RSAV § 21 Versichertenzahl 1994 und 1995 (Law)

...11 Abs. 2) berücksichtigen. Das Nähere bestimmt das Bundesversicherungsamt nach Anhörung der Spitzenverbände der Krankenkassen.

WoEigG § 21 Verwaltung durch die Wohnungseigentümer (Law)

...können die Regelung der Art und Weise von Zahlungen, der Fälligkeit und der Folgen des Verzugs sowie der Kosten für eine besondere Nutzung des gemeinschaftlichen Eigentums oder für einen besonderen Ve...

WoGG § 21 Sonstige Gründe (Law)

Ein Wohngeldanspruch besteht nicht, 1. wenn das Wohngeld weniger als 10 Euro monatlich betragen würde, ...

KHG (XXXX) §§ 21 bis 26 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...Katalysatoren für katalytisches Kracken, 4. Einrichtungen für die Umwandlung von Schwefelwasserstoff in Schwefel nach dem Claus-Prozess, ...

BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

Der Betreiber hat vor Inbetriebnahme einer Anlage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Sa...

BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)

...Kubikmeter Abgas liegen. (5) Abweichend von Absatz 2 sind für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester und flüssiger Brennstoffe und bei Einsatz von Biobrennstoffen die Wiederholun...

ÜblG 1 § 21 (Law)

(1) Ausgaben für die in § 1 Abs. 1 Ziff. 1, 2, 7 bis 10 aufgeführten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen...

BImSchG § 21 Widerruf der Genehmigung (Law)

...kt der Kenntnisnahme zulässig. (3) Die widerrufene Genehmigung wird mit dem Wirksamwerden des Widerrufs unwirksam, wenn die Genehmigungsbehörde keinen späteren Zeitpunkt bestimmt. ...

GtDWSVVDV § 21 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)

...Klausur, in Anspruch genommene Prüfungserleichterungen im Sinne des § 5 und besondere Vorkommnisse zu dokumentieren. (4) Die Klausuren werden anstelle des Namens mit einer Kennziffer versehe...

FamGKG § 21 Kostenschuldner in Antragsverfahren, Vergleich (Law)

...kgabe des Kindes oder über das Recht zum persönlichen Umgang nach dem Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetz, 3. für einen Minderjäh...

MedienFortbV § 21 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...kannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehe...

MgVG § 21 Dauer der Verhandlungen (Law)

...können bis zu sechs Monate dauern. Einsetzung bezeichnet den Tag, zu dem die Leitungen zur konstituierenden Sitzung des besonderen Verhandlungsgremiums eingeladen haben. (2) Die Parteien kön...

IStGHG § 21 Durchführung der mündlichen Verhandlung (Law)

...Krankheit, vorsätzlich herbeigeführte Verhandlungsunfähigkeit, Abwesenheit wegen ordnungswidrigen Benehmens oder ein anderes vom Verfolgten zu vertretendes, nicht zu beseitigendes Hindernis entgegenst...

JArbSchG § 21 Ausnahmen in besonderen Fällen (Law)

...11 bis 18 finden keine Anwendung auf die Beschäftigung Jugendlicher mit vorübergehenden und unaufschiebbaren Arbeiten in Notfällen, soweit erwachsene Beschäftigte nicht zur Verfügung stehen. ...

MPAFHBundV § 21 Prüfungsakten, Einsichtnahme (Law)

...kten zu nehmen. Die Hochschule hat die Prüfungsakten mindestens fünf und höchstens zehn Jahre aufzubewahren. (2) Die Studierenden und die Absolventinnen und Absolventen können Einsicht in ih...

LFGB § 21 Weitere Verbote sowie Beschränkungen (Law)

...kel 6 Absatz 1 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 genannten Kategorie der Kokzidiostatika und Histomonostatika oder b) ...

SatDSiG § 21 Verpflichtung des Datenanbieters (Law)

...kel 5 des Nordatlantikvertrages vom 4. April 1949 (BGBl. 1955 II S. 289) in der Fassung des Protokolls vom 17. Oktober 1951 (BGBl. 1955 II S. 293), 2. ...

SCEBG § 21 Inhalt der Vereinbarung (Law)

...kann bestimmen, dass die §§ 22 bis 33 über den SCE-Betriebsrat kraft Gesetzes und die §§ 34 bis 38 über die Mitbestimmung kraft Gesetzes ganz oder in Teilen gelten. (5) Unbeschadet des Verhä...