WoFG § 10 Wohnungsgrößen (Law)

...und bei selbst genutztem Wohneigentum sowie besonderen persönlichen oder beruflichen Bedürfnissen von Haushaltsangehörigen und einem nach der Lebenserfahrung in absehbarer Zeit zu erwartenden zusätzli...

WPapG § 10 Tauschverwahrung (Law)

...und schriftlich abgegeben werden. Sie darf weder in Geschäftsbedingungen des Verwahrers enthalten sein noch auf andere Urkunden verweisen. (2) Derselben Form bedarf eine Erklärung, durch die...

TierNebV § 10 Verarbeitungsmethoden (Law)

...und Magen- und Darminhalt, ist, soweit das Material nicht unmittelbar durch Verbrennen oder Mitverbrennen in einer nach den Vorgaben in Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 zugelassenen Verbre...

FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

...und internationalen Vorgaben für Tauglichkeitsuntersuchungen von Fluglotsen nähere Bestimmungen erlassen und entscheidet in fachmedizinischen Grundsatzfragen. Hierbei kann die Aufsichtsbehörde die Fac...

FeV 2010 Anlage 10 (zu den §§ 26 und 27) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2010, 2094; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Umfang der Berecht...

SGB 10 § 71 Übermittlung für die Erfüllung besonderer gesetzlicher Pflichten und Mitteilungsbefugnisse (Law)

...und den §§ 93, 97, 105, 111 Abs. 1 und 5, § 116 der Abgabenordnung und § 32b Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes, soweit diese Vorschriften unmittelbar anwendbar sind, und zur Mitteilung von Daten der ...

SGB 10 § 74 Übermittlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht und beim Versorgungsausgleich (Law)

...und durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist auch zulässig, soweit sie für die Erfüllung der nach § 5 des Auslandsunterhaltsgesetzes der zentralen Behörde (§ 4 des Auslandsunterhalts...

SGB 10 § 74a Übermittlung zur Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Ansprüche und im Vollstreckungsverfahren (Law)

...und Anschriften seiner derzeitigen Arbeitgeber übermittelt werden, soweit kein Grund zu der Annahme besteht, dass dadurch schutzwürdige Interessen des Betroffenen beeinträchtigt werden, und wenn das E...

SGB 10 § 75 Übermittlung von Sozialdaten für die Forschung und Planung (Law)

...undes- oder Landesbehörde, die für den Bereich, aus dem die Daten herrühren, zuständig ist. Die oberste Bundesbehörde kann das Genehmigungsverfahren bei Anträgen von Versicherungsträgern nach § 1 Absa...

SGB 10 § 84 Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten; Widerspruchsrecht (Law)

...und übermittelt werden. (1a) § 20 Abs. 5 des Bundesdatenschutzgesetzes gilt entsprechend. (2) Sozialdaten sind zu löschen, wenn ihre Speicherung unzulässig ist. Sie sind auch zu lö...

BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

Ethanolkraftstoff (E85) darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoff gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderunge...

PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 Anlage 2c (weggefallen) (Law)

AltholzV § 10 Pflichten der Erzeuger und Besitzer zur Getrennthaltung von Altholz (Law)

...und Sortiment gemäß Anhang III oder nach Altholzkategorien getrennt zu erfassen sowie getrennt zu sammeln, bereitzustellen, zu überlassen, einzusammeln, zu befördern und zu lagern, soweit dies zur Erf...

AWaffV § 10 Aufsichtspersonen; Obhut über das Schießen durch Kinder und Jugend (Law)

...unde und, sofern es die Obhut über das Schießen durch Kinder und Jugendliche betrifft, auch der Eignung zur Kinder- und Jugendarbeit zu überprüfen und zu vermerken. Der Aufsichtsperson ist durch den V...

BauPÜAnO § 10 Bauvorlagen für Werbeanlagen und Warenautomaten (Law)

...undstücks nach Straße und Hausnummer oder Grundbuch und Liegenschaftskataster, 2. die rechtmäßigen Grenzen des Grundstückes,...

BBauG § 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans (Law)

...und Absatz 4 bedürfen der Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde. § 6 Absatz 2 und 4 ist entsprechend anzuwenden. (3) Die Erteilung der Genehmigung oder, soweit eine Genehmigung nicht er...

ÄApprO 2002 § 10 Meldung und Zulassung zur Prüfung (Law)

...und muss dieser bis zum 10. Januar oder bis zum 10. Juni zugegangen sein. (4) Dem Antrag nach Absatz 3 sind beizufügen: 1. ...

ArbSchG § 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen (Law)

...und Evakuierung der Beschäftigten übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung der nach Satz 1 benannten Beschäftigten müssen in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der Beschäftigten und zu den be...

BImSchV 30 § 10 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

...und für Distickstoffoxid und der Abgasmenge als Tagessumme der Abgasströme nach § 4 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 und § 5 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 sind die emittierten Tagesmassen dieser Luftverunre...