckes erforderlichen Mindestmaß abgestuft werden. Die Bedeutung der Parteien bemißt sich insbesondere au...

SchneidwMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildu...

SchRegDV § 5 (Law)

...Urkunden und Abschriften, die nach § 59 der Schiffsregisterordnung vom Registergericht aufzubewahren sind, werden zu den Registerakten genommen. Das gleiche gilt für die bei der Anmeldung eingereichte...

WoGG § 5 Haushaltsmitglieder (Law)

...ung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn mindestens eine der Voraussetzungen nach den Nummern 1 bis 4 des § 7 Abs. 3a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch erfüllt ist....

WpÜG § 5 Beirat (Law)

...ustiz und für Verbraucherschutz sowie für Wirtschaft und Energie teilnehmen. (2) Das Bundesministerium der Finanzen kann durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bunde...

WSG § 5 Dienstbekleidung (Law)

...ung und Ausrüstung werden unentgeltlich bereitgestellt.

ZÄPrO § 5 (Law)

...ungsausschusses regelt er dessen Vertretung unter Berücksichtigung des § 4 Abs. 4. Unmittelbar nach Schluß des Prüfungsjahres berichtet er der zuständigen Landesbehörde über die Tätigkeit des Ausschus...

ZahlPrüfbV § 5 Berichtszeitraum (Law)

...umen muss der Prüfungsbericht mindestens das Geschäftsjahr umfassen, das am Bilanzstichtag endet. Wurde die Prüfung unterbrochen, ist in dem Bericht darauf hinzuweisen und die Dauer der Unterbrechung ...

VerkStatG § 5 Anschriftenübermittlung (Law)

...und Schifffahrtsverwaltung des Bundes Bezeichnung und Anschrift des Auskunftspflichtigen, sofern sie nach § 26 Abs. 3 Satz 1 und 2 zum Angebot der Übermittlung ...

VerschG § 5 (Law)

...ung wegen der Beschaffenheit und Ausrüstung des Schiffes, im Hinblick auf die Gewässer, durch welche die Fahrt führen sollte, oder aus sonstigen Gründen anzunehmen ist, daß das Schiff schon früher unt...