• VersAusglG § 15 Wahlrecht hinsichtlich der Zielversorgung (Law)

  ...asse oder einer Direktversicherung oder aus einem Vertrag, der nach § 5 des Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetzes zertifiziert ist, erfüllt stets die Anforderungen der Absätze 2 und 3. ...

• VRV § 15 Erreichbarkeit des Vereins (Law)

  ...as Register, bei der Eintragung nach § 6 Abs. 1 und in anderen Fällen, in denen dies zweckmäßig ist, um die Erreichbarkeit des Vereins sicherzustellen, kann das Registergericht den Verein auffordern, ...

• VwVfG § 15 Bestellung eines Empfangsbevollmächtigten (Law)

  ...ass das Dokument den Empfänger nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt erreicht hat. Auf die Rechtsfolgen der Unterlassung ist der Beteiligte hinzuweisen.

• UVPG § 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen (Law)

  ...as Ergebnis der Besprechung wird von der zuständigen Behörde dokumentiert. (4) Ist das Vorhaben Bestandteil eines mehrstufigen Planungs- und Zulassungsprozesses und ist dem Verfah...

• ZO-Ärzte § 15 (Law)

  ...assenärztliche Vereinigung spätestens nach Ablauf dieses Zeitraums Vertragsarztsitze in den für ihre amtlichen Bekanntmachungen vorgesehenen Blättern auszuschreiben.

• AWaffV § 15 Umfang der Fachkunde (Law)

  ...asst ausreichende Kenntnisse 1. der Vorschriften über den Handel mit Schusswaffen und Munition, den Erwerb und das Führen von Schusswaffen so...

• AltPflAPrV § 15 Wiederholen der Prüfung (Law)

  ...as vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses entscheidet im Benehmen mit den Fachprüferinnen oder Fachprüfern über eine Verlängerung der Ausbildung sowie deren Dauer und Inhalt.

• BBhV § 15 Implantologische Leistungen (Law)

  ...asien oder f) Unfällen, 2. ...

• BinSchEO § 15 Aufnahme der Maße (Law)

  (1) Alle Maße werden am Schiff selbst genommen. (2) Längen- und Breitenmaße werden in Zentimetern, Höhenmaße in Millimetern ermittelt. (3) Maße zugänglicher Teile, die wegen der Gr...

• BföV § 15 Gegenstand der beruflichen Bildung (Law)

  ...as Auskunft über den Inhalt des vermittelten Lehrstoffs gibt. (3) Die Dauer der Maßnahmen ist angemessen, wenn sie sich auf den für das Erreichen des B...

• EEWärmeG § 15 Verhältnis zu Nutzungspflichten (Law)

  ...as Land oder durch ein Kreditinstitut, an dem der Bund oder das Land beteiligt sind, bleiben unberührt.

• BrennO 1998 § 15 (Law)

  ...ass das gewonnene Erzeugnis noch in ausreichendem Maße die kennzeichnenden Eigenschaften der zur Herstellung des Branntweins verwendeten Rohstoffe erkennen lässt. (2) Wenn in einer Abfindung...

• GAD § 15 Fürsorge und Schutz (Law)

  (1) Die Fürsorge des Dienstherrn für den Beamten des Auswärtigen Dienstes und seine Familienangehörigen trägt den Belastungen und Gefährdungen des Dienstes und den besonderen Gegebenheiten im Ausland ...

• FlUUG § 15 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...as Vorliegen eines solchen Grundes behauptet (Besorgnis der Befangenheit), so hat die betreffende Person den Leiter der Bundesstelle davon in Kenntnis zu setzen, sich der weiteren Beteiligung am Verfa...

• HufBeschlV § 15 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...assen.

• HebG 1985 § 15 (Law)

  (1) Der Träger der Ausbildung hat der Schülerin und dem Schüler eine Ausbildungsvergütung zu gewähren. (2) Sachbezüge können in der Höhe der durch Rechtsverordnung nach § 17 Satz 1 Nr. 3 Vie...

• GesBergV § 15 Übertragung von Pflichten (Law)

  ...60 des Bundesberggesetzes bestellt, so kann insbesondere auch die Verpflichtung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 auf die verantwortliche Person übertragen werden.

• HeimMitwirkungsV § 15 Nachrücken von Ersatzmitgliedern (Law)

  ...as Gleiche gilt, wenn ein Mitglied des Heimbeirates zeitweilig verhindert ist.

• KlauenPflPrV § 15 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Qualifizierung“ (Law)

  (1) Der Prüfling soll nachweisen, dass er Mitarbeiter eines Klauenpflegebetriebes unter Anwendung berufs- und arbeitspädagogischer Grundsätze einarbeiten, anleiten und weiterbilden sowie Konflikte lös...

• IStGHG § 15 Verfahren nach vorläufiger Festnahme (Law)

  ...ass der Ergriffene nicht die Person ist, auf die sich das Ersuchen oder die Tatsachen im Sinne des § 11 Abs. 2 beziehen, so ordnet der Richter beim Amtsgericht seine Freilassung an. Andernfalls ordnet...