• SchiedsG § 9 (Law)

  ...egebereich betrifft.

• PostRDV § 9 Zahlweise (Law)

  ...egung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 924/2009 (ABl. L 94 vom 30.3.2012, S. 22) erfolge...

• ProdMechTextAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...egelungstechniken anwenden, 7. Fehler bestimmen und Störungen beheben, 8. ...

• SchwbWO § 9 Stimmabgabe (Law)

  (1) Wer wahlberechtigt ist, kann seine Stimme nur für eine Person abgeben, die rechtswirksam als Bewerber oder Bewerberin vorgeschlagen ist. (2) Das Wahlrecht wird durch Abgabe eines Stimmze...

• SeelotG § 9 (Law)

  ...egenden Pflichten erfüllen wird. (2) Der Bewerber muss zum Zeitpunkt der Zulassung 1. ein gültiges Befähigungszeugnis ...

• NatPDrömlV § 9 Einvernehmen (Law)

  ...ege sowie Gewässer und Deiche, 2. Erweiterung und Neuanlage von Freizeiteinrichtungen und ...

• NatSGmElbeV § 9 Einvernehmen (Law)

  ...ege und Deiche sowie Gewässer 2. Erweiterung und Neuanlage von Freizeiteinrichtungen und ...

• VerfGlasAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• PatG § 9 (Law)

  ...egenstand des Patents ist, herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen oder zu den genannten Zwecken entweder einzuführen oder zu besitzen; ...

• PatV § 9 Patentansprüche (Law)

  ...egriff und kennzeichnendem Teil geteilt (zweiteilig) gefasst sein. In beiden Fällen kann die Fassung nach Merkmalen gegliedert sein. (2) Wird die zweiteilige Anspruchsfassung gewählt, sind i...

• PBZugV § 9 Überwachung (Law)

  ...EG) Nr. 1071/2009. Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 gelten entsprechend. Verfahren auf Erneuerung der Gemeinschaftslizenz nach Artikel 4 oder 6 der Verordnung (EG) Nr. 1073/2009 ersetzen die Kontrolle nac...

• SGG § 9 (Law)

  (1) Das Sozialgericht besteht aus der erforderlichen Zahl von Berufsrichtern als Vorsitzenden und aus den ehrenamtlichen Richtern. (2) Die für die allgemeine Dienstaufsicht und die sonstigen...

• ZVG § 9 (Law)

  ...egenstehendes Recht, ein Recht an dem Grundstück oder an einem das Grundstück belastenden Recht, einen Anspruch mit dem Recht auf Befriedigung aus dem Grundstück oder ein Miet- oder Pachtrecht, auf Gr...

• WSG § 9 Entlassungsgeld (Law)

  ...96 Euro, im Übrigen 3,20 Euro je Tag. (3) Bei der Berechnung des Entlassungsgeldes bleibt die Zeit der Verlängerung des Wehrdienstes bei stationärer truppenärztlicher Behandlung unberücksich...

• AktGEG § 9 Namensaktien (Law)

  ...eggefallen)

• AltPflG § 9 (Law)

  ...egerin und des Altenpflegers die Mindestanforderungen an die Ausbildung nach § 4 sowie das Nähere über die staatliche Prüfung und die Urkunde für die Erlaubnis nach § 1 zu regeln. ...

• AsphAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...egen von Gehwegplatten in Sand- und Mörtelbett, b) Herstellen eines waagerechten Ausgleichsest...

• ApoG § 9 (Law)

  ...egenden wichtigen Grund nicht selbst betreiben kann oder die Erlaubnis wegen des Wegfalls einer der Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 7 widerrufen oder durch Widerruf der Approbation wegen des Wegfa...

• AGOZV § 9 Einfuhr (Law)

  ...egoriebezeichnung und im Fall von anerkanntem Anbaumaterial von Obst die Angabe "(vt)" für virusgetestet oder "(vf)" für virusfrei, 9. ...

• BinSchAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...egen, technische Einrichtungen bedienen, überwachen und pflegen, Decksarbeiten ausführen, Draht- und Tauwerk instand halten, mit Rettungsmitteln und persönlicher Schutzausrüstung umgehen und Beiboote ...