-
RVG § 23 Allgemeine Wertvorschrift (Law)
...werden, sind die Wertvorschriften des jeweiligen Kostengesetzes entsprechend anzuwenden, wenn für das Verfahren keine Gerichtsgebühr oder eine Festgebühr bestimmt ist. Diese Wertvorschriften gelten au...
-
SCEBG § 23 Errichtung des SCE-Betriebsrats (Law)
...wei weitere zu wählende Mitglieder angehören. Der Ausschuss führt die laufenden Geschäfte des SCE-Betriebsrats (geschäftsführender Ausschuss).
-
SchwPestV 1988 § 23 (Law)
...weine, 3. die Reinigung, Desinfektion und, soweit erforderlich, Entwesung der Schlachtstätte sowie des Transportmittels n...
-
PStG § 23 Zwillings- oder Mehrgeburten (Law)
...willings- oder Mehrgeburten ist jede Geburt gesondert einzutragen. Die Eintragungen müssen erkennen lassen, in welcher Zeitfolge die Kinder geboren sind.
-
TierSchTrV 2009 § 23 (Law)
-
-
VSchDG § 23 Einstweilige Anordnung (Law)
...wenn die Gefahr besteht, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustands die Verwirklichung eines Rechts des Antragstellers vereitelt oder wesentlich erschwert werden könnte. Einstweilige Anordnu...
-
ScheckG Art 13 (Law)
...wider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Scheck in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erwe...
-
AbwV Anhang 23 Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen (Law)
...wasser darf mit anderem Abwasser, ausgenommen Abwasser, das aus der oberirdischen Ablagerung von Abfällen stammt, zum Zweck der gemeinsamen biologischen Behandlung nur vermischt werden, wenn zu erwart...
-
WWSUVtr Art 23 Renten der Unfallversicherung (Law)
...werden auf der Grundlage des durchschnittlichen monatlichen Bruttoarbeitsentgelts der letzten zwölf Monate vor dem Unfall festgesetzt. (4) Artikel 20 Absatz 4 und 7 gilt entsprechend. ...
-
BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)
...werden, wenn sein Gehalt an Schwefelverbindungen, berechnet als Schwefel, von 10,0 Gramm pro Kilogramm schweres Heizöl nicht überschritten wird. Schweres Heizöl mit höheren Schwefelgehalten darf nur d...
-
BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)
-
BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...wärmen, zum Trocknen oder zu einer anderweitigen Behandlung von Gegenständen oder Materialien verwendet werden, zum Beispiel Wärme- und Wärmebehandlungsöfen und Hochöfen, ...
-
BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)
...wie so ausgewählt werden, dass repräsentative und einwandfreie Messungen gewährleistet sind. Näheres bestimmt die zuständige Behörde.
-
SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)
...weit ihnen ein Recht zustehen kann, 3. Behörden.
-
BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)
...werblichen Anteil von bis zu 50% (berechnet nach der Wohn- bzw. Nutzfläche) gemischt genutztes Grund...
-
SeeStrO 1972 Regel 23 Maschinenfahrzeuge in Fahrt (Law)
...weifarbenlaterne über der Längsachse des Fahrzeugs geführt oder so nahe wie möglich in derselben Längsachse wie das Topplicht oder das weiße Rundumlicht angebracht werden. ...
-
SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)
-
-
BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)
...werden einzelne Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 15 Megawatt nicht berücksichtigt. Die Grenzwerte dieser Verordnung sind bei diesen Anlagen nicht anzuwenden.
-
EinigVtr Art 23 Schuldenregelung (Law)
...werden im Verhältnis ihrer Einwohnerzahl zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens des Beitritts ohne Berücksichtigung der Einwohnerzahl von Berlin (West) berechnet. (5) Das Sondervermögen wird mit A...
-
AZRG § 23 Statistische Aufbereitung der Daten (Law)
...wie Absatz 4 Nummer 6, Hinweis auf die aktenführende Ausländerbehörde und die Daten nach § 3 Absatz 1 Nummer 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 sowie § 3 Absatz 4 Nummer 7 in Verbindung m...