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StrabBO 1987 § 23 Nachrichtentechnische Anlagen (Law)
...1) Für die Verständigung von Betriebsbediensteten mit Betriebsstellen müssen im betriebsnotwendigen Umfang nachrichtentechnische Anlagen vorhanden sein. Besonders wichtige Meldungen an zentrale Betrie...
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SVWO 1997 § 23 Zulassung der Vorschlagslisten (Law)
...15 Abs. 1 Satz 1, 2 und 4 wahrt, 5. deren Listenträger nicht das Recht hat, Vorschlagslisten einzureichen, oder deren Listen...
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SGB 4 § 23 Fälligkeit (Law)
...1 Nummer 1a des Sechsten Buches versicherten Pflegepersonen ist abhängig von dem Zeitpunkt, zu dem die Pflegekasse, das private Versicherungsunternehmen, die Festsetzungsstelle für die Beihilfe oder d...
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SGB 11 § 23 Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen (Law)
...1 Satz 2 vorgeschriebenen Versicherungsschutz gewährleisten. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für 1. Heilfü...
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ROG 2008 § 23 Beirat für Raumentwicklung (Law)
...1) Der Beirat für Raumentwicklung hat die Aufgabe, das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in Grundsatzfragen der räumlichen Entwicklung zu beraten. (2) Das Bundesminist...
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PostG 1998 § 23 Abweichung von genehmigten Entgelten (Law)
(1) Der Lizenznehmer ist verpflichtet, ausschließlich die von der Regulierungsbehörde genehmigten Entgelte zu verlangen. (2) Verträge über Dienstleistungen, die andere als die genehmigten En...
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WPapG § 23 Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses (Law)
...18 bis 22) die Wertpapiere dem Kommittenten ausgeliefert sind oder ein Auftrag des Kommittenten zur Wiederveräußerung ausgeführt ist.
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ZFdG § 23 Befugnisse bei Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)
...1 und 2 sowie die §§ 41 und 42 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Bundespolizeigesetzes gelten entsprechend, 9. Maßnahmen nach den §§ 18 bis 20 tr...
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VermAnlG § 23 Erstellung und Bekanntmachung von Jahresberichten (Law)
...1 Nummer 1 Satz 2 und Nummer 2 des Handelsgesetzbuchs entsprechend anzuwenden; die fehlenden Angaben zur Feststellung oder der Bestätigungsvermerk oder der Vermerk über dessen Versagung sind spätesten...
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ViehVerkV 2007 § 23 Kastrations- und Klauenpflegekontrollbuch (Law)
...1 mit der Maßgabe entsprechend, dass sie ein Klauenpflegekontrollbuch zu führen haben.
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GewStDV 1955 (XXXX) §§ 23 und 24 (weggefallen) (Law)
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BranntwMonG (XXXX) §§ 22 und 23 (Law)
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AgrStatG (XXXX) §§ 21 bis 23 (weggefallen) (Law)
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BWO 1985 Anlage 23 (zu § 39 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...1 Abs. 1 Satz 3 des Bundeswahlgesetzes im Land für die Aufstellung der Bewerber einer Landesliste für das Land ...
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MuSchG (XXXX) §§ 22 und 23 (weggefallen) (Law)
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AUV 2012 § 23 Umzug am ausländischen Dienstort (Law)
...1 bis 3 auch die Auslagen für Wohnungsbeschaffungskosten nach § 16 sowie die Umzugspauschale nach § 18 Absatz 5 gezahlt. Soweit erforderlich, können auch Auslagen nach § 17 erstattet werden. ...
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AktGEG § 23 Übergangsvorschrift zum Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (Law)
...1) § 93 Absatz 2 Satz 3 des Aktiengesetzes in der ab dem 5. August 2009 geltenden Fassung ist ab dem 1. Juli 2010 auch auf Versicherungsverträge anzuwenden, die vor dem 5. August 2009 geschlossen wurd...
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AtG § 23 Zuständigkeit des Bundesamtes für Strahlenschutz (Law)
...12 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3b, 4. die Einrichtung und die Führung eines Registers über hochradioaktive Strahlenquellen nach § 12d. ...
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AufenthG 2004 § 23 Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden; (Law)
...1) Die oberste Landesbehörde kann aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland anordnen, dass Ausländern aus bestimmten Staaten...
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BauWiAusbV 1999 § 23 Ausbildungsberufsbild (Law)
...10. Herstellen von Putzen, 11. Sanieren, Instandsetzen und Sichern von Baukörpern, ...