• BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...rbrennungsprodukte unmittelbar zum Erwärmen, zum Trocknen oder zu einer anderweitigen Behandlung von Gegenständen oder Materialien verwendet werden, zum Beispiel Wärme- und Wärmebehandlungsöfen und Ho...

• BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

  ...r Betreiber hat vor Inbetriebnahme einer Anlage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz...

• BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)

  ...rozent der Emissionsgrenzwerte betragen. In diesem Fall hat der Betreiber für jedes Kalenderjahr entsprechende Nachweise zu führen und der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. Der Betreiber h...

• Grundgesetz Artikel 12 (Law)

  ...rei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgeme...

• BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

  ...rch eine oder mehrere neue Feuerungsanlagen derart erweitert, dass ihre Abgase unter Berücksichtigung technischer und wirtschaftlicher Faktoren nach Beurteilung...

• BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

  ...Referenzmessverfahren zur Kalibrierung automatischer Messsysteme nach CEN-Normen des Europäischen Komitees für Normung durchgeführt werden. Sind keine CEN-Normen verfügbar, so werden ISO-Normen, natio...

• BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)

  ...rde kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von Vorschriften dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls 1. ...

• BauWiAusbV 1999 § 41 Berichtsheft (Law)

  ...richtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzus...

• BBG 2009 § 41 Verlust der Beamtenrechte (Law)

  ...r vorsätzlichen Tat, die nach den Vorschriften über Friedensverrat, Hochverrat, Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates oder Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit oder, soweit sich di...

• AO 1977 § 41 Unwirksame Rechtsgeschäfte (Law)

  ...Rechtsgeschäft unwirksam oder wird es unwirksam, so ist dies für die Besteuerung unerheblich, soweit und solange die Beteiligten das wirtschaftliche Ergebnis dieses Rechtsgeschäfts gleichwohl eintrete...

• ESBO § 41 Schieben und Nachschieben der Züge (Law)

  ...rvon darf nur bei langsamer Rückwärtsbewegung abgewichen werden. Der Betriebsbeamte hat Signalmittel zur Verständigung mit dem Triebfahrzeugführer und zur Warnung der Wegebenutzer vor Bahnübergängen o...

• BrStV 2010 § 41 Versandhandel, Beauftragter (Law)

  ...r für die Steueraufsicht erforderlich erscheinen. (3) Das zuständige Hauptzollamt erteilt dem Beauftragten des Versandhändlers schriftlich unter Widerrufsvorbehalt die Erlaubnis, sofern der ...

• GeflPestSchV § 41 Schutzmaßregeln bei Feststellung der Geflügelpest bei notgeimpften Vögeln (Law)

  ...rd nach einer virologischen Untersuchung nach § 40 Satz 1 Geflügelpest amtlich festgestellt, finden die Maßregeln nach den §§ 18 bis 33 und 35 Anwendung.

• KaffeeStV 2010 § 41 Prüfung der Programme (Law)

  ...rogramme, die für die Verarbeitung von für das Besteuerungsverfahren erforderlichen Daten bestimmt sind, sind vom Hersteller vor der ersten Nutzung und nach jeder Änderung daraufhin zu prüfen, ob sie ...

• LAP-htVerwDV § 41 Gliederung der Ausbildung (Law)

  ...rrecht; Bundes-Angestelltentarifvertrag; Tarifverträge für Arbeiterinnen und Arbeiter des Bundes und der Länder; Verantwortung und Haftung im öffentlichen Dienst, Regress; Personalvertretungsrecht ...

• LAP-mDVerfSchV § 41 Zeugnis (Law)

  ...r und offensichtliche Unrichtigkeiten bei der Ermittlung oder Mitteilung der Prüfungsergebnisse werden durch das Prüfungsamt berichtigt. Unrichtige Prüfungszeugnisse sind zurückzugeben. Im Fall des § ...

• SLV 2002 § 41 Beförderung der Offizieranwärterinnen und Offizieranwärter (Law)

  ...rterinnen und Anwärter kann die vor der Zulassung zur Laufbahn des militärfachlichen Dienstes liegende Dienstzeit in der Bundeswehr seit der Beförderung zum Unteroffizier bis zu einem Jahr angerechnet...

• SortSchG 1985 § 41 Übergangsvorschriften (Law)

  ...rmehrungsmaterial oder Erntegut der Sorte mit Zustimmung des Berechtigten oder seines Rechtsvorgängers nicht früher als vier Jahre, bei Rebe und Baumarten nicht früher als sechs Jahre vor dem genannte...

• SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)

  ...rsieht, zu dem der Arbeitnehmer vor Erreichen der Regelaltersgrenze eine Rente wegen Alters beantragen kann, gilt dem Arbeitnehmer gegenüber als auf das Erreichen der Regelaltersgrenze abgeschlossen, ...

• SGB 7 § 41 Wohnungshilfe (Law)

  ...rhandenen oder die Bereitstellung behindertengerechten Wohnraums erforderlich ist. (2) Wohnungshilfe wird ferner erbracht, wenn sie zur Sicherung der beruflichen Eingliederung erforderlich i...