• OrthV § 4 Stützapparate (Law)

  Stützapparate können als Erstausstattung doppelt geliefert werden. Ein wasserfester Stützapparat kann zusätzlich geliefert werden.

• SeefiV § 4 Vermarktungskontrollen (Law)

  ...verpflichten, nach dem Fischereirecht der Europäischen Union vorgeschriebene Meldungen oder Verkaufsabrechnungen der für die Entgegennahme zuständigen Behörde abzugeben oder solche Meldungen oder Verk...

• NatPMSchweizV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...Von hier den Fahrweg Richtung Pritzhagener Mühle, von diesem in den Waldweg Richtung Buckow am kleinen Barschpfuhl und Postluch vorbei bis zur Scheune von Elsholz. Von hier den Fahrweg Richtung Stobbe...

• NOKBefAbgV § 4 (Law)

  ...verjährt nach drei Jahren. Die Verjährung beginnt mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Anspruch fällig geworden ist. (2) Die Verjährung ist gehemmt, solange der Anspruch innerhalb der l...

• ODV § 4 Bevollmächtigte (Law)

  ...vollmächtigen. Die Verpflichtungen nach § 3 Absatz 1 und 2 sowie die Erstellung der technischen Unterlagen dürfen nicht Teil der Bevollmächtigung sein. (2) Der Bevollmächtigte d...

• UErgG § 4 (Law)

  ...vom 23. Dezember 1949 (Verordnungsblatt für Groß-Berlin Teil I S. 509) und der hierzu erlassenen Vorschriften und Richtlinien finden nicht mehr statt. Anhängige Verfahren werden unter Erstattung der G...

• WiPrPrüfV § 4 Prüfungsgebiete (Law)

  ...Volkswirtschaftslehre a) Grundzüge der Volkswirtschaftslehre und Volkswirtschaftspolitik, ...

• ZÄPrO § 4 (Law)

  ...vorher zu hören. Für den Vorsitzenden und die Mitglieder des Ausschusses sind Stellvertreter zu bestellen. (3) In der Regel sind der Vorsitzende und seine Stellvertreter den ordentlichen Pro...

• WaStrÜbgVtr § 4 (Law)

  ...verwaltungen beauftragten Stellen bestimmt. 3. Steuern, Gebühren, Kosten und Auslagen dürfen aus Anlaß des Eigentumswechsels weder vom Reich noch von den Ländern noch von anderen Steuerberec...

• SpielzHerstAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abwe...

• ThermMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...verarbeiten von Glasröhren und Glasstäben zu Thermometern, b) Evakuieren sowie Füllen von Ther...

• TierSchG § 4 (Law)

  ...Verwendung in Tierversuchen gezüchtet worden sind. Abweichend von Satz 2 kann die zuständige Behörde, soweit es mit dem Schutz der Tiere vereinbar ist, das Töten von Tieren, die nicht nach Satz 2 gezü...

• ZahlPrüfbV § 4 Anlagen (Law)

  ...Verordnung geforderten Angaben erstellt werden, können diese zum Zwecke der besseren Lesbarkeit als Anlagen zum Prüfungsbericht vorgelegt werden, wenn im Prüfungsbericht selbst eine hinreichende Beurt...

• ZHG § 4 (Law)

  ...vor Wirksamwerden des Beitritts erteilten Approbation das an einer Ausbildungsstätte in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet oder das in einem Fall des § 20 Abs. 1 Satz 2 oder in e...

• BauPÜAnO § 4 Baubeschreibung (Law)

  ...verhältnisse, 2. Art und Umfang der Viehhaltung, 3. ...

• AltautoV § 4 Überlassungspflichten (Law)

  ...verzüglich durch einen Verwertungsnachweis zu bescheinigen. Hierzu ist das Muster in Abschnitt 2 der Anlage 8 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zu verwenden. Verwertungsnachweise dürfen nur von Betrei...

• AtStrlSV § 4 Erlaubniserteilung (Law)

  ...von Kernanlagen, - den Betrieb von Strahleneinrichtungen und den Verkehr mit radioaktiven Stoffen, sofern nicht in der Bauar...

• BBankG § 4 Beteiligungen (Law)

  ...verkehr dienen oder sonst geeignet sind, die Erfüllung ihrer Aufgabe zu fördern.

• ÖLGKontrollStZulV § 4 Qualitätsmanagement (Law)

  ...Verfahrensanweisungen nach Nummer 4.5.3 und der Dokumentation nach Nummer 4.8 der Norm DIN EN 45011 (Ausgabe März 1998) beizufügen.

• ArbMedVV § 4 Pflichtvorsorge (Law)

  ...vorsorge für die Beschäftigten zu veranlassen. Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen veranlasst werden. (2) Der Arbeitgeber darf eine Tät...