• TierSeuchErEinfV § 6 (Law)

  ...entgegenstehen. Die Genehmigung ist mit den erforderlichen Nebenbestimmungen zu versehen, insbesondere hinsichtlich Art und Eigenschaft des zur Herstellung des Impfstoffes verwendeten Erregerstammes. ...

• WaStrG § 6 Gemeingebrauch (Law)

  ...er Gemeingebrauch geregelt, beschränkt oder untersagt werden, soweit es zur Erhaltung der Bundeswasserstraßen in einem für die Schifffahrt erforderlichen Zustand notwendig ist. Unter der gleichen Vora...

• VwGO § 6 (Law)

  ...einer wesentlichen Änderung der Prozeßlage ergibt, daß die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder die Sache besondere Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art aufweist. Eine erneute Ü...

• StFachAngAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...ende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft rege...

• TÄHAV § 6 (weggefallen) (Law)

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• WSG § 6 Heilfürsorge (Law)

  ...en wird unentgeltliche truppenärztliche Versorgung gewährt. § 69a des Bundesbesoldungsgesetzes ist entsprechend anzuwenden. Bei Wehrdienst nach dem Vierten und Fünften Abschnitt des Soldatengesetzes v...

• ZAGMonAwV § 6 Inkrafttreten (Law)

  ...ese Verordnung tritt am 31. Oktober 2009 in Kraft.

• ZHG § 6 (Law)

  ...eggefallen)

• BäderFAngAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...ende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft rege...

• AltPflAPrV § 6 Prüfungsausschuss (Law)

  ...e dessen Stellvertreterin oder Stellvertreter. Sie bestellt die Mitglieder nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 und deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter auf Vorschlag der Leiterin oder des Leiters der ...

• AsphAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...erhalb der beruflichen Fachbildung abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalts ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. ...

• AuslSchuldAbkAG § 6 (Law)

  ...en Fällen des § 3 und des § 5 ist der Schuldner der Gerichtsbarkeit der Schiedsinstanzen, die in dem Abkommen und seinen Anlagen vorgesehen sind, nicht unterworfen.

• ÖLGKontrollStZulV § 6 Risikoanalyse (Law)

  ...ernehmensübergreifende Warenflusskontrollen für mindestens jeweils ein Erzeugnis einzuleiten, die durch die Kontrollstelle abzuschließen sind, mit der der Lieferant oder Abnehmer des Erzeugnisses eine...

• BDG § 6 Verweis (Law)

  ...er Verweis ist der schriftliche Tadel eines bestimmten Verhaltens des Beamten. Missbilligende Äußerungen (Zurechtweisungen, Ermahnungen oder Rügen), die nicht ausdrücklich als Verweis bezeichnet werde...

• AgrarAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...eit und zur Verkehrs- und Betriebssicherheit beachten, berufsspezifische rechtliche Regelungen berücksichtigen, Funktionsweisen von Bauteilen und Baugruppen darstellen sowie die jeweiligen spezifische...

• AgrStatG § 6 Erhebungseinheiten (Law)

  ...e Betriebe nach § 91 Absatz 1a Nummer 1, 2. in Bayern: gemeinschaftlich genutzte Flächen von mindestens fünf Hektar landwirtschaftlich genut...

• BEEG § 6 Auszahlung (Law)

  Elterngeld und Betreuungsgeld werden im Laufe des Monats gezahlt, für den sie bestimmt sind.

• BinSchG § 6 Überwachungsbefugnis (Law)

  ...etrieb dienenden Betriebs- und Geschäftsräume betreten und Prüfungen vornehmen. Außerhalb der Betriebs- und Geschäftszeiten und hinsichtlich der Räume, die zugleich Wohnzwecken dienen, dürfen diese Be...

• BergMAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  ...ende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft rege...

• BeurkG § 6 Ausschließungsgründe (Law)

  ...er Beurkundung beteiligt ist. (2) An der Beurkundung beteiligt sind die Erschienenen, deren im eigenen oder fremden Namen abgegebene Erklärungen beurkundet werden sollen. ...