• UmstBauSparkV § 17 Durchlaufende Kredite (Law)

  ...§ 4 Abs. 1 A d Satz 2 der Bausparkassenverordnung in der Fassung des § 1 Nr. 2 der Vierundvierzigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz von den Verbindlichkeiten abzusetzen.

• PflBeschauV 1989 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  (1) Kandidaten, die eine Täuschungshandlung begehen oder versuchen oder den Prüfungsablauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schrift...

• WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...§ 21 Absatz 1, 1a, § 25 Absatz 1 und § 25a Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes ist das Formular der Anlage dieser Verordnung zu verwenden. (2) Im Fall von § 24 Absatz 1 des Wertpapierhand...

• ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)

  ...§ 16 erforderlich ist, darf das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Angaben, einschließlich personenbezogener Daten, über Hilfeleistungspotenziale und über Objekte und infrastruktur...

• WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)

  ...§ 7 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 die Mehrheit der Beteiligten die Errichtung eines Verbands ab, kann die Aufsichtsbehörde das Verfahren in ein solches nach § 7 Abs. 1 Nr. 3 überleiten, sofern die Gründung des ...

• ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)

  (1) Die Institute, über die die Zahlungsdienste abgewickelt werden, sind unter Angabe der Kontoverbindung aufzuführen. Die Teilnahme an Zahlungssystemen ist darzustellen. (2) Die Absicherung...

• AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)

  ...§ 11 Absatz 1/1a der Bundes-Apothekerordnung die Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs in/an . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....

• BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1101 - 1102) A. ...

• EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)

  Die Vertragsparteien bekräftigen ihre Absicht, daß unverzüglich eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird, daß alle Personen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten S...

• AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2004, 1130 - 1131) A ...

• AuslWBG § 17 Amts- und Rechtshilfe (Law)

  ...§§ 157, 158, 159 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2, §§ 160, 164, 165 des Gerichtsverfassungsgesetzes gelten sinngemäß; das Ersuchen kann auch an die Kammer für Wertpapierbereinigung geri...

• ÜblG 1 § 17 (Law)

  ...179) zu leistenden Ausgaben: a) Grundbeträge der Rentenversicherung der Arbeiter (§ 1 Abs. 2 des Sozialversicherungs-Anpassungsgesetzes vom 1...

• AGG § 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten (Law)

  ...§ 1 genannten Ziels mitzuwirken. (2) In Betrieben, in denen die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes vorliegen, können bei einem groben Verstoß des Arbeitgeb...

• BGBEG § 17 Informationspflichten des Zahlungsempfängers (Law)

  (1) Sollen Zahlungen mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments in einer anderen Währung als Euro erfolgen und wird vor der Auslösung des Zahlungsvorgangs vom Zahlungsempfänger eine Währungsu...

• BHO § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen (Law)

  (1) Die Einnahmen sind nach dem Entstehungsgrund, die Ausgaben und die Verpflichtungsermächtigungen nach Zwecken getrennt zu veranschlagen und, soweit erforderlich, zu erläutern. Erläuterungen können ...

• BJagdG § 17 Versagung des Jagdscheines (Law)

  ...§§ 5 und 6 des Waffengesetzes, darf nur ein Jagdschein nach § 15 Abs. 7 erteilt werden. (2) Der Jagdschein kann versagt werden 1. ...

• DRiG § 17 Ernennung durch Urkunde (Law)

  ...§ 8), 3. zur Verleihung eines anderen Amtes mit anderem Endgrundgehalt. ...

• BWahlG § 17 Wählerverzeichnis und Wahlschein (Law)

  ...§ 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. (2) Ein Wahlberechtigter, der im Wählerverzeichnis eingetragen ist, oder der aus einem von ihm nicht zu vertretenden Grund in das Wähle...

• FoVG § 17 Anforderungen an Forstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe (Law)

  ...§ 22 strafbar handelt oder wiederholt gemäß § 23 Abs. 1 ordnungswidrig handelt. Das Verbot ist aufzuheben, wenn die ihm zugrunde liegenden Vorau...