MOG (XXXX) §§ 29 und 30 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 29 Lotsenfahrzeuge (Law)

...iii) vor Anker zusätzlich zu den unter Ziffer i vorgeschriebenen Lichtern das Licht oder die Lichter oder den Signalkörper, die in Regel 30 für Fahrzeuge vor...

EBO (XXXX) §§ 29 bis 31 (weggefallen) (Law)

BImSchV 31 Anhang III (zu §§ 3 und 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2001, 2192 - 2202; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BtMG 1981 Anlage III (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...III je abgeteilte Form bis zu 22 mg, und in Zubereitungen mit verzögerter Wirkstofffreigabe, die ohne einen weiteren Stoff der Anlagen I bis III je abgeteilte Form bis zu 64 mg Amfepramon, berechnet a...

GefStoffV 2010 Anhang III (zu § 11 Absatz 4) (Law)

...III nicht erfasst. (2) Folgende Begriffsbestimmungen gelten für Anhang III: a) Gefahrgruppe ist eine Eintei...

SeeSchStrO 1971 Anlage III Darstellung des Geltungsbereichs der Schiffahrtsstraßen-Ordnung (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare kartographische Karte; Fundstelle: BGBl. I 1998, 3264)

WWSUVtr Anlage III Von der Deutschen Demokratischen Republik aufzuhebende oder zu ändernde Rechtsvorschriften (Law)

...zrentenversicherung der Sozialversicherung - FZR-VO - vom 17. November 1977 (GBl. I Nr. 35 S. 395), zuletzt geändert durch die 4. FZR-Verordnung vom 8. Juni 1989 (GBl. I Nr. 19 S. 232). ...

EinigVtr Art 29 Außenwirtschaftsbeziehungen (Law)

(1) Die gewachsenen außenwirtschaftlichen Beziehungen der Deutschen Demokratischen Republik, insbesondere die bestehenden vertraglichen Verpflichtungen gegenüber den Ländern des Rates für Gegenseitige...

ZustLG Art 29 Rechtsverordnungsermächtigung (Law)

Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zuständigen Behörden abweichend von den in der Anlage aufgeführten Zuständigkeitsvorschriften zu bestimme...

EinigVtr Anlage II Kap III C I Anlage II Kapitel III (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: 1. §§ 84, 149, ...

EinigVtr Anlage I Kap III C I Anlage I Kapitel III (Law)

...III, Gliederungsnummer 312-3-1, veröffentlichten bereinigten Fassung.

BBesG § 29 Öffentlich-rechtliche Dienstherren (Law)

(1) Öffentlich-rechtliche Dienstherren im Sinne dieses Gesetzes sind der Bund, die Länder, die Gemeinden (Gemeindeverbände) und andere Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts ...

BDG § 29 Innerdienstliche Informationen (Law)

(1) Die Vorlage von Personalakten und anderen Behördenunterlagen mit personenbezogenen Daten sowie die Erteilung von Auskünften aus diesen Akten und Unterlagen an die mit Disziplinarvorgängen befasste...

AHStatDV § 29 Andere Papiere als Anmeldescheine (Law)

An die Stelle von Anmeldescheinen treten 1. Zollpapiere oder andere zollamtliche Unterlagen ...

BerlinFG § 29 Ergänzende Vorschriften (Law)

...zrechtsweg gegeben.

BetrVG § 29 Einberufung der Sitzungen (Law)

(1) Vor Ablauf einer Woche nach dem Wahltag hat der Wahlvorstand die Mitglieder des Betriebsrats zu der nach § 26 Abs. 1 vorgeschriebenen Wahl einzuberufen. Der Vorsitzende des Wahlvorstands leitet di...

BetrVGDV1WO § 29 Wahl des Wahlvorstands (Law)

Der Wahlvorstand wird in der Wahlversammlung zur Wahl des Wahlvorstands von der Mehrheit der anwesenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gewählt (§ 17a Nr. 3 Satz 1 des Gesetzes). Er besteht aus dre...

DWG § 29 Neuberufung der Gremienmitglieder (Law)

(1) Spätestens vier Monate vor Ablauf der Amtszeit des Rundfunkrates bittet dessen Vorsitzender die wahl- oder benennungsberechtigten Stellen um die Wahl oder Benennung der Mitglieder für den neuen Ru...

ESBO § 29 Ausrüstung der Wagen (Law)

(1) Die Vorschriften für Personenwagen gelten auch für Triebwagen. (2) Die Einsteigetüren der Reisezugwagen müssen sicher wirkende Verschlußeinrichtungen haben. Die Verschlußeinrichtungen mü...