• WaStrG § 6 Gemeingebrauch (Law)

  ...6 Nr. 3 kann der Gemeingebrauch geregelt, beschränkt oder untersagt werden, soweit es zur Erhaltung der Bundeswasserstraßen in einem für die Schifffahrt erforderlichen Zustand notwendig ist. Unter der...

• VwGO § 6 (Law)

  ...tatsächlicher oder rechtlicher Art aufweist und 2. die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat. ...

• StFachAngAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• TÄHAV § 6 (weggefallen) (Law)

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• WSG § 6 Heilfürsorge (Law)

  ...69a des Bundesbesoldungsgesetzes ist entsprechend anzuwenden. Bei Wehrdienst nach dem Vierten und Fünften Abschnitt des Soldatengesetzes von bis zu sechs Monaten wird zahnärztliche Versorgung nur zu B...

• ZAGMonAwV § 6 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 31. Oktober 2009 in Kraft.

• ZHG § 6 (Law)

  (weggefallen)

• BäderFAngAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• AltPflAPrV § 6 Prüfungsausschuss (Law)

  (1) An jeder Altenpflegeschule wird ein Prüfungsausschuss gebildet, der für die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung verantwortlich ist. Er besteht aus folgenden Mitgliedern: ...

• AsphAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 5 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gl...

• AuslSchuldAbkAG § 6 (Law)

  ...tanzen, die in dem Abkommen und seinen Anlagen vorgesehen sind, nicht unterworfen.

• ÖLGKontrollStZulV § 6 Risikoanalyse (Law)

  ...6. Produktart und 7. in der Vergangenheit im Unternehmen festgestellte Abweichungen von den Vorschriften der ...

• BDG § 6 Verweis (Law)

  ...Tadel eines bestimmten Verhaltens des Beamten. Missbilligende Äußerungen (Zurechtweisungen, Ermahnungen oder Rügen), die nicht ausdrücklich als Verweis bezeichnet werden, sind keine Disziplinarmaßnahm...

• AgrarAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...tationsverlauf unter Berücksichtigung der Prinzipien der Nachhaltigkeit durchführen und dabei Maßnahmen der Ablaufplanung und Betriebsorganisation, zur Qualitätssicherung, zum Umweltschutz, zur Wirtsc...

• AgrStatG § 6 Erhebungseinheiten (Law)

  ...tar landwirtschaftlich genutzter Fläche.

• BEEG § 6 Auszahlung (Law)

  Elterngeld und Betreuungsgeld werden im Laufe des Monats gezahlt, für den sie bestimmt sind.

• BinSchG § 6 Überwachungsbefugnis (Law)

  ...tatten, die bei der Überprüfung benötigten Arbeitskräfte und Hilfsmittel bereitzustellen sowie die Auskünfte zu erteilen und die Unterlagen vorzulegen, die zur Erfüllung der genannten Aufgaben erforde...

• BergMAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• BeurkG § 6 Ausschließungsgründe (Law)

  ...tar selbst, 2. sein Ehegatte, 2a. sein Lebenspar...

• BLG § 6 (Law)

  ...taatlichen Behörden sind, handeln kraft staatlichen Auftrags unter Haftung des Auftraggebers. Die Verwaltungskosten der Gemeinden und der Gemeindeverbände werden vom Land erstattet.