FlurbG § 12 (Law)

...on allen Eintragungen zu benachrichtigen, die nach dem Zeitpunkt der Anordnung des Flurbereinigungsverfahrens im Grundbuch der betroffenen Grundstücke vorgenommen sind oder vorgenommen werden, soweit ...

GlasVAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

GoldSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

HufBeschlV § 12 Prüfungsausschuss (Law)

...on drei Jahren berufen. Für jedes Mitglied ist mindestens eine stellvertretende Person zu bestimmen. Der Prüfungsausschuss darf nicht überwiegend durch Mitarbeiter von Hufbeschlagschulen besetzt werde...

HwO § 12 (Law)

...olle steht neben dem Gewerbetreibenden auch der Industrie- und Handelskammer der Verwaltungsrechtsweg offen.

HaldeRlAnO § 12 Sicherheitsabstand (Law)

...oder entstehenden Restloches von zu schützenden Objekten oder b) geplanter zu schützender Objekte von der Ober- bzw. Unterka...

HebAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...orliegt. Liegt ein wichtiger Grund vor, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfungsausschuss...

KraftStG § 12 Steuerfestsetzung (Law)

...10 Abs. 1) oder für Personenkraftwagen (§ 10a) eintreten oder wegfallen oder wenn nachträglich festgestellt wird, dass die Voraussetzungen nicht vorgelegen haben oder nicht vorliegen, ...

KredWG § 12 (weggefallen) (Law)

ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)

...onst gleichartiger Grundstücke ergeben, insbesondere aus dem unterschiedlichen Maß der baulichen Nutzung oder der Grundstücksgröße und -tiefe, sollen mit Hilfe von Umrechnungskoeffizienten (§ 193 Absa...

ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

MilchQuotV § 12 Angebote (Law)

...otene Quote keiner von einer Landesstelle vorzunehmenden Einziehung unterliegt und von keinem Übertragungsverbot betroffen ist, wobei insbesondere der Anspruch eines Dritten auf Rückgewähr oder Überna...

LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...orsitzenden des Prüfungsausschusses mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende die Versäumung des Prüfungstermins oder die nicht oder nicht rechtzeitig erfolgte Abgabe der Aufsichtsarbeit oder die Unterbr...

RuStAG § 12 (Law)

...opäischen Union oder der Schweiz besitzt. (3) Weitere Ausnahmen von der Voraussetzung des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 können nach Maßgabe völkerrechtlicher Verträge vorgesehen werden.

PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...oder 9. entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1 die vorgeschriebene Dokumentation nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vornim...

SchiedsG § 12 (Law)

...osten gehört auch der Ersatz von Sachschäden der Schiedspersonen, die durch einen Unfall bei Ausübung ihres Amtes eingetreten sind, soweit die Schiedsperson diesen nicht vorsätzlich oder grob fahrläss...

ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)

...ommens zu besorgen, kann die Bundesregierung durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, eine Begrenzung der Menge von Emissionsreduktionseinheiten, die durch Projekttätig...

SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)

...onisch zu übermitteln. (3) Soweit Wiederauffüllungspläne oder Bewirtschaftungspläne im Sinne der Artikel 5 oder 6 der Verordnung (EG) Nr. 2371/2002 besondere Regelungen treffen, bleiben dies...