FPStatG § 7 Versorgungsempfängerstatistik (Law)

...orm die Angaben in Form von Summendaten erfasst. (3) Abweichend von Absatz 1 werden für die Empfänger von Versorgungsbezügen bei den in § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 genannten Erhebungseinhei...

HStruktG § 7 (Law)

Die §§ 1 bis 6 gelten nicht im Land Berlin.

GenDG § 7 Arztvorbehalt (Law)

...obe darf nur im Rahmen einer genetischen Untersuchung von der verantwortlichen ärztlichen Person oder durch von dieser beauftragte Personen oder Einrichtungen vorgenommen werden. (3) Eine ge...

GenTSV § 7 Sicherheitseinstufung (Law)

...oorganismen, die diese nicht von Natur aus aufnehmen, wenn eine solche Aufnahme die Anwendung von Heilmitteln zur Kontrolle von Infektionskrankheiten des Menschen oder von Nutztieren in Frage stellen ...

HaldeRlAnO § 7 (Law)

...ochen vorher, bei der Stillegung jedoch spätestens 8 Wochen vorher zu erstatten. (4) Sofern nicht in den Bestimmungen der Bergbausicherheit Forderungen an die Anzeige erhoben we...

FeinOAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...ondere den Zusammenhang von Technik, Arbeitsorganisation, Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit, berücksichtigen kann. Durch das Fachgespräch soll der Prüfling zeigen, dass er fachbezogene Probleme und ...

KonsVerFRAV § 7 Grenzgängerregelung (Law)

...ohnsitz zurück oder ist er an ganzen Arbeitstagen an Arbeitsorten außerhalb der Grenzzone beschäftigt, so geht die Grenzgängereigenschaft nicht verloren, sofern 1. ...

KosmAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

KraftStG § 7 Steuerschuldner (Law)

...on, für die das Fahrzeug zum Verkehr zugelassen ist, 2. bei einem ausländischen Fahrzeug die Person, die das Fahrzeug im Inland benutzt, ...

MarketGestAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen. ...

MedInfoFAngAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...ormale Erfassung, 2. Arbeitsorganisation, Informations- und Kommunikationssysteme, ...

KäseV § 7 Standardsorten (Law)

...oppelrahmstufe, ausgenommen die Standardsorte "Butterkäse" und die Standardsorten der Gruppe Frischkäse, die Bezeichnung "Rahm" oder "Sahne" in einer Wortverbindung mit d...

KHBV § 7 (Law)

(weggefallen)

InsO § 7 (weggefallen) (Law)

LeichtflBAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

LeuchtrAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...oll der Prüfling in insgesamt höchstens 6 Stunden 3 Arbeitsproben durchführen und ein Prüfungsstück anfertigen. Als Arbeitsproben kommen insbesondere in Betracht: 1. ...

LuftFzgG § 7 (Law)

...olange das Luftfahrzeug mit einem Registerpfandrecht belastet ist, das im Wege der Zwangsvollstreckung oder der Arrestvollziehung eingetragen ist.

ServicefahrerAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen. ...

SchRegO § 7 (Law)

...ondere Stelle im Schiffsregister (Registerblatt). Das Registerblatt ist für das Schiff als das Schiffsregister anzusehen.

RÜG § 7 Invalidenrente (Law)

...oraussetzungen für den Bezug von Blindengeld oder Sonderpflegegeld nach den am 31. Dezember 1991 geltenden Vorschriften des Beitrittsgebiets vorliegen. ...