• DWG § 13 Transkription (Law)

  ...lle Vertrieb der Sendungen durch Dritte sind nicht gestattet. Werden Sendungen zur einmaligen Ausstrahlung innerhalb einer bestimmten Frist freigegeben, so ist vertraglich sicherzustellen, dass diese ...

• BVerfGG § 13 (Law)

  ...lle des Artikels 72 Abs. 4 die Erforderlichkeit für eine bundesgesetzliche Regelung nach Artikel 72 Abs. 2 nicht mehr besteht oder Bundesrecht in den Fällen des Artikels 125a Abs. 2 Satz 1 nicht mehr ...

• BWaldG § 13 Erholungswald (Law)

  ...ld kann zu Erholungswald erklärt werden, wenn es das Wohl der Allgemeinheit erfordert, Waldflächen für Zwecke der Erholung zu schützen, zu pflegen oder zu gestalten. (2) Das Näh...

• BranntwMonG § 13 (Law)

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• GVG § 13 (Law)

  ...lichen Gerichte gehören die bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, die Familiensachen und die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (Zivilsachen) sowie die Strafsachen, für die nicht entweder d...

• GVGEG § 13 (Law)

  ...lust der Rechtsstellung aus einem öffentlich-rechtlichen Amts- oder Dienstverhältnis, der Ausschluß vom Wehr- oder Zivildienst, der Verlust des Wahlrechts oder der Wählbarkeit oder der Wegfall von Lei...

• FinDAGKostV § 13 Übergangsregelungen (Law)

  ...llen, in denen aufgrund der Übergangsvorschriften der §§ 345 bis 350, 355 des Kapitalanlagegesetzbuches weiterhin Amtshandlungen auf Grundlage des Investmentgesetzes erforderlich sind, sind die Gebühr...

• GarBBAnO § 13 Rettungswege (Law)

  ...llplätze im Mittel nicht mehr als 3 m über der Geländeoberfläche liegen, sind Treppenräume für notwendige Treppen nicht erforderlich. (2) Von jeder Stelle einer Mittel- und Groß...

• GBO § 13 (Law)

  ...Leitung des Amtsgerichts für das ganze Grundbuchamt oder einzelne Abteilungen hierzu bestellte Beamte (Angestellte) der Geschäftsstelle zuständig. Bezieht sich der Antrag oder das Ersuchen auf mehrere...

• GBVfg § 13 (Law)

  ...leibenden Teile unter neuer laufender Nummer absehen; in diesem Fall sind lediglich die Angaben zu dem abgeschriebenen Teil rot zu unterstreichen. Löschungen von Rechten an dem Grundstücksteil sind in...

• HwO § 13 (Law)

  ...Löschung der Eintragung in die Handwerksrolle gegen Empfangsbescheinigung mitzuteilen. (4) Wird die Eintragung in die Handwerksrolle gelöscht, so ist die Handwerkskarte an die Handwerkskamme...

• FGO § 13 (Law)

  ...lle Gerichte und Verwaltungsbehörden leisten den Gerichten der Finanzgerichtsbarkeit Rechts- und Amtshilfe.

• KlimaBergV § 13 Aufzeichnungen (Law)

  ...l ihm bekanntgewordener Fälle von Gesundheitsstörungen, die nach ärztlichem Urteil zurückzuführen sind auf eine Beschäftigung a) ...

• KSVG § 13 (Law)

  ...ls erzielt wurde, in welchem Umfang das Arbeitseinkommen auf Geschäften mit zur Künstlersozialabgabe Verpflichteten beruhte und von welchen zur Künstlersozialabgabe Verpflichteten Arbeitseinkommen bez...

• KupfSchmAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

• MPAFHBundV § 13 Masterarbeit (Law)

  ...llen die Studierenden nachweisen, dass sie fähig sind, innerhalb einer vorgegebenen Frist eine für die Studienziele relevante Problemstellung mit wissenschaftlichen Methoden selbständig zu bearbeiten....

• MuSchG § 13 Mutterschaftsgeld (Law)

  ...lgesetzbuch oder des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte über das Mutterschaftsgeld. (2) Frauen, die nicht Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse sind, erhalten, we...

• LuftFzgG § 13 (Law)

  ...Luftfahrzeug verlangen kann, sofern er für seinen Anspruch einen vollstreckbaren Titel erlangt hat. Das Aufgebot ist dem Eigentümer des Luftfahrzeugs von Amts wegen zuzustellen.

• RheinLotsO § 13 (Law)

  ...Lotse darf eine ihm angetragene Lotsung nur aus wichtigen Gründen ablehnen.

• RTrAbwG § 13 Klagefrist (Law)

  Lehnt der Abwickler die Erfüllung eines Anspruchs ab, so kann der Anspruch nur innerhalb von drei Monaten und nur vor den Gerichten geltend gemacht werden, die nach der Natur des Anspruchs zuständig s...