• UVPG § 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen (Law)

  ...lassungsverfahren vorausgegangen, als dessen Bestandteil eine Umweltprüfung durchgeführt wurde, soll sich die Umweltverträglichkeitsprüfung auf zusätzliche erhebliche oder andere erhebliche Umweltausw...

• ZO-Ärzte § 15 (Law)

  ...ls sechs Monaten Vertragsarztsitze dort nicht besetzt, so hat die Kassenärztliche Vereinigung spätestens nach Ablauf dieses Zeitraums Vertragsarztsitze in den für ihre amtlichen Bekanntmachungen vorge...

• AWaffV § 15 Umfang der Fachkunde (Law)

  ...lichen Schusswaffen, wenn die Erlaubnis für den Handel mit Schusswaffen beantragt ist, und 3. über die Behandlung der gebräuchlichen Munitio...

• AltPflAPrV § 15 Wiederholen der Prüfung (Law)

  ...le kann einmal wiederholt werden, wenn er mit der Note "mangelhaft" oder "ungenügend" bewertet worden ist. (2) Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses entscheide...

• BBhV § 15 Implantologische Leistungen (Law)

  ...ließlich bereits vorhandener Implantate, zu denen Beihilfen oder vergleichbare Leistungen aus öffentlichen Kassen gewährt wurden, beihilfefähig. Die Aufwendungen, einschließlich der Material- und Labo...

• BinSchEO § 15 Aufnahme der Maße (Law)

  ...lle Maße werden am Schiff selbst genommen. (2) Längen- und Breitenmaße werden in Zentimetern, Höhenmaße in Millimetern ermittelt. (3) Maße zugänglicher Teile, die wegen der Größe u...

• BföV § 15 Gegenstand der beruflichen Bildung (Law)

  ...lt werden, die dem angestrebten Bildungsziel unter Berücksichtigung der voraussichtlichen Eingliederungserfordernisse und der beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten entsprechen, ...

• EEWärmeG § 15 Verhältnis zu Nutzungspflichten (Law)

  ...llung der Pflicht nach § 3 Absatz 1, der Pflicht nach § 3 Absatz 2 oder einer landesrechtlichen Pflicht nach § 3 Absatz 4 Nummer 2 dienen. (2) Absatz 1 gilt nicht bei den folgen...

• BrennO 1998 § 15 (Law)

  ...lchen Grad gereinigt werden, dass das gewonnene Erzeugnis noch in ausreichendem Maße die kennzeichnenden Eigenschaften der zur Herstellung des Branntweins verwendeten Rohstoffe erkennen lässt. ...

• GAD § 15 Fürsorge und Schutz (Law)

  ...land Rechnung. (2) Der Dienstherr sorgt dafür, daß dem Beamten und seinen Familienangehörigen aus dem Auslandseinsatz möglichst keine Nachteile entstehen. Für unvermeidbare Belastungen gewäh...

• FlUUG § 15 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...lten und die Anordnungen des Leiters der Bundesstelle zu befolgen. Bereits vorgenommene Untersuchungshandlungen bleiben wirksam. Betrifft die Besorgnis der Befangenheit den Leiter der Bundesstelle ode...

• HufBeschlV § 15 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...lungsprüfung anmeldet. (3) Der Antrag auf Wiederholungsprüfung ist bei der gleichen Behörde zu stellen, bei der die vorausgegangene Prüfung erfolgte. In begründeten Fällen kann diese Behörde...

• HebG 1985 § 15 (Law)

  ...lerin und der Schüler während der Zeit, für welche die Ausbildungsvergütung fortzuzahlen ist, aus berechtigtem Grund Sachbezüge nicht abnehmen, so sind diese nach den Sachbezugswerten abzugelten. ...

• GesBergV § 15 Übertragung von Pflichten (Law)

  ...lweise auf verantwortliche Personen übertragen. Wurde für eine Tätigkeit eine verantwortliche Person nach den §§ 58 bis 60 des Bundesberggesetzes bestellt, so kann insbesondere auch die Verpflichtung ...

• HeimMitwirkungsV § 15 Nachrücken von Ersatzmitgliedern (Law)

  ...lied aus dem Heimbeirat aus, so rückt die nicht gewählte Person mit der höchsten Stimmenzahl als Ersatzmitglied nach. § 4 Abs. 2 findet Anwendung. Das Gleiche gilt, wenn ein Mitglied des Heimbeirates ...

• KlauenPflPrV § 15 Prüfungsteil „Mitarbeiterführung und Qualifizierung“ (Law)

  ...ll nicht länger als 15 Minuten dauern. (5) Der Prüfling soll komplexe Fragestellungen aus den in Absatz 2 aufgeführten Inhalten schriftlich bearbeiten. Die Prüfungszeit beträgt 120 Minuten. ...

• IStGHG § 15 Verfahren nach vorläufiger Festnahme (Law)

  ...lassung an. Andernfalls ordnet der Richter beim Amtsgericht an, dass der Verfolgte bis zur Entscheidung des Oberlandesgerichts festzuhalten ist. Die Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht führt ...

• KäseV § 15 Zusätzliche Kennzeichnung bei Käse (Law)

  ...Laktose nur erfolgen, soweit der Laktosegehalt nach Maßgabe der nach § 64 Absatz 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in seiner jeweils geltenden Fassung für die Feststellung von Laktose v...

• KFürsV § 15 Pauschalierte Abgeltung von Kosten (Law)

  ...lgesetzbuch können durch Pauschbeträge abgegolten werden.

• LuftRegV § 15 Automatisierter Abruf von Daten (Law)

  ...lnahme am automatisierten Abrufverfahren ausschließen; dasselbe gilt bei drohender Überschreitung oder drohendem Missbrauch. (5) Zuständige Stelle ist die Landesjustizverwaltung. Örtlich zus...